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Popstar und Prügelknabe

| 24. Oktober 2012 | Keine Kommentare
Kategorie: Fazit 87, Fazitgespräch

Er ist das bislang jüngste Mitglied der österreichischen Regierung. Sebastian Kurz ist mit gerade einmal 24 Jahren zum Staatssekretär geworden und lange war seine Jugend das wichtigste politische Merkmal.

::: Hier können Sie das Interview im Printlayout lesen: LINK

Der Hohn über den Erfinder des »Geil-o-mobils« war groß, die Häme mitunter persönlich. Inzwischen ist es ihm gelungen, durch unermüdliche Projekte, intensive Medienarbeit und eine bravouröse Gratwanderung zwischen den Fettnäpfen des politischen Alltags eine Reputation aufzubauen, die so manches gestandene Regierungsmitglied erblassen lässt. Selbst der politische Gegner zollt Kurz inzwischen Respekt.

Herr Kurz, wann haben Sie das letzte Mal das Wort »Ausländer« benutzt?
Heute.

Dürfen Sie das auch noch öffentlich?
Natürlich, die Frage ist immer nur, wie man das Wort verwendet und wie man es meint. Das Problem mit dem Wort ist ja nicht, dass es per se falsch ist, sondern dass es immer wieder negativ verwendet wurde. Es gibt Ausländer, die keine österreichischen Staatsbürger sind, und es gibt sehr viele Migranten, die eine österreichische Staatsbürgerschaft besitzen und keine Ausländer mehr sind. Das sind ja alles definierte Begriffe. Einzelne Personen haben aber gewisse Wörter – oft auch absichtlich – falsch verwendet oder negativ besetzt und das ist ein Problem.

Wie wichtig ist es im politischen Alltag politisch korrekt im Sprachgebrauch zu sein?
Es gibt immer wieder ein paar Leute, die darüber philosophieren, welche Wörter man jetzt streichen sollte. Es gibt einige, die meinen, man darf nicht mehr von »Menschen mit Migrationshintergrund« sprechen. All das nehme ich nicht zu ernst. Das Wichtige ist die Geisteshaltung und erst dann ist die genaue Wortwahl entscheidend. Als Integrationsstaatssekretär achte ich natürlich darauf, was ich sage, aber man muss sich da nicht verstellen.

Wie homogen ist die Gruppe der Migranten in Österreich überhaupt?
Das ist eine total durchmischte und vielfältige Gruppe. So wie jede andere Gruppe auch. Es sind Menschen aus verschiedenen Ländern, mit verschiedenen Sprachen, in unterschiedlichem Alter.

Wie lässt sich für so viele verschiedene Menschen mit so vielen verschiedenen Anliegen Politik machen? Braucht nicht jede einzelne Gruppe ihr eigenes Programm?
Nein, es gibt klare Spielregeln in Österreich und es gibt eindeutige Rechte und Pflichten. Und es gibt hoffentlich ein gemeinsames Wertegerüst, für das wir einstehen.

Das ist zumindest die Zielvorstellung …
Ja, und das muss nicht für jede Gruppe neu definiert werden. Ich bin überzeugt, dass man ein positives Miteinander in Österreich weder mit rechter Hetze noch mit linker Träumerei erreicht. Ich will, dass Menschen nicht danach beurteilt werden, wo sie herkommen, sondern was sie hier weiterbringen. Und das gilt für alle, die in Österreich leben.
Für die konkreten politischen Projekte heißt das aber noch relativ wenig, weil jede Gruppe andere Probleme hat.
Die Frauenministerin ist doch auch für alle Frauen zuständig und auch die können sehr unterschiedlich sein. Klar sind unsere Projekte sehr zielgruppenorientiert. Das »Dialogforum Islam« machen wir mit der islamischen Glaubensgemeinschaft und nicht mit unseren jüdischen Zuwanderern.

Aber schon bei Projekten zum Spracherwerb wird es schwierig, weil viele Maßnahmen immer nur eine Sprachgruppe treffen können.
Von solchen Projekten bin ich auch nicht sehr überzeugt. Dadurch haben wir ja einen so starken Fokus auf Zuwanderer mit türkischen Wurzeln und die BKS-Sprachen. Auf alle anderen 200 Sprachen wird dann oft vergessen und diesen Trend halte ich nicht für ideal. Weder ein zu starker Fokus auf einzelne Gruppen noch der Versuch alles abzudecken, wird gelingen.

Was wäre der Ausweg? Viele Experten sind der Meinung, dass Kinder zuerst die Muttersprache lernen müssen, um auch eine zweite Sprache beherrschen zu können. Das geht ja nicht, wenn man einen Deutschunterricht für alle hat.
Letztens hat mich eine Frau in St. Pölten angesprochen, die wollte, dass ihre Tochter in der Schule in ihrer Muttersprache unterrichtet wird. Auf die Frage, welche das ist, hat sie geantwortet: »Somalisch.« Also allen Sprachwissenschaftlern, die meinen, dass in der Schule erst die Muttersprache gelernt werden soll, sei gesagt, dass es für viele Gruppen wie Inder, Chinesen oder Italiener gut funktioniert, obwohl es da auch keinen Unterricht in der Muttersprache gibt. Man kann nicht an jedem Schulstandort einen Sprachunterricht anbieten, der diese Bedürfnisse befriedigt.

Sie fallen vor allem durch eine riesige Zahl von Projekten auf, wissen Sie noch, wie viele es sind?
Ein Experte hat uns mal vorgeworfen, dass wir fast schon hyperaktiv sind. Das ist ein Vorwurf, den ich als Politiker gern höre.

Verliert sich nicht zwischen all diesen Projekten die klare Linie, oder ist der große Wurf bei der Integration nicht möglich, weil Migranten eben so verschieden sind?
Es gab viele große Würfe: Zehn Millionen Euro für die Sprachförderung in den Kindergärten, Deutsch vor Zuzug, jetzt reformieren wir gerade unser Staatsbürgerwesen. Das sind alles große Würfe, aber es gibt keine Weltformel, mit der wir per Knopfdruck Integration funktionieren lassen können. Man kann nur in vielen Bereichen Schritte setzen. Und da gibt es halt große Schritte und kleine Schritte, die aber alle in die gleiche Richtung gehen.

Zu Beginn Ihrer Amtszeit im April 2011 mussten Sie sowohl unter Migranten als auch in der medialen Öffentlichkeit um Anerkennung und Bewegungsfreiheit kämpfen, um überhaupt handeln zu können …
Nicht bei den Migranten, die waren am positivsten eingestellt. Die ersten Menschen, die mir auf der Straße gratuliert haben, waren Zuwanderer. Sehr viele fanden es gut, dass ich als Staatssekretär keinen Migrationshintergrund habe und dadurch objektiv gegenüber all den verschiedenen Gruppen bin. In den Medien war das etwas anders. Dort hat es ein halbes Jahr gedauert. Von April bis September bin ich verdroschen worden.

Inzwischen hat sich das gelegt und Sie werden sogar vom politischen Gegner immer mal wieder gelobt. Jetzt geht es vor allem um die Gestaltungsfreiheit innerhalb des politischen Systems. Zuletzt haben Sie die Bildungsministerin dafür kritisiert, dass sie mehrere Projekte blockiere. Wie schwierig ist es in dieser Querschnittsmaterie der Integrationspolitik, die ja immer auch Sozial-, Wirtschafts- und Bildungspolitik ist, mit den anderen Ressorts auf einen Nenner zu kommen?
Wir haben das Glück, dass bei der Integration alle etwas zusammenbringen wollen. Obwohl es oft viel Blockade in der Koalition gegeben hat, sind bei der Integration alle daran interessiert, an einem Strang zu ziehen, und ich bin extrem zufrieden, was die Zusammenarbeit betrifft. Sowohl bei den eigenen Ministern als auch beim Koalitionspartner und den Partnern in den Ländern läuft das sehr gut. Man sollte diesen Vorfall mit der Bildungsministerin nicht dramatisieren, ich schätze Claudia Schmied persönlich, ich bin nur in drei Punkten der Meinung, dass sich da etwas tun sollte.

Ist es nicht auch eine gute Entschuldigung, wenn man andere Ressorts dafür verantwortlich machen kann, wenn etwas nicht funktioniert?
Die Zusammenarbeit mit anderen Ressorts ist mein täglich Brot und wir treiben da auch an, wenn jemand anderer nicht oder nicht so schnell will wie wir. Mit jedem Jahr werden neue Schüler eingeschult, für die sehr viel verloren geht, wenn wir uns nicht einigen.

Claudia Schmied hat sich beschwert, dass Sie nicht angerufen hätten.
Also es gibt mich jetzt eh schon etwas länger in der Politik und ich glaube, bis jetzt bin ich nicht dafür bekannt geworden, ständig irgendwelche Kollegen medial anzugreifen. Es gab einen guten Grund, dass es jetzt einmal stattgefunden hat.

Wie wichtig ist Politik über Medien?
Das Eine ist, dass medialer Druck helfen kann, wenn er in die richtige Richtung geht. Da nehmen wir die Hilfe von Journalisten, die nachfragen, auch dankbar an. Beim Thema Integration geht es aber auch um das gesellschaftliche Klima. Wie ist die Stimmung, haben die Leute ein Interesse daran, dass Integration funktioniert, und geht die Mehrheitsbevölkerung offen auf Zuwanderer zu? Dafür ist die mediale Berichterstattung sehr entscheidend.

Ist das auch der Grund, warum Sie dieses Jahr ein deutlich höheres Budget für Inserate haben als 2011? Diesmal war bereits im Juli eine halbe Million Euro ausgegeben, laut einer parlamentarischen Anfrage mehr als im gesamten Jahr 2011.
Letztes Jahr habe ich erst im April angefangen, das mag ein Grund für die Zahlen sein. Und natürlich ist Politik auch Kommunikationsarbeit und wir hatten mit »Zusammen: Österreich« ein großes Projekt, das wir bekannt machen wollten. Da war aber nicht mein Gesicht inseriert, sondern die Integrationsbotschafter.

Lässt sich Integration erzwingen?
Nein, aber man kann die Rahmenbedingungen schaffen, damit sie fast schon gelingen muss.

Es soll zu schwierig werden, sich nicht zu integrieren?
Ja. Vor 40 Jahren haben wir Leute nach Österreich geholt, ohne uns zu fragen, ob die bleiben wollen oder nicht, ob die Deutsch lernen sollen oder nicht. Da hat vieles nicht funktioniert. Jetzt muss jeder Zuwanderer, der zu uns kommt, ein Mindestmaß an Deutsch beherrschen.

Das trifft für jene zu, die künftig zu uns kommen. Jene, die jetzt hier sind, bilden zum Teil sehr gut funktionierende soziale Gemeinschaften innerhalb ihrer Zuwanderergruppe. Parallelgesellschaften wenn man so will …
Aber auch diese Menschen sind damit nicht glücklich. Man darf nicht glauben, dass Zuwanderer darauf aus sind, sich nicht zu integrieren. 80 Prozent der Unternehmer mit Migrationshintergrund sagen, dass sie gut oder sehr gut integriert sind. Bei den Hausfrauen mit Migrationshintergrund sind nur 20 Prozent zufrieden. Daraus schließe ich, dass es legitim ist, sich um Integration zu bemühen, ohne dass es dabei um Zwangsbeglückung geht.

Ein anderes Metier, in dem die Integration zuletzt immer schwieriger wird, ist jenes der Parteipolitik. Würden Sie einem heute 25-Jährigen, der kurz vor Abschluss seines Studiums steht, empfehlen ein politisches Amt zu übernehmen?
Wenn ihn das interessiert und er ein Anliegen hat in jedem Fall. Es gibt schon mehr als genug Leute in der Politik, die kein Anliegen haben und trotzdem Politik machen. Wenn man etwas bewegen will, dann ist die Politik nach wie vor ein Bereich, in dem man etwas gestalten kann.

Dieses Anliegen hat man Ihnen zu Beginn ja auch abgesprochen. Sie hatten keine ernsthaften Erfahrungen mit Integrationspolitik.
Zumindest keine die bekannt waren. Ich bin damals schon Bundesobmann der JVP gewesen, hatte ein Landtagsmandat in Wien und musste zur Kenntnis nehmen, dass das Positionen sind, die nicht sonderlich wertgeschätzt werden und die nicht viel Aufmerksamkeit haben. Aber ich war damals derselbe wie heute. Ich habe mich immer für Generationengerechtigkeit, Integration und Bildung interessiert. Ich finde diese Medienwellen ja immer sehr schräg. Einmal hat man überhaupt keine Ahnung und dann ist man auf einmal super. Ich kann dem nicht viel abgewinnen. Klar war ich jung und »erst« acht Jahre ehrenamtlich politisch aktiv.

Das erste halbe Jahr Ihrer Amtszeit war nicht gerade Werbung für junge Menschen in die Politik zu gehen.
Das verstehe ich auch.
Wie steht es mit Ihrem Studium? Ihnen haben damals noch vier Prüfungen gefehlt.
Daran hat sich leider noch nichts geändert. Mir war auch klar, dass ich, nachdem ich das Staatssekretariat übernommen hatte, darauf meinen Fokus habe und nicht bis zur Wahl auch noch mein Studium abschließen kann. Aber das werde ich in jedem Fall noch machen, ich habe ja schon immer berufsbegleitend studiert. Ob es noch zwei oder fünf Jahre dauert, kann ich aber nicht sagen.

Was war schlimmer, die Unterstellung der Unfähigkeit oder dieses sehr persönliche Ins-Lächerliche-Ziehen, Stichwort »Geil-o-mobil«?
Also wenn man Kampagnen von mir kritisiert, habe ich damit kein Problem. Ich fand nur schade, dass jeder sofort eine fertige Meinung hatte und man wenig Chancen hat, da mitzureden. Das Zweite, was mich gestört hat, war, dass sehr viel an Falschmeldung produziert wurde. Es stand anfangs überall, dass ich aus Hietzing komme statt aus Meidling – das ist schon ein gewisser Unterschied. Es wurde auch überall so getan, als wäre ich frisch aus dem Hörsaal gekommen und hätte noch nie etwas getan. Ich hatte ja damals ein Landtagsmandat inne, war seit Jahren ehrenamtlich in der JVP aktiv – das war schon ein wenig merkwürdig. Das kann man natürlich hinterfragen, aber es wurde alles verschwiegen, außer dass ich mit dem Studium noch nicht fertig war.

Waren die niedrigen Erwartungen zu Beginn nicht auch ein Startvorteil?
Nein.

Sie konnten ja nichts mehr falsch machen.
Also wirklich, auf mich ist so eingeprügelt worden, dass es ein Wunder war, dass sich das noch irgendwie hat drehen lassen.
Wer hat dabei geholfen, dass Sie nie in irgendwelche Fettnäpfchen getreten sind?
Das ist ja überhaupt das Beste. Am Anfang hat jeder gefragt, wer mir was gesagt hat und wer mir mein Team zusammengestellt hat. Ganz das Gegenteil war der Fall: Es hat niemand geholfen und es gab niemanden, der mir etwas eingeredet hat. Ich war seit zwei Jahren bundespolitisch aktiv, kannte alle potenziellen Kabinettsmitarbeiter und habe in der ersten Nacht mein Team zusammengestellt. Und wenn man fragt, wer mir hilft: Ich habe wie jeder andere auch einen Büroleiter, einen Pressesprecher und ein gut besetztes Büro.

Wie ist da der Altersdurchschnitt?
Zwischen 20 und Ende 30, wir sind also relativ jung.

Der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl, der schon um einiges länger in der Politik ist, hat sich vor einem Jahr gefragt, ob er nach seiner politischen Karriere überhaupt noch in die Gesellschaft integriert werden kann. Machen Sie sich darüber Gedanken?
Ich bin relativ flexibel und habe schon früh gewusst, dass ich einen Teil meiner Zeit in der Politik verbringen will. Es gibt genug, auf das ich mich danach freue. Ich will nicht mein ganzes Leben in der Politik verbringen und es darf nachher auch gern im Ausland sein.

Das Vertrauen in den ÖVP-Versorgungsapparat spielt keine Rolle?
Nein.

Warum haben Sie sich eigentlich für die ÖVP entschieden, die ja doch eher die Partei der alten Herren ist?
Moment! Die Junge ÖVP ist die mit Abstand größte politische Jugendorganisation. Die derzeit jüngsten Nationalratsabgeordneten kommen alle aus der ÖVP, die jüngste Nationalratsabgeordnete aller Zeiten ist Silvia Fuhrmann, ÖVP. Wir haben die meisten Jugendgemeinderäte. Ich bin da entschieden anderer Meinung. Natürlich ist Politik oft alt und männlich, aber so zu tun, als wäre das besonders schlimm in der ÖVP, das kann ich nicht verstehen. Luft nach oben besteht natürlich, aber die Schlimmsten sind wir bei Weitem nicht.

Haben Sie jemals ernsthaft die Angebote von neu gegründeten Parteien erwogen? Die Neos haben um Sie geworben, Frank Stronach wohl auch.
Das klingt jetzt vielleicht schwer nachzuvollziehen, aber ich bin Bundesobmann der Jungen ÖVP. Da gibt es nur Leute zwischen 20 und 35, ich habe kein Bedürfnis und keine Notwendigkeit mein Umfeld zu erneuern.

Wäre das, was Sie jetzt an Gestaltungsspielraum, wenn man so will auch Macht haben, ohne die Strukturen der ÖVP möglich?
Durch meine Rolle habe ich sicher einen großen Vorteil. Und innerhalb der Entscheidungsfindung muss ich genauso um Mehrheiten werben wie alle anderen. Das würde ich mir nicht so leicht vorstellen.

Ist das schwieriger für Sie als junges Regierungsmitglied?
Ich glaube nicht, dass das Alter da eine Rolle spielt. Weder in die eine noch in die andere Richtung.

Herr Kurz, vielen Dank für das Gespräch.

Fazitgespräch, Fazit 87 (November 2012) – Foto © J. J. Kucek

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