VP-Klubobmann Drexler fordert ein Bündnis aller Parteien
Michael Neumayr | 4. September 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Allgemein
VP-Klubobmann wünscht sich nach der Wahl eine grundsätzliche Übereinkunft aller im Landtag vertretenen Parteien. Dabei sollen die wesentlichsten Programmpunkte für die nächste Legislaturperiode festgelegt werden.
Grundlage der Idee sei eine unzureichende Zusammenarbeit mit der SPÖ, für die Drexler Landeshauptmann Franz Voves verantwortlich macht.
Besonderes Augenmerk will Drexler dabei auf die Schaffung neuer Arbeitsplätze durch eine Energieoffensive, die Mindestsicherung und die Transparenzdatenbank, einer mobilen Pflegeoffensive, einem steiermarkweiten Bettelverbot und einer Verwaltungsreform legen.
Die Inhalte seien jedoch verhandelbar, wobei die Transparenzdatenbank der ÖVP besonders wichtig sei, erklärte Drexler in einem Pressegespräch am Samstag. In die Verhandlungen will Drexler sowohl FPÖ als auch KPÖ einbeziehen. “Die Landespolitik tut gut daran sich zusammenzureißen,” war Drexler überzeugt.
Schönen Sommer!
Redaktion | 5. August 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Allgemein
Wir dürfen all unseren Leserinnen und Lesern sowie allen Geschäftspartnern und Freuden einen schönen und erholsamen Sommer wünschen!
Die nächste Fazitausgabe (Nr. 66, Oktober 2010) erscheint am 21. September.
Nach VfGH-Urteil: Südkärntner Ortstafeln korrekt
Michael Neumayr | 14. Juli 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Allgemein
Nach mehreren Urteilen des Verfassungsgerichtshofes wurden gestern die Ortstafeln der Gemeinden Bleiburg (Pliberk), Ebersdorf (Drvesa vas) und Schwabegg (Žvabek) korrigiert aufgestellt.
Zuvor hatte der damalige Landeshauptmann Jörg Haider Zusatztafeln, erst unter den eigentlichen Ortstafeln, danach in den Ortstafeln, anbringen lassen. Landeshauptmann Gerhard Dörfler fügt sich nun der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes, wenngleich er das Urteil als Fehlurteil bezeichnete. Endgültig gelöst ist der Ortstafelstreit deswegen noch nicht. Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) will jedoch eine Lösung bis 2012 erreichen.
Mehr Druck gibt es aus der ÖVP. Umweltminister Niki Berlakowitch, selbst zweisprachiger Burgenland-Kroate, fordert eine Lösung innerhalb eines Jahres.
Links:
Grazer SPÖ stürzt ins Chaos
Michael Neumayr | 25. Juni 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Allgemein
Mit nur sieben Stimmen Vorsprung konnte letzte Woche Elke Edlinger die Kampfabstimmung um den Parteivorsitz der SPÖ-Graz für sich entscheitscheiden. Wolfgang Riedler, der Verlierer, nimmt als Stadtrat den Hut und zieht sich aus der Politik zurück. So war zumindest der Plan, der in der Stadtpartei eine neue Ära einleiten sollte.
Eine Ära die genau sechs Tage hielt. Denn am Donnerstag stellte Landeschef Franz Voves die Handlungsunfähigkeit der Grazer Roten fest, zog einen Schlussstrich und bat die Presse eilig zum Gespräch. (ORF-online berichtet darüber)
Das Ergebnis: Wolfgang Riedler nimmt als Stadtrat den Hut. Sein Amt übernimmt SPÖ-Klubobmann Karl Heinz Herper. Elke Edlinger wird sich erst im Herbst verabschieden. Über den Parteivorsitz wird heute entschieden.
SPÖ-Thermenskandal: Wir berichteten bereits 2006!
Redaktion | 2. Juni 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Allgemein, Politicks
Die heutige Coverstory der Kleinen Zeitung über den Polit-Skandal um Landehauptmann Franz Voves und die Therme Fohnsdorf hat bei FAZIT-Lesern ein Déjà-Vue-Erlebnis ausgelöst. Bereits im August 2006 berichteten wir detailliert unter dem Titel “Fohnsdorfer Therme des Lärms – Millionengrab des Desaster-Clusters”, wie windig der dem Projekt zugrundeliegende Businessplan wirklich ist und und mit welchen Methoden Landeshauptmann Franz Voves das Projekt durchgedrückt hatte. Heute, dreieinhalb Jahre nachdem all unsere damaligen Befürchtungen eingetreten sind, ist das Thema auch anderen eine Schlagzeile wert.
::: Desaster-Cluster, Fazit (WM) September 2006: DOWNLOAD PDF
SPÖ-Graz: Riedler muss um seine Krone kämpfen
Michael Neumayr | 26. Mai 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Allgemein
Am 18. Juni beginnt offiziell der Grabenkampf innerhalb der SPÖ. Beim Parteitag der SPÖ der Stadt Graz wird nämlich Sozialstadträtin Elke Edlinger gegen Parteichef Wolfgang Riedler kandidieren und um die Krone der Stadtpartei rittern.
Im Interview mit der Kleinen Zeitung gibt sich die 40-jährige Politikerin kämpferisch. Wenn sie die Wahl verliere würde sie als Stadträtin abtreten, so Edlinger.
Gelingt ihr die Wahl, wäre das der vierte Wechsel an der Parteispitze der SPÖ-Graz in den letzten zwölf Jahren. Namhafte SPÖ-Politiker haben sich laut Kleine Zeitung aber schon auf die Seite Riedlers geschlagen. Darunter Landtagspräsident Kurt Flecker und Gewerkschaftschef Horst Schachner. Grundtenor: Vier Monate vor der Landtagswahl könne man so einen Grabenkampf nicht führen.
Sturm Graz hat neuen Präsidenten
Michael Neumayr | 26. Mai 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Allgemein
Nachdem gestern Hans Rinner überraschend als Präsident des Fußball-Bundesliga Klubs Sturm Graz zurückgetreten ist, wurde heute Gerald Stockenhuber als neuer Präsident präsentiert. Er war bisher schon als Vize-Präsident für den Verein tätig und führt ein Unternehmen zur Herstellung von Elektonik-Bauteilen.
Der 47 Jahre alte Hans Rinner hat Sturm Graz nach der Ära Kartnig saniert. Eigentlich hätte er noch ein weiteres Jahr Präsident des Grazer Vereins bleiben sollen. Rinner steht auch der Bundesliga vor. Diese Doppelfunktion wurde zuletzt, nachdem Rinner Schiedsrichter kritisierte, immer wieder in Frage gestellt.
Dazu ein Hinweis: Die Juni-Ausgabe (Nr. 63) des FAZIT dreht sich verstärkt um das Thema Fußball.
Franz Voves – der älteste Nachwuchskicker bei Sturm
Michael Neumayr | 19. Mai 2010 | 1 Kommentar
Kategorie: Allgemein, Politicks
“Die hoffnungsvollen Sturm-Nachwuchskicker gratulieren den Schwarz-Weißen zum Cup-Triumph.” Und zwischen den jubelnden Kids lacht der steirische Landeshauptmann Franz Voves, geschmückt im Logo von Sturm Graz und der Bundesliga.
Mit diesem Inserat, als Teil der Kampagne “Gut so, weiter so”, hat die steirische SPÖ gestern für Aufsehen gesorgt. Die Kinder, deren Erziehungsberechtigten oder gar der Fußballverein Sturm Graz wurden freilich nicht gefragt. Dem Vernehmen nach prüft der Verein nun sogar rechtliche Schritte dagegen.
Deutschlandsberg: Eine Region kämpft gegen den Verkehrsinfarkt
Michael Neumayr | 22. April 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Allgemein
Viele Anrainer leiden bereits jetzt unter dem Lärm der alten L601.
Deutschlandsberg hängt an einem Nadelöhr. Von der Autobahn nicht erschlossen, ist der Bezirk in der Weststeiermark von der B76, einer Bundesstraße mit zahlreichen Kreisverkehren, abhängig. Wird keine Alternative gebaut steht die wirtschaftlich gebeutelte Region vor dem Verkehrskollaps.
Grüne: Kogler wünscht Pakt, Großparteien zieren sich
Michael Neumayr | 19. April 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Allgemein
Nachdem ihnen am Wochenende Jörg-Martin Willnauer für die Funktion abhanden gekommen ist, haben die Grünen heute Werner Kogler eilig als neuen Spitzenkandidaten präsentiert. Kogler will vor allem mit dem Thema Energiepolitik punkten. Er setzt aber auch auf Kooperationen mit den Regierungsparteien SPÖ und ÖVP. “Das Wadlbeißen muss endlich aufhören,” fordert Kogler.
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