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Politicks Juni 2017

| 1. Juni 2017 | Keine Kommentare
Kategorie: Fazit 133, Politicks

ÖVP – Mitterlehner erlöst sich selbst
Der Mai war der heißeste Monat in der österreichischen Innenpolitik seit langem. VP-Obmann Reinhold Mitterlehner hatte genug und wollte sich vom Stillstandspartner SPÖ, aber weiterlesen

Alois Mock gestorben

| 1. Juni 2017 | Keine Kommentare
Kategorie: Aktuell, Politicks

Foto: BundesarchivDer ehemalige Vizekanzler, Außenminister und Bundesparteiobmann der ÖVP ist heute im Alter von 82 Jahren in Wien gestorben. Er galt als »Mister Europa« (nicht nur der ÖVP) und als »Vater des österreichischen Beitritts zur EU«. Alois Mock war von 1969 bis 1979 Unterrichtsminister und von 1987 bis 1995 Außenminister. In dieser Funktion führte er auch die erfolgreichen Beitrittsverhandlungen mit der EU. 1995 wurde seine Parkinsonkrankheit festgestellt. Er wurde bis zu seinem Tod von seiner Frau, mit der er 51 Jahre verheiratet war, gepflegt. Das Foto zeigt Alois Mock bei seiner Rede am Bundesparteitag der CDU im Jahr 1983 in Köln. [Foto: Bundesarchiv]

::: Alois Mock in der Wikipedia
::: Nachruf in der Presse
::: Nachruf im Standard
::: Nachruf im ORF

Glawischnig zurückgetreten

| 18. Mai 2017 | Keine Kommentare
Kategorie: Aktuell, Politicks

Foto: AiluraDas Personalkarussell in der österreichischen Innenpolitik geht weiter: Soeben hat Eva Glawischnig-Piesczek  bei einer Pressekonferenz im Parlament ihren Rücktritt von allen politischen Funktionen – und damit auch als Parteichefin der österreichischen Grünen – bekanntgegeben. Der Rücktritt wäre eine zutiefst persönliche Entscheidung gewesen. weiterlesen

Kurz macht seine Bedingungen an die VP öffentlich

| 12. Mai 2017 | Keine Kommentare
Kategorie: Aktuell, Politicks

Foto: AußenministeriumAußenminister Sebastian Kurz ist heute mit der Forderung nach Neuwahlen vor die Presse getreten. Was die Nachfolge von Reinhold Mitterlehner als VP-Obmann betrifft, machte der Außenminister klar, dass der neue weiterlesen

Rückzug von VP-Obmann Mitterlehner

| 10. Mai 2017 | Keine Kommentare
Kategorie: Aktuell, Politicks

Foto: ÖVP-PressedienstReinhold Mitterlehner gab heute Mittag seinen Rücktritt als ÖVP-Chef und Vizekanzler bekannt. Mitterlehner stand seit Wochen parteiintern unter Druck, weiterlesen

Politicks Mai 2017

| 27. April 2017 | Keine Kommentare
Kategorie: Fazit 132, Politicks

Türkenreferendum – Die heimische Politik sucht Antworten
In Österreich ist man sich einig, dass bei der Integration einiges schiefgegangen sein muss, wenn Auslandstürken, die teilweise seit Jahrzehnten bei uns leben, für den Machtausbau von Staatspräsident weiterlesen

Macron und Le Pen in der Stichwahl

| 24. April 2017 | Keine Kommentare
Kategorie: Aktuell, Politicks

Foto: Copyleft/WikipediaGestern ist in Frankreich die erste Runde in der Präsidentschaftswahl abgehalten worden. Emmanuel Macron (Foto) mit 23,9 Prozent und Marine Le Pen mit 21,4 Prozent werden in zwei Wochen bei der Stichwahl gegeneinander antreten. Dritter wurde François Fillon (19.9 %) vor Jean-Luc Mélenchon (19.6 %) und Benoît Hamon (6,3 %), der damit das schlechteste Ergebnis der Sozialisten bei einer Präsidentschaftswahl einfuhr.

::: Frankreichs Parteienlandschaft liegt in Trümmern. (Die Presse)
::: Macrons Sieg ist sicher. Sicher? (Der Spiegel)
::: Frankreich wählt wie nie zuvor. (Kommentar, Der Spiegel)
::: Präsidentschaftswahl 2017 (Wikipediaartikel mit allen Ergebnissen)

Eibinger-Miedl folgt Buchmann

| 18. April 2017 | Keine Kommentare
Kategorie: Aktuell, Politicks

Foto: ÖVP-SteiermarkNachdem Christian Buchmann heute als Landesrat zurückgetreten ist, wird ihm die bisherige Klubobfrau der steirischen Volkspartei im Landtag, Barbara Eibinger-Miedl (37) in die Landesregierung nachfolgen. Sie kommt aus Graz-Umgebung, ist Mitglied des Wirtschaftsbundes und seit 2010 Abgeordnete zum steirischen Landtag für die ÖVP, seit 2014 als Klubobfrau. Neuer Klubobmann der ÖVP wird der Obersteirer Karl Lackner (62), der ehemalige Bürgermeister von Donnersbach. [Foto: ÖVP]

Politicks April 2017

| 30. März 2017 | Keine Kommentare
Kategorie: Fazit 131, Politicks

Graz:  Günter Riegler wird Finanzstadtrat
Noch vor der schwarzblauen Einigung für Graz präsentierte Bürgermeister Siegfried Nagl den neuen Finanzstadtrat. Auf Gerhard Rüsch, der das Finanzressort seit 2001 führte, wird der 51-jährige weiterlesen

Graz: VP und FP präsentieren Arbeitsprogramm

| 29. März 2017 | Keine Kommentare
Kategorie: Aktuell, Politicks

Foto: PertzlFast zwei Monate dauerte es von der Grazer Gemeinderatswahl bis zur Präsentation des Arbeitsübereinkommens zwischen ÖVP und FPÖ. Das Programm ist in weiten Bereichen eine Fortsetzung der bisherigen – von der ÖVP geprägten – Grazer Kommunalpolitik. Die Handschrift der FPÖ findet sich vor allem im Wohnbereich weiterlesen

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