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Die Reden zweier Staatschefs beim Weltwirtschaftsforum in Davos

| 22. Februar 2018 | Keine Kommentare
Kategorie: Essay, Fazit 140

Fotos: Armin Linnartz, Shealah CraigheadFazit präsentiert ohne Kommentar die transkribierten Reden von Angela Merkel und Donald Trump beim heurigen Weltwirtschaftsforum in Davos.

::: Hier können Sie den Text online im Printlayout lesen: LINK

Lesen Sie zuerst die Rede der bundesdeutschen Kanzlerin:

Meine Damen und Herren, ich freue mich, wieder in Davos dabei zu sein – in diesem Jahr in einer ganz speziellen Situation; aber darauf komme ich noch. Ich will an diesem Tag, an dem Europa ja sehr im Zentrum der Diskussionen dieses Davoser Forums steht, daran erinnern, dass 1918, vor hundert Jahren, der Erste Weltkrieg endete. Er wird auch als Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts bezeichnet. Ihm folgten noch schlimmere Katastrophen. Schlafwandlerisch sind damals die politischen Akteure in eine schreckliche Situation hineingeraten. Wir müssen uns heute, hundert Jahre später, nachdem auch die Zeitzeugen aus dem Zweiten Weltkrieg immer weniger werden, fragen: Haben wir aus der Geschichte wirklich gelernt oder haben wir es nicht? Ich denke, die Generationen derer, die nach dem Zweiten Weltkrieg geboren wurden, wird beweisen müssen, ob sie wirklich etwas gelernt haben. Die Lehre aus dem Zweiten Weltkrieg war die Gründung der Vereinten Nationen. Das war eine multilaterale Antwort, eine Antwort der Kooperation. Wir haben vor gut einem Vierteljahrhundert das Ende des Kalten Krieges und der Aufteilung der Welt in zwei Blöcke erlebt und damit zum ersten Mal die Chance, dass sich Multilateralismus und Kooperation wirklich entwickeln können. Auf die große Herausforderung 2007 und 2008, die internationale Finanzkrise, gab es eine multilaterale Antwort, um diese Krise zu lösen. Als Antwort gab es Treffen der Staats- und Regierungschefs der G20, in der Argentinien in diesem Jahr die Präsidentschaft hat. Wir hatten die Präsidentschaft im vergangenen Jahr; wir hatten als deutsche Präsidentschaft das Motto: »Eine vernetzte Welt gestalten«. Wir haben versucht, globale Kooperationen in einer nicht ganz einfachen Zeit voranzubringen. Wir haben Fortschritte bei der globalen Kooperation im Gesundheitsbereich, bei der Partnerschaft mit Afrika und beim weltweiten Stahlforum, bei dem es um Dumping und fairen Handel geht, gemacht. Wir haben versucht, die Rolle der multilateralen Organisationen zu stärken, und uns für ein offenes Welthandelssystem eingesetzt. Bei der großen Menschheitsherausforderung, dem Klimaschutz, haben wir – leider ohne die Vereinigten Staaten von Amerika – unsere Schlussfolgerungen ziehen müssen. Trotzdem bleibt der Klimawandel eine große Gefahr. Wir sehen, dass es nationale Egoismen gibt. Wir sehen, dass es Populismus gibt. Wir sehen, dass in vielen Staaten eine polarisierende Atmosphäre herrscht. Vielleicht gibt es an vielen Stellen auch die Sorge, ob multilaterale Kooperation wirklich in der Lage ist, die Probleme der Menschen ehrlich und fair zu lösen, und ob es angesichts der großen technologischen Herausforderungen der Digitalisierung und der disruptiven Veränderungen gelingt, alle Menschen mitzunehmen. Daran gibt es in allen Ländern Zweifel. Deshalb finde ich, Herr Professor Schwab, dass »Creating a Shared Future in a Fractured World« genau das richtige Motto für das Jahr 2018 ist.

Ehrlich gesagt, hat auch das Land, aus dem ich komme und in dem ich Bundeskanzlerin bin, Schwierigkeiten und erlebt eine Polarisierung, wie wir sie seit Jahrzehnten nicht hatten – herausgefordert durch zwei Ereignisse, die im Grunde auch Ausdruck der Globalisierung sind: zum einen durch die Eurokrise, die wir inzwischen gut bewältigt haben, und zum anderen durch die Migration in den letzten Jahren. Aber ich darf Ihnen sagen: Deutschland will – das haben auch die Gespräche, die ich zur Bildung einer Regierung geführt habe und die ich jetzt führe, immer wieder gezeigt – ein Land sein, das auch in Zukunft seinen Beitrag leistet, um gemeinsam in der Welt die Probleme der Zukunft zu lösen. Wir glauben, dass uns Abschottung nicht weiterführt. Wir glauben, dass wir kooperieren müssen, dass Protektionismus nicht die richtige Antwort ist. Und wir glauben, dass wir dann, wenn wir der Meinung sind, dass untereinander die Dinge nicht fair zugehen und dass die Mechanismen nicht reziprok sind, multilaterale Lösungswege suchen sollten und nicht unilaterale, die letztlich Abschottung und Protektionismus nur fördern. Deshalb ist es so nötig, dass Deutschland schnell eine Regierung bildet. Ich hoffe, dass uns das gelingt. In den Gesprächen, die wir führen, sind zwei Leitgedanken wichtig. Der erste ist: Wie können wir für unser Land, für die Menschen in Deutschland, Wohlstand sichern? Wir sind in Deutschland momentan in einer Situation, in der wir sagen können: Uns geht es gut, uns geht es sehr gut. Aller Voraussicht nach könnten wir 2020 dann elf Wachstumsjahre in Folge hinter uns haben. Das gab es zuletzt in den 50er Jahren. Wir haben mehr Menschen in Arbeit als jemals zuvor. Wir haben eine solide Finanzsituation. Wir haben gute Fortschritte bei der Digitalisierung unserer Wirtschaft mit der Industrie 4.0 gemacht. Aber – ich will das hier ganz offen ansprechen – wir sind nicht führend in anderen Bereichen der Digitalisierung, wenn es um die Gesellschaft geht, wenn es um den Staat geht. Für die nächsten vier Jahre heißt die Aufgabe daher, Digitalisierung in unser Bildungssystem zu bringen, den Staat digital auszurichten, den Bürgern eine Möglichkeit zu geben, mit ihrem Staat im Zeitalter der Digitalisierung digital zu kommunizieren, und ein besseres Ökosystem für Start-ups zu schaffen, damit wir weiter ein Ort der Innovation sind. Ich nehme diese Herausforderung sehr, sehr ernst. Wir haben keine Zeit zu verlieren, denn wir wissen, dass sich andere Teile der Welt hierbei sehr schnell entwickeln. Wir sehen auch, dass Länder wie zum Beispiel Estland, das gerade die europäische Ratspräsidentschaft innehatte, weit fortgeschritten sind gegenüber einem Land wie Deutschland, das in seinem Handeln hierbei nicht an der Spitze Europas liegt. Wir wissen, dass die Digitalisierung bedeutet: Wir müssen uns mit lebenslangem Lernen beschäftigen und wir müssen uns mit völlig neuen Lösungsmöglichkeiten beschäftigen, was unsere sozialen Systeme anbelangt. Das heißt, die Erkenntnis ist und muss sein: Disruptive technologische Veränderungen verändern unsere Gesellschaften. Die Bereitschaft gerade in einem alternden Land wie Deutschland, hierauf wirklich Bezug zu nehmen und sich hierauf einzulassen, ist – um es einmal vorsichtig zu sagen – nicht überausgeprägt. Das heißt, die Frage »Was kann ich jetzt noch verteilen?« und die Frage »Was investiere ich in die Zukunft?« beschäftigen uns sehr in unseren Gesprächen. Wir wissen: Wenn wir das Wohlstandsversprechen für alle in der Zeit der Digitalisierung einlösen wollen – auch für unsere Menschen in Deutschland –, dann bedeutet das: Wir brauchen eine Soziale Marktwirtschaft 4.0, nicht nur eine Industrie 4.0. Das heißt, wir müssen uns auch mit der Frage beschäftigen: Wie nehmen wir alle mit? Ich glaube, das ist eine der drängenden Fragen. Denn Länder, die in sich gespalten sind, sind viel weniger fähig, multilateral zu agieren, kooperativ zu agieren. Vielmehr ist die Gefahr, dass sie sich in sich zurückziehen, sehr groß. All diese Fragen sind national nicht zu lösen. Deshalb ist mit der Frage »Wie geht es in Deutschland weiter?« untrennbar die Frage verbunden: Wie geht es in Europa weiter? Viele Probleme sind mit Blick auf große Länder wie China und Indien überhaupt nur in einer europäischen Kooperation, in der Europäischen Union, zu lösen. Interessanterweise kann man sagen: So bedauerlich die Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger Großbritanniens war, die EU zu verlassen, so sehr hat sie uns doch auch Mut gegeben, uns auf die wirklich großen Aufgaben zu konzentrieren. Ich sage ausdrücklich: Mit der Wahl des französischen Präsidenten Emmanuel Macron ist noch einmal zusätzlich Schwung in die Europäische Union gekommen; und das wird uns stärken.

Was müssen wir leisten? In einer Zeit, in der nicht alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union sagen »Eine ‚ever closer union‘ ist genau das, was wir uns vorstellen«, müssen wir lernen, auf die großen Fragen in Europa Antworten zu finden und die Fragen, die vor Ort zu lösen sind, die Menschen vor Ort lösen zu lassen. Ansonsten gibt es kein gutes Klima in Europa. Wir müssen vor allen Dingen auch unsere ökonomische Stärke entwickeln. Das heißt, nachdem wir die Eurokrise relativ gut überwunden haben und jetzt wieder alle Mitgliedstaaten des Euroraums wachsen und die Beschäftigung zunimmt, müssen wir uns auf die Zukunft ausrichten. Da ist für mich der wesentliche Punkt, den digitalen Binnenmarkt auszubauen. Hierbei stehen wir in der Europäischen Union nach meiner Auffassung unter einem doppelten Druck. Erstens. Es gibt große amerikanische Unternehmen, die Zugriff auf Daten haben – Daten sind der Rohstoff des 21. Jahrhunderts. Die Antwort auf die Frage »Wem gehören diese Daten?« wird letztendlich darüber entscheiden, ob Demokratie, Partizipation, Souveränität im Digitalen und wirtschaftlicher Erfolg zusammengehen. Auf der anderen Seite gibt es Länder – beispielsweise China –, in denen es eine sehr enge Kooperation von staatlichen Autoritäten mit den Sammlern von Daten gibt, in denen es fast eine Einheit von beidem gibt. Die Europäer haben sich noch nicht richtig entschieden, wie sie mit Daten umgehen wollen. Die Gefahr, dass wir zu langsam sind, dass die Welt über uns hinwegrollt, derweil wir philosophisch über die Frage der Datensouveränität debattieren, ist groß. Das heißt, es muss Aktion erfolgen. Ich glaube, mit unserem europäischen Modell der Sozialen Marktwirtschaft haben wir auch eine Chance, einen Beitrag zu einem gerechten digitalen Zeitalter zu leisten, in dem eben nicht die Privatisierung aller Daten über die Persönlichkeit die Normalität ist, aber in dem wir akzeptieren und annehmen, dass, um das Beste für die Menschen daraus machen, Daten die Rohstoffe des 21. Jahrhunderts sind. Zweitens: Wir müssen unsere Eurozone festigen. Das heißt, wir brauchen eine Kapitalmarktunion – im Kapitalmarkt sind wir immer noch zersplittert. Wir müssen die Bankenunion vollenden. Wir müssen uns überlegen, wie wir uns auf zukünftige Krisen, die von außen auf uns einstürzen, so wappnen, dass nicht auf der einen Seite das Risiko einfach vergemeinschaftet wird und die Haftung bei allen liegt, obwohl jeder Einzelne seine Risiken managen müsste. Und wir müssen andererseits auch schauen, dass wir ein interessanter Investitionsstandort sind. Wir dürfen uns deshalb auch nicht abschotten, sondern wir müssen mit den Besten der Welt Schritt halten und wir müssen für unseren multilateralen Ansatz werben.

Wir haben, wenn wir als Europäer ernst genommen werden wollen, eine weitere große Aufgabe, nämlich im Bereich der Außenpolitik zusammenzuarbeiten. Die einheitliche europäische Außenpolitik ist noch nicht ausreichend entwickelt. Wenn Europa mit seinen zukünftig 27 Mitgliedstaaten nicht in der Lage sein wird, ein einheitliches Signal an große Länder wie China, Indien, die Vereinigten Staaten von Amerika oder Russland zu senden, sondern wenn Außenpolitik national gemacht und so versucht wird, ein Player in der Welt zu sein, dann wird das misslingen. Hierbei haben wir noch ein großes Stück Arbeit vor uns, weil wir untereinander noch nicht sicher sein können, ob wir uns wirklich aufeinander verlassen können. Dabei gibt es einen großen Fortschritt – und ich freue mich, dass die deutsche Verteidigungsministerin hier ist –: Nach Jahrzehnten europäischer Diskussionen ist es uns angesichts der Herausforderungen, die wir sehen, gelungen, eine europäische Verteidigungszusammenarbeit auf die Beine zu stellen. Dabei ist zweierlei sehr wichtig. Erstens ist dies keine Zusammenarbeit, die gegen die NATO gerichtet ist, sondern wir sind sehr froh, dass der NATO-Generalsekretär bei der Gründung der gemeinsamen Verteidigungspolitik dabei war und ausdrücklich gesagt hat, er verstehe das als eine Ergänzung. Zweitens sind wir in der Lage, einen politischen Ansatz in Bezug auf dritte Länder durchzusetzen, der uns sehr wichtig ist: nämlich einen gemeinsamen Ansatz von sicherheitspolitischen Fragen, von Fragen der Entwicklungskooperation und von Fragen der wirtschaftlichen Entwicklung. Damit können wir ein Signal für ein kohärentes Modell gerade auch im Hinblick auf Afrika aussenden, was sehr wichtig ist.

Warum sind die gemeinsame Außenpolitik, die gemeinsame Verteidigungspolitik und die gemeinsame Entwicklungspolitik von so großem Interesse? Wenn Sie sich die Umgebung Europas anschauen, dann wissen Sie, dass vor unserer Haustür ein Großteil der globalen Konflikte stattfindet. Wir haben es 2015 erlebt: Da ist im Grunde die Globalisierung nach Europa gekommen in Form von Menschen, von Flüchtlingen, als wir uns eben nicht um den Bürgerkrieg in Syrien gekümmert haben, als wir uns nicht um den IS im Irak gekümmert haben. Mein Kollege aus Italien hat hier gerade sicherlich über die Herausforderungen mit Blick auf die Migration aus Afrika berichtet. Wir haben im Grunde die sunnitisch-schiitischen Konflikte vor unserer Haustür. Wir haben den IS vor unserer Haustür. Unser Nachbar ist Afrika, nur wenige Kilometer von den südlichen Teilen Europas getrennt. Syrien ist der Nachbar von Zypern. Das heißt, die Tatsache, dass Europa außenpolitisch nicht der aktivste Kontinent war, sondern wir uns oft auf die Vereinigten Staaten von Amerika verlassen haben, die sich jetzt aber auch mehr auf sich konzentrieren, muss uns dazu bringen, dass wir sagen: Wir müssen mehr Verantwortung übernehmen; wir müssen unser Schicksal mehr in die eigene Hand nehmen. Das tun wir, indem wir eben eine gemeinsame Verteidigungspolitik gegründet haben und indem wir auch eine gemeinsame Anstrengung im Hinblick auf die Herausforderung der Migration entwickelt haben, obwohl es hierbei auch noch viele Widersprüche innerhalb der Europäischen Union gibt. Wir sind uns inzwischen darüber klar, dass wir unsere Außengrenzen schützen müssen. Aber was bedeutet das? Europa ist ja ein interessanter Kontinent oder ein interessantes Gebilde. Wir haben uns eine einheitliche Währung gegeben, haben uns aber nie Gedanken darüber gemacht, was denn passiert, wenn diese Währung einmal in eine Krise gerät. Jetzt arbeiten wir nach und schaffen im Grunde das Fundament, auf dem wir das hätten aufbauen müssen. Wir waren unglaublich stolz, Freizügigkeit zu haben. Sie müssen nirgends einen Pass vorzeigen, wenn Sie im Schengen-Raum umherreisen. Aber wir haben uns keine Gedanken darüber gemacht, wie wir unsere Außengrenzen schützen, ob wir wissen, wer bei uns reinkommt und wer bei uns rausgeht. Wenn man das im Rückblick betrachtet, dann fragt man sich: Wie kann man so etwas tun, wie kann man darüber nicht nachdenken? – Aber wir haben uns einfach sicher gefühlt. Jetzt arbeiten wir an einem Ein- und Ausreisesystem. Wir haben eine gemeinsame Grenzschutzagentur gegründet. Aber eines ist auch richtig: Die Geschichte seit dem Römischen Reich und dem Bau der Chinesischen Mauer lehrt uns, dass reine Abschottung nicht hilft, Grenzen zu schützen. Ich brauche vielmehr auch immer ein gutes Miteinander mit meinen Nachbarn, ich brauche Abkommen, ich brauche staatliche Verträge, um zu wissen, wie ich die Herausforderung auch der illegalen Migration in den Griff bekomme. Genau das haben wir gelernt. Das zeigen das EU-Türkei-Abkommen und unsere Migrationspartnerschaften mit Afrika. Aber natürlich haben wir noch viel zu tun.

Wenn man darüber nachdenkt, weiß man: Wir sind mitverantwortlich. Wenn die Wohlstandsunterschiede unendlich groß werden, wird es nicht klappen, in einer offenen Welt Verträge miteinander zu schließen. Wir sind mitverantwortlich für die Entwicklung des afrikanischen Kontinents. Wir sind mitverantwortlich bei der Frage, wie es im Irak weitergeht. Wir sind mitverantwortlich bei der Frage, wie es in Libyen weitergeht. Hierbei sind wir zögerlich, aber doch in den letzten Jahren schon an vielen Stellen auch erfolgreich gewesen. Aber es liegt noch sehr, sehr viel Arbeit vor uns. Darüber gibt es auch eine große Einigkeit innerhalb der Europäischen Union; und zwar sehr viel mehr Einigkeit als in der Frage, wie wir Flüchtlinge, die bei uns angekommen sind, untereinander verteilen. Darüber gibt es leider noch keine Einigkeit. Aber bei den anderen Fragen stehen wir besser da. Wir haben natürlich auch die Herausforderung, Kooperationen mit Afrika einzugehen. Nur wenn wir selbst wirtschaftlich stark sind, werden wir dafür die Kraft haben. Dieses Miteinander mit Afrika ist mir persönlich sehr, sehr wichtig. Denn erstens haben wir Europäer eine tiefe Schuld gegenüber dem afrikanischen Kontinent aus den Zeiten der Kolonialisierung. Und zweitens haben wir ein tiefes Interesse daran, dass sich Afrika vernünftig entwickelt. Afrika ist ja ein Schlagwort. Das sind aber mehr als 50 verschiedene Staaten in ganz unterschiedlichen Entwicklungsstadien. Es wird jetzt darauf ankommen, mit Afrika – deswegen haben wir unsere Initiative »Compact with Africa« genannt, nicht »for«; es ist keine paternalistische Partnerschaft, sondern eine auf Augenhöhe – daran zu arbeiten, dass auch Afrika an der Wohlstandsentwicklung teilhat. Das heißt, in Bildung zu investieren, damit das Wirtschaftswachstum nicht geringer als das Bevölkerungswachstum ist. Das heißt, vor allen Dingen ein völlig neues Modell von Entwicklungshilfe anzuwenden, das auf eine umfassende Entwicklung abstellt und eben auch die wirtschaftliche Entwicklung beinhaltet. Hier werden wir weitermachen. Wir haben ein Problem, auf das ich mit Blick auf Europa noch zurückkommen will. Wir bedauern natürlich alle sehr, dass Großbritannien nicht mehr Teil dieser Europäischen Union sein wird. Morgen wird unsere Kollegin Theresa May hier sein. Ich will für Deutschland, aber auch für andere sagen: Wir wollen auch in Zukunft eine gute Partnerschaft mit Großbritannien. Wir werden aber auch klarmachen, dass die Frage des Zugangs zum Binnenmarkt an die Freizügigkeiten gebunden ist. Dabei können wir keine Kompromisse machen. Aber wir wissen, dass wir durch Werte, Überzeugungen und außenpolitische Interessen mit Großbritannien eng verbunden sind. Großbritannien hat es in der Hand, uns zu sagen, wie eng es die Partnerschaft haben will. Wir stehen für jede Form von Partnerschaft zur Verfügung.

Meine Damen und Herren, ich habe versucht, Ihnen deutlich zu machen, was aus meiner Sicht in einer »fractured world« getan werden kann. Ich glaube, es beginnt immer zu Hause. Je besser es uns zu Hause in unseren Ländern gelingt, Spaltungen zu überwinden, umso freier werden wir sein, uns der Gemeinsamkeit, der Kooperation, dem Multilateralismus zuzuwenden. Die Lösungsmethoden sind im Grunde immer wieder ähnlich: Wir dürfen niemanden zurücklassen. Gerade in der Zeit riesiger disruptiver Herausforderungen der Digitalisierung ist das Verhindern der Spaltung vielleicht eine der größten Aufgaben. Ich freue mich sehr, Herr Schwab – wir haben im Vorgespräch darüber gesprochen –, dass Sie Netzwerke unterstützen, die die Diskussion zwischen Politik und Wirtschaft in Gang bringen: Was ist eine ethische Form des Managements disruptiver Entwicklungen? Wenn uns das nicht gelingt, wird es wie im frühen Kapitalismus kommen; dann werden wir eine Art Maschinenstürmer haben, wie es sie damals gab. Die Aufgabe heißt jetzt – und das ist meine abschließende Bitte auch an die Vertreter der Wirtschaft; Sie leben auch in Ihrem Investitionsumfeld von Voraussetzungen, die Sie selbst nicht geschaffen haben und die aus einer anderen Zeit kommen –: Bitte arbeiten Sie mit daran, dass wir diese Voraussetzungen in eine neue Zeit überführen. Wir liegen falsch, wenn wir glauben, dass die Begeisterung von 20 oder 30 Prozent eines Landes, sozusagen eine Mega-Begeisterung, für disruptive Entwicklungen ausreicht, um ein ganzes Land mitzunehmen. Das reicht nicht aus. Es kommt auf lebenslanges Lernen an und auf vieles andere. Ich glaube, viele Menschen werden dazu auch bereit sein. Aber viele müssen auch eingeladen werden, weil sie dem wahnsinnigen Tempo nicht sofort folgen können. Es wäre mein Wunsch an dieses Davoser Form, für diese Fragen eine Plattform zu bieten, weil es viele Menschen aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft zusammenbringt. Dann kann uns das gelingen. Dann können wir verhindern, dass sich die Fehler des 20. Jahrhunderts in irgendeiner Form wiederholen. Wir wissen, dass die Möglichkeiten, mit disruptiven digitalen Entwicklungen großen Schaden anzurichten und Gesellschaften zu verwirren, ganz anderer Natur sind, als wir sie aus dem 20. Jahrhundert kennen. Sie sind aber mindestens so schädlich. Deshalb geht es darum, auch hierbei wirklich eine Soziale Marktwirtschaft, wie wir in Deutschland sagen würden, hinzubekommen. Dann wird auch die weltweite Zusammenarbeit klappen. Deutschland möchte sich auch in Zukunft dafür einsetzen. Wenn Sie mir noch die Daumen drücken, dass wir auch eine Regierung bekommen, dann wird das noch besser gehen. Herzlichen Dank. (Angela Merkel, Davos, 24.1.2018)

***

Lesen Sie nun die Rede des amerikanischen Präsidenten:

Es ist ein Privileg, hier auf diesem Forum einer Wirtschafts- und Wissenschaftsdiplomatie zu sein, auf dem sich Menschen aus aller Welt viele, viele Jahre lang versammelt haben, um darüber zu diskutieren, wie wir Wohlstand und Frieden fördern können. Ich bin hier, um die Interessen des amerikanischen Volkes zu vertreten und Amerikas Freundschaft und Partnerschaft beim Aufbau einer besseren Welt zu bekräftigen. Wie alle Nationen, die auf diesem großen Forum vertreten sind, hofft Amerika auf eine Zukunft, in der jeder gedeihen kann und jedes Kind frei von Gewalt, Armut und Angst aufwachsen kann. Im vergangenen Jahr haben wir in den USA außerordentliche Fortschritte gemacht. Wir revitalisieren vergessene Gemeinschaften, schaffen aufregende neue Möglichkeiten und helfen jedem Amerikaner, seinen Weg zum amerikanischen Traum zu finden. Der Traum von einem tollen Job, einem sicheren Zuhause und einem besseren Leben für seine Kinder. Nach Jahren der Stagnation erleben wir wieder ein starkes Wirtschaftswachstum. Die Börse bricht einen Rekord nach dem anderen und hat seit meiner Wahl mehr als 7 Billionen Dollar an neuem Reichtum gewonnen. Das Verbrauchervertrauen, das Vertrauen der Unternehmen und das Vertrauen der Industrie zeigen die höchsten Werte seit vielen Jahrzehnten. Seit meiner Wahl haben wir 2,4 Millionen Arbeitsplätze geschaffen, und diese Zahl steigt sehr, sehr stark an. Der Optimismus der kleinen Unternehmen ist auf einem Allzeithoch. Neue Arbeitslosenzahlen liegen nahe dem niedrigsten Stand seit fast einem halben Jahrhundert. Die afroamerikanische Arbeitslosigkeit erreichte die niedrigste Quote, die jemals in den Vereinigten Staaten verzeichnet wurde, ebenso wie die Arbeitslosigkeit unter den Hispanoamerikanern.

Die Welt ist Zeuge des Wiedererwachens eines starken und wohlhabenden Amerikas. Ich bin hier, um eine einfache Nachricht zu überbringen. Es gab nie einen besseren Zeitpunkt, um in den Vereinigten Staaten zu arbeiten, zu bauen, zu investieren und zu wachsen. Amerika ist offen für Geschäfte, und wir sind wieder wettbewerbsfähig. Die amerikanische Wirtschaft ist bei weitem die größte der Welt, und wir haben gerade die bedeutendsten Steuersenkungen und Reformen in der amerikanischen Geschichte beschlossen. Wir haben die Steuern für die Mittelschicht und kleine Unternehmen massiv gesenkt, damit Arbeiterfamilien mehr von ihrem hart verdienten Geld behalten können. Wir haben unseren Körperschaftsteuersatz von 35 Prozent auf 21 Prozent gesenkt. Infolgedessen haben Millionen von Arbeitnehmern von ihren Arbeitgebern Steuervergünstigungen in Höhe von bis zu 3.000 Dollar erhalten. Die Steuersenkungsrechnung wird voraussichtlich das Haushaltseinkommen des Durchschnittsamerikaners um mehr als 4.000 Dollar erhöhen. Die weltgrößte Firma, Apple, kündigte an, dass sie plant, 245 Milliarden Dollar an Übersee-Gewinnen nach Amerika zu bringen. Ihre Gesamtinvestitionen in die Wirtschaft der Vereinigten Staaten werden in den nächsten fünf Jahren mehr als 350 Milliarden Dollar betragen. Jetzt ist der perfekte Zeitpunkt, um Ihr Unternehmen, Ihre Arbeitsplätze und Ihre Investitionen in die Vereinigten Staaten zu bringen. Dies gilt umso mehr, als wir die umfangreichste regulatorische Reduktion vorgenommen haben, die je geplant war. Regulierung ist eine heimliche Besteuerung. Die USA haben wir, wie in vielen andere Ländern, nicht gewählte Bürokraten  – glauben Sie mir, es gibt sie überall – und sie haben unseren Bürgern erdrückende, geschäftsfeindliche und arbeiterfeindliche Vorschriften auferlegt, ohne Abstimmung, ohne gesetzgeberische Debatte und ohne wirkliche Rechenschaftspflicht. In Amerika sind diese Zeiten vorbei. Ich habe mich verpflichtet, zwei unnötige Verordnungen für eine neue zu streichen. Es ist uns gelungen, unsere höchsten Erwartungen zu übertreffen. Statt zwei für eine haben wir 22 lästige Verordnungen für jede neue Regel gestrichen. Wir befreien unsere Unternehmen und Arbeitnehmer, damit sie gedeihen und aufblühen können wie nie zuvor. Wir schaffen ein Umfeld, das Kapital anzieht, Investitionen einlädt und die Produktion belohnt. Amerika ist der Ort, an dem man Geschäfte machen kann, also kommt nach Amerika, wo man innovativ sein, kreieren und bauen kann. Ich glaube an Amerika. Als Präsident der Vereinigten Staaten werde ich immer Amerika an die erste Stelle setzen, so wie die Führer anderer Länder auch ihr Land an die erste Stelle setzen sollten. Aber Amerika zuerst bedeutet nicht Amerika allein. Wenn die Vereinigten Staaten wachsen, wächst auch die Welt. Der amerikanische Wohlstand hat unzählige Arbeitsplätze rund um den Globus geschaffen und das Streben nach Exzellenz, Kreativität und Innovation in den USA hat zu wichtigen Entdeckungen geführt, die den Menschen überall helfen, ein wohlhabenderes und gesünderes Leben zu führen. Während die Vereinigten Staaten interne Reformen durchführen, um Arbeitsplätze und Wachstum freizusetzen, arbeiten wir auch daran, das internationale Handelssystem zu reformieren, so dass es dem Wohlstand und der Belohnung derer dient, die sich an die Regeln halten. Wir können keinen freien und offenen Handel haben, wenn einige Länder das System auf Kosten anderer ausnutzen. Wir unterstützen den Freihandel, aber er muss fair sein, und er muss auf Gegenseitigkeit beruhen, denn letztendlich untergräbt der unfaire Handel uns alle. Die Vereinigten Staaten werden nicht länger die Augen vor unfairen Wirtschaftspraktiken verschließen, einschließlich massiven Diebstahls geistigen Eigentums, industrieller Subventionen und allgegenwärtiger staatlich geführter Wirtschaftsplanung.

Diese und andere räuberische Verhaltensweisen verzerren die globalen Märkte und schaden Unternehmen und Arbeitnehmern nicht nur in den USA, sondern rund um den Globus. So wie wir von den Staats- und Regierungschefs anderer Länder erwarten, dass sie ihre Interessen schützen, so werde ich als Präsident der Vereinigten Staaten stets die Interessen unseres Landes, unserer Unternehmen und unserer Arbeitnehmer schützen. Wir werden unsere Handelsgesetze durchsetzen und die Integrität unseres Handelssystems wiederherstellen. Nur wenn wir auf fairem und gegenseitigem Handel bestehen, können wir ein System schaffen, das nicht nur für die USA, sondern für alle Nationen funktioniert. Wie ich bereits sagte, sind die Vereinigten Staaten bereit, mit allen Ländern bilaterale Handelsabkommen auszuhandeln, die für beide Seiten von Vorteil sind. Dazu gehören auch die Länder innerhalb des TPP, die sehr wichtig sind. Mit einigen von ihnen haben wir bereits Vereinbarungen getroffen. Wir würden erwägen, mit den anderen entweder einzeln oder vielleicht als Gruppe zu verhandeln, wenn dies im Interesse aller liegt. Meine Regierung ergreift auch auf andere Weise rasch Maßnahmen, um das Vertrauen der Amerikaner und ihre Unabhängigkeit wiederherzustellen. Wir heben die selbst auferlegten Beschränkungen der Energieerzeugung auf, um unseren Bürgern und Unternehmen bezahlbaren Strom zur Verfügung zu stellen und die Energiesicherheit für unsere Freunde auf der ganzen Welt zu fördern. Kein Land darf von einem einzigen Energieversorger als Geisel genommen werden. Amerika kommt zurück und jetzt ist es an der Zeit, in die Zukunft Amerikas zu investieren. Wir haben die Steuern drastisch gesenkt, um Amerika wettbewerbsfähig zu machen. Wir beseitigen lästige Vorschriften in Rekordzeit. Wir reformieren die Bürokratie, um sie schlank, reaktionsschnell und rechenschaftspflichtig zu machen, und wir versichern, dass unsere Gesetze fair durchgesetzt werden. Wir haben die besten Colleges und Universitäten der Welt, und wir haben die besten Arbeiter der Welt. Energie ist in den USA reichlich vorhanden und erschwinglich. Es gab nie einen besseren Zeitpunkt, um in Amerika Geschäfte zu machen. Wir tätigen auch historische Investitionen in das amerikanische Militär, weil wir ohne Sicherheit keinen Wohlstand haben können. Um die Welt vor Schurkenregimen, Terrorismus und revisionistischen Mächten sicherer zu machen, bitten wir unsere Freunde und Verbündeten, in ihre eigene Verteidigung zu investieren und ihren finanziellen Verpflichtungen nachzukommen. Unsere gemeinsame Sicherheit erfordert, dass jeder seinen gerechten Beitrag leistet. Meine Regierung ist stolz darauf, dass sie historische Anstrengungen im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen und auf der ganzen Welt unternommen hat, um alle zivilisierten Nationen in unserer Kampagne des maximalen Drucks miteinzubeziehen, die koreanische Halbinsel von Atomwaffen zu befreien. Wir fordern die Partner weiterhin auf, sich mit der Unterstützung des Iran für Terroristen auseinanderzusetzen und den Weg des Iran zur Atombewaffnung zu blockieren. Wir arbeiten auch mit Verbündeten und Partnern zusammen, um terroristische Organisationen wie ISIS zu zerstören, und das sehr erfolgreich. Wir führen eine sehr, sehr breite Koalition, um Terroristen die Kontrolle über ihr Territorium und ihre Bevölkerung zu verweigern, ihre Finanzierung abzuschneiden und ihre böse Ideologie zu diskreditieren. Ich freue mich über die Unterstützung, dass die Koalition zur Niederlage von ISIS fast 100 Prozent des Territoriums zurückerobert hat, das diese Mörder einst im Irak und in Syrien besaßen. Es muss aber noch mehr gekämpft und gearbeitet werden, um unsere Erfolge zu konsolidieren. Und um unsere Erfolge zu konsolidieren. Wir setzen uns dafür ein, dass Afghanistan nie wieder zu einem sicheren Hafen für Terroristen wird, die unsere Zivilbevölkerung massenhaft ermorden wollen.

Ich möchte den heute hier vertretenen Nationen danken, die sich an diesen entscheidenden Bemühungen beteiligt haben. Sie sichern nicht nur Ihre eigenen Bürger, sondern retten auch Leben und geben Millionen und Abermillionen Menschen Hoffnung zurück. Wenn es um den Terrorismus geht, werden wir alles tun, was nötig ist, um unsere Nation zu schützen. Wir werden unsere Bürger und unsere Grenzen verteidigen. Wir sichern unser Einwanderungssystem auch aus Gründen der nationalen und wirtschaftlichen Sicherheit. Amerika ist eine bahnbrechende Wirtschaft, aber unser Einwanderungssystem ist in der Vergangenheit verhaftet. Wir müssen unser derzeitiges System der erweiterten Familienmigration durch ein leistungsbasiertes Zulassungssystem ersetzen, das Neuankömmlinge nach ihrer Fähigkeit auswählt, zu unserer Wirtschaft beizutragen, finanziell für sich selbst zu sorgen und unser Land zu stärken. Beim Wiederaufbau Amerikas engagieren wir uns auch voll und ganz für die Entwicklung unserer Belegschaft. Wir heben die Menschen aus der Abhängigkeit in die Unabhängigkeit, weil wir wissen, dass das beste Programm zur Armutsbekämpfung ein sehr einfacher und sehr schöner Gehaltsscheck ist. Um erfolgreich zu sein, reicht es nicht aus, in unsere Wirtschaft zu investieren. Wir müssen in unsere Menschen investieren. Wenn die Menschen vergessen werden, dann zerfällt die Welt. Nur durch das Hören und Reagieren auf die Stimmen der Vergessenen können wir eine strahlende Zukunft schaffen, die wirklich von allen geteilt wird. Die Größe der Nation ist mehr als die Summe ihrer Produktion. Die Größe einer Nation ist die Summe ihrer Bürger, der Werte, des Stolzes, der Liebe, der Hingabe und des Charakters der Menschen, die diese Nation als Heimat bezeichnen. Von meinem ersten internationalen G7-Gipfel bis zum G20-Gipfel, zur UN-Generalversammlung, zur APEC, zur Welthandelsorganisation und heute beim Weltwirtschaftsforum war meine Regierung nicht nur anwesend, sondern hat auch unsere Botschaft überbracht, dass wir alle stärker sind, wenn freie, souveräne Nationen auf gemeinsame Ziele hinarbeiten und auf gemeinsame Träume. In diesem Raum sind gemeinsame Träume vertreten. In diesem Raum sind einige der bemerkenswerten Bürger aus allen Teilen der Welt vertreten. Sie sind nationale Führer, Business-Titanen, Industriegiganten und viele der hellsten Köpfe in vielen Bereichen. Jeder von euch hat die Macht, Herzen zu verändern, Leben zu verändern und die Schicksale eures Landes zu gestalten. Zu dieser Macht gehört jedoch eine Verpflichtung, eine Pflicht zur Loyalität gegenüber den Menschen, Arbeitern und Kunden, die Sie zu dem gemacht haben, was Sie sind. Lassen Sie uns gemeinsam entscheiden, wie wir unsere Macht, unsere Ressourcen und unsere Stimmen einsetzen, nicht nur für uns selbst, sondern auch für unser Volk, um seine Lasten zu lindern, seine Hoffnungen zu wecken und seine Träume zu stärken. Um ihre Familien, ihre Gemeinschaften, ihre Geschichte und ihre Zukunft zu schützen. Das ist es, was wir in Amerika tun, und die Ergebnisse sind absolut unverkennbar. Das ist der Grund, warum neue Unternehmen und Investitionen in die Region strömen. Deshalb ist unsere Arbeitslosenquote so niedrig wie seit vielen Jahrzehnten nicht mehr. Es ist, warum Amerikas Zukunft wieder heller strahlt. Heute lade ich Sie alle ein, Teil dieser unglaublichen Zukunft zu werden, die wir gemeinsam aufbauen.

Vielen Dank an unsere Gastgeber, vielen Dank an die führenden Köpfe und Innovatoren im Publikum, aber vor allem, vielen Dank an alle fleißigen Männer und Frauen, die jeden Tag ihre Pflicht tun, damit diese Welt für alle besser wird. Lassen Sie uns ihnen gemeinsam unsere Liebe und unsere Dankbarkeit senden, weil sie unsere Länder wirklich zum Laufen bringen. Sie machen unsere Länder großartig. Danke und Gott segne euch alle. Ich danke Ihnen vielmals. (Donald Trump, Davos, 26.1.2018)

***

Die beiden vorliegenden Texte sind die Transkripte der Reden der Bundeskanzlerin bzw. des Präsidenten beim Weltwirtschaftsforum 2018 in Davos. Angela Merkel hielt diese am 24. und Donald Trump am 26. Jänner. Das Trankskript von Merkels Rede stammt von der deutschen Bundesregierung (bundesregierung.de), jenes von Donald Trump von der Seite des Weltwirtschaftsforums (weforum.org) übersetzt von »Die Achse des Guten« (achgut.de).

Essay, Fazit 140 (März 2018), Fotos: Armin Linnartz, Shealah Craighead

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