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Schützenhöfer zur Nationalratswahl

| 13. Oktober 2017 | 1 Kommentar
Kategorie: Aktuell, Politicks

Foto: STVP/Scheriau»Ich sehe die Gefahr, dass wir die Umfragen gewinnen aber die Wahlen verlieren«, beschreibt der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer die Stimmung wenige Tage vor der Nationalratswahl. Er habe gestern den Grazer Kaiser-Josef-Markt besucht, weil man dort wegen des vielschichtigen Publikums »alles erfährt«. Drei Tage vor der Wahl habe er feststgestellt, dass die meisten Leute Sebastian Kurz nach wie vor sehr positiv gegenüberstehen: »Was sich in den letzten beiden Wochen geändert hat, ist, dass sich viele Kurz-Anhänger auf einmal nicht mehr sicher sind, ob sie tatsächlich zu Wahl gehen werden.«

Der steirische Landeshauptmann befürchtet, dass die letzten beiden Wahlkampfwochen nicht nur die SPÖ sondern auch die ÖVP beschädigt haben, obwohl Sebastian Kurz einen fairen und auf Inhalte orientierten Wahlkampf geführt habe. Mit den Worten »Wer Kurz will, muss ihn wählen«, warnte Schützenhöfer vor einer rotblauen Regierung: »Mein Riecher sagt mir, dass im Hintergrund ‚rotblau‘ vorbereitet wird.« Ein Gespräch mit seinem Kärntner Landeshauptmannkollegen Peter Kaiser habe ihn überzeugt, dass die Einhaltung des sogenannten Kriterienkatalogs für eine Zusammenarbeit zwischen SPÖ und FPÖ auf Bundesebene eine reine Auslegungssache sei. Der steirische Abgeordnete Werner Amon bestätigte Schützenhöfers Vermutung  mit einem Verweis auf die 17-stündige Nationalratssitzung vom Donnerstag, die dem Steuerzahler eine halbe Milliarde Euro gekostet habe und bei der sich SPÖ und FPÖ inhaltlich weitgehend einig gewesen seien.

Auf die Frage ob er nicht auch eine Fortsetzung von »rotschwarz« möglich halte, sagte Schützenhöfer, dass Franz Voves und er am Wahlabend  der Landtagswahl 2010 nach einem harten aber »nicht so schmutzig geführten Wahlkampf wie jetzt im Bund« beschlossen hätten, dass es so nicht weitergehen dürfe. Obwohl sie sich damals persönlich ziemlich unsympathisch gewesen seien, war das die Geburtsstunde der Reformpartnerschaft. Er wisse nicht, ob Sebastian Kurz und Christian Kern nach diesen Vorfällen zusammenfinden könnten, er würde jedoch keine einzige Koalitionsvariante ausschließen. Am wahrscheinlichsten sei aus seiner Sicht »rotblau«. Und das ließe sich nur durch einen möglichst großen Abstand von Kurz zu Strache und Kern verhindern.

Ähnliche Einschätzungen wie die Schützenhöfers verdichten sich übrigens in den letzten Tagen. So schreibt heute der Kurier, dass der Rückstand der SPÖ zur ÖVP schrumpfen würde. Und die ÖVP sei »in den veröffentlichten Umfragen möglicherweise etwas zu hoch bewertet« gewesen. Es wird am Sonntag also durchaus spannend. [Foto: STVP/Scheriau]

Politicks Oktober 2017

| 4. Oktober 2017 | Keine Kommentare
Kategorie: Fazit 136, Politicks

Alle gegen Sebastian Kurz
Mit immer härteren Bandagen gegen den Führenden in den Meinungsumfragen, VP-Chef Sebastian Kurz, versuchen SPÖ und FPÖ das Momentum des Wahlkampfs in ihre Richtung zu ziehen. So bezeichnete weiterlesen

Bundestagswahl in Deutschland

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Kategorie: Aktuell, Politicks

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Peter Pilz kandidiert

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Kategorie: Aktuell, Politicks

Foto: Screenshot der PressekonferenzDer bisherige grüne Abgeordnete Peter Pilz gab heute mit den Worten »Wir gründen alles Mögliche aber ganz sicher keine Partei«, wie erwartet, die Kandidatur der »Liste Peter Pilz« bekannt. Österreich weiterlesen

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Kategorie: Fazit 134, Politicks

Was haben Kurz und Macron gemeinsam?
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Politicks Juni 2017

| 1. Juni 2017 | Keine Kommentare
Kategorie: Fazit 133, Politicks

ÖVP – Mitterlehner erlöst sich selbst
Der Mai war der heißeste Monat in der österreichischen Innenpolitik seit langem. VP-Obmann Reinhold Mitterlehner hatte genug und wollte sich vom Stillstandspartner SPÖ, aber weiterlesen

Alois Mock gestorben

| 1. Juni 2017 | Keine Kommentare
Kategorie: Aktuell, Politicks

Foto: BundesarchivDer ehemalige Vizekanzler, Außenminister und Bundesparteiobmann der ÖVP ist heute im Alter von 82 Jahren in Wien gestorben. Er galt als »Mister Europa« (nicht nur der ÖVP) und als »Vater des österreichischen Beitritts zur EU«. Alois Mock war von 1969 bis 1979 Unterrichtsminister und von 1987 bis 1995 Außenminister. In dieser Funktion führte er auch die erfolgreichen Beitrittsverhandlungen mit der EU. 1995 wurde seine Parkinsonkrankheit festgestellt. Er wurde bis zu seinem Tod von seiner Frau, mit der er 51 Jahre verheiratet war, gepflegt. Das Foto zeigt Alois Mock bei seiner Rede am Bundesparteitag der CDU im Jahr 1983 in Köln. [Foto: Bundesarchiv]

::: Alois Mock in der Wikipedia
::: Nachruf in der Presse
::: Nachruf im Standard
::: Nachruf im ORF

Glawischnig zurückgetreten

| 18. Mai 2017 | Keine Kommentare
Kategorie: Aktuell, Politicks

Foto: AiluraDas Personalkarussell in der österreichischen Innenpolitik geht weiter: Soeben hat Eva Glawischnig-Piesczek  bei einer Pressekonferenz im Parlament ihren Rücktritt von allen politischen Funktionen – und damit auch als Parteichefin der österreichischen Grünen – bekanntgegeben. Der Rücktritt wäre eine zutiefst persönliche Entscheidung gewesen. weiterlesen

Kurz macht seine Bedingungen an die VP öffentlich

| 12. Mai 2017 | Keine Kommentare
Kategorie: Aktuell, Politicks

Foto: AußenministeriumAußenminister Sebastian Kurz ist heute mit der Forderung nach Neuwahlen vor die Presse getreten. Was die Nachfolge von Reinhold Mitterlehner als VP-Obmann betrifft, machte der Außenminister klar, dass der neue weiterlesen

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