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Abzug zum Auftakt

| 26. Juni 2013 | Keine Kommentare
Kategorie: Fazit 94, Fazitgespräch

Foto von Jacqueline Godany

Wenn es einen Idealtyp für das diffizile Amt des Verteidigungsministers gibt, dann ist Gerald Klug nah dran, diesen zu erfüllen. In seiner Körperhaltung, seiner akkuraten Kleidung, dem praktischen Kurzhaarschnitt – in seinem ganzen Auftreten verkörpert er etwas Militärisches, ohne dabei auch nur in die Nähe einer martialischen Geste zu kommen. Sogar seine Schuhe putzt er akribisch selber – das wissen wir aus einem investigativen Interview der Kronen Zeitung. Klug befriedigt die Bedürfnisse von Militär und Zivilbevölkerung – und bis jetzt ist ihm kein Fehler unterlaufen. Einzig die Verantwortlichkeiten um die 90-Tage-Frist beim Abzug von den Golanhöhen sind noch ungeklärt und damit die erste Möglichkeit für alle politischen Gegner, den Überflieger zu kritisieren. Im Interview sprechen wir mit Klug darüber, wo er eigentlich die letzten sieben Jahre war und warum davon so wenig öffentlich wurde. Zudem geht es um die Beweg- und Hintergründe für den Abzug der österreichischen Soldaten vom Golan.

Das Gespräch führten Johannes Tandl und Michael Thurm

::: Hier können Sie das Interview im Printlayout lesen: LINK

Herr Minister Klug, Sie sind seit rund 100 Tagen Verteidigungsminister, haben beim Landesparteitag der SPÖ Steiermark eine Zustimmung von 100 Prozent bekommen und sind nach gerade einmal drei Monaten beliebtestes Mitglied der Bundesregierung. Verraten Sie uns und Ihren weniger beliebten Kollegen: Wie haben Sie das angestellt?
Ich möchte anderen Regierungskollegen dazu sicher nichts über die Medien ausrichten. Die Einladung des Bundeskanzlers, am 11. März in diese Regierung einzutreten, habe ich sehr gern angenommen. Seitdem gibt es auch eine verdichtete Tagesordnung. Wenn die Arbeit, die man dann in dieser Zeit macht, ein positives Echo verursacht, freut mich das natürlich. Im gleichen Atemzug sage ich aber immer dazu, dass ich dieses Kompliment an mein Team weitergebe. Einer allein könnte das nicht schaffen.

Gibt es auch eine inhaltliche Erklärung, warum Ihre Beliebtheit so schnell und so deutlich kam? Andere Minister sind auch während der Legislatur angelobt worden und arbeiten viel.
Ich kann nur meine Arbeit nach rund 100 Tagen reflektieren. Ich habe die Aufgaben, die sich mir gestellt haben, komprimiert und intensiv versucht zu erledigen.

Ich habe die Vermutung, dass es vor allem hohe Erwartungen sind, die gerade am Anfang befriedigt werden, weil Ihr Vorgänger nicht sonderlich beliebt war. Bedeuten diese Erwartungen nicht auch eine gewisse Fallhöhe?
Mit Fallhöhen beschäftige ich mich dann, wenn ich mein Jagdkommando besuche und entweder vom 12-Meter-Turm springe oder aus 3.800 Metern Höhe einen Tandemsprung mit einem Soldaten mache. Dann setze ich mich schon mit Fallhöhen auseinander, sonst habe ich dafür keine Zeit. Ich nutze sie, um die Aufgaben im Verteidigungsressort und in der Sportpolitik abzuarbeiten. In der Einschätzung, die Sie von meinem Amtsvorgänger gemacht haben, bin ich überzeugt, dass Norbert Darabos weit unter seinem Wert geschlagen wird, weil er sich auch sehr bemüht hat, die Themenfelder, die sich in diesen Ressorts stellen, aktiv zu betreiben. Jeder muss dabei seinen eigenen Arbeitsstil finden und ich pflege das als Mann des Dialoges immer mit einer offenen Tür. Zu meinem Team gehören meine engsten Mitarbeiter, in Fragen der Landesverteidigung ist mir aber auch ein regelmäßiger Kontakt mit der militärischen Führungsspitze wichtig, die ich gleich zu Beginn eingeladen habe. Und die Soldaten sehe ich ebenfalls als Teil meines Teams.

Von vornherein hat man schon gemerkt, dass Sie von den Soldaten ganz anders akzeptiert werden als Ihr Vorgänger. Sie unterscheiden sich aber auch in anderen Punkten, zum Beispiel in der Organisation des 8. Mai am Heldenplatz. Wie sind Sie auf die Idee gekommen, diese Mahnwache abzuhalten und damit den Aufmarsch der Burschenschaften zu verhindern? Damit haben Sie ja auch viele Menschen in der Bevölkerung überzeugen können.
Mir war es wichtig, ein deutliches Zeichen mit dem Bundesheer zu setzen. Wir haben das im Team vorbesprochen und wollten ein richtiges Signal senden. Daraus ist die Idee der Mahnwache entstanden, die wir dann auch umgesetzt haben.

Das hatte eine hohe symbolische Wirkung, ebenso der Tandemsprung, den sie angesprochen haben, bei dem auch die Kronen Zeitung mit dabei war. Wie wichtig sind solche symbolischen Akte, um sich diese Beliebtheit zu erarbeiten, die Ihnen nun einen gewissen politischen Spielraum erlaubt?
Ob ein Fallschirmsprung im Einzelfall eine wichtige Symbolik hat, weiß ich nicht, ich kann es auch nicht einschätzen. Mir sind meine Ziele wichtig, das entscheidendste für die wenige Zeit, die ich habe, ist die Attraktivierung des Grundwehrdienstes. Gleichzeitig möchte ich mir immer Zeit nehmen, um meine Truppe zu besuchen. Und ein Teil dieser Truppenbesuche ist eben auch, dass ich mich bei Gelegenheit aktiv in die Ausbildung einbringen kann. Das nehme ich dann gerne wahr. Nachdem es mein erster Fallschirmsprung aus dieser Höhe war, ist das natürlich eine neue Erfahrung, aber es geht auch darum zu wissen, wie es den Soldaten in den einzelnen Ausbildungsschritten oder den Spezialeinheiten geht.

Vor den 100 sehr erfolgreichen Tagen als Minister waren Sie über sieben Jahre im Bundesrat. Was haben Sie oder was hat der Bundesrat falsch gemacht, dass man Sie bis dahin übersehen hat?
Innerhalb des Bundesrates ist es meines Erachtens nach schwierig, eine aktive Öffentlichkeitsarbeit zu machen. Das ergibt sich aus dem verfassungsrechtlichen Rang, in dem die Länderkammer steht. Dazu kommt, dass die allgemeine Stimmung, die Einschätzung des Bundesrates in der Öffentlichkeit eine, sagen wir es vorsichtig, etwas unterbelichtete ist.

Die öffentliche Wahrnehmung hängt ja mit der geringen politischen Bedeutung zusammen.
Nur zum Teil. Es hat sich auch etwas gebessert, seitdem wir die Fernsehübertragung bekommen haben. Wenn wir daran denken, dass eine Sitzung des Bundesrates im Schnitt von 40.000 Menschen gesehen wird, dann ist das ein Schritt in die richtige Richtung. Ob es auf Dauer gelingt, bei den Kräften von Bund und Ländern einen aktiven Schritt zugunsten des Bundesrates zu machen, wird wohl die neue Legislaturperiode zeigen.

Höre ich da heraus, dass eine Stärkung nötig wäre?
Ich könnte mir eine Konzentration der Aufgaben im Bundesrat vorstellen.

Das heißt?
Da müssen Vorschläge von jenen Politikern kommen, die sich jetzt dort einbringen wollen. Ich werde mich als Regierungsmitglied nicht hinreißen lassen, meinen geschätzten Kollegen im Nachhinein etwas auszurichten.

Sie sind nach drei Monaten im Amt nicht nur der beliebteste Minister, sondern in dieser Funktion auch involviert in die wichtigste außenpolitische Entscheidung der letzten Jahre: den Abzug der österreichischen Blauhelm-Soldaten von der UN-Friedensmission auf den Golanhöhen. Von wem kam dafür die Initiative? Haben Sie das nach so kurzer Zeit im Amt selbst entschieden oder ging das von der Regierungsspitze aus?
Wir hatten in den letzten Wochen und Monaten eine ganz eindeutige Entwicklung. Die Lage im Einsatzraum zwischen Syrien und Israel hat sich verschärft – das haben alle gemeinsam festgestellt. Innerhalb meiner politischen Verantwortlichkeit habe ich jene Maßnahmen getroffen, die zum Schutz der Soldaten notwendig waren. Das betrifft zum Beispiel die Ausrüstung, die schnell verbessert wurde. Die Verschärfung der Lage in den letzten Wochen hat sich dann am 6. Juni fokussiert. In den Morgenstunden gab es erstmals ein zeitgleiches Zusammenwirken mehrerer Rebellengruppen in dem Einsatzraum, in dem sich unsere Soldaten aufgehalten haben.

Das war angeblich nach wenigen Stunden vorbei.
Zum ersten Mal war es der syrischen Regierung nicht möglich, die UN-Mission ausreichend zu unterstützen. Das war eine Information in den Morgenstunden, die mich dazu veranlasst hat, den Lehrlingssporttag der Gewerkschaftsjugend in Zeltweg abzusetzen und den Krisenstab einzurichten. Zum einen, um diese Vorfälle zu analysieren, und zum anderen, um die Konsequenzen zu diskutieren. Dort waren auch Vertreter des Außenministeriums dabei. In diesem Krisenstab wurde unwidersprochen festgestellt, dass diese neue militärische Qualität eine hohe Wiederholungsgefahr hat. Vor diesem Hintergrund habe ich der Spitze der Bundesregierung einen geordneten Abzug der Soldaten vom Golan empfohlen. Diese Empfehlung wurde beraten und schließlich angenommen und die weitere Entwicklung ist bekannt.

Wie »geordnet« der Rückzug nun erfolgt, darüber streitet man noch. Warum wurde die übliche 90-Tage-Frist nicht eingehalten, die zwischen Ankündigung und Rückzug zu liegen hat, damit sich die UNO um adäquaten Ersatz für das immerhin größte Soldatenkontingent dieser Mission kümmern kann?
Mir persönlich ist die Friedensmission am Golan sehr wichtig. Das war meine Position seit dem 11. März. Ich schätze die Lage mittel- und langfristig auch so ein, dass es uns gelingen muss, für Stabilität im Nahen Osten zu sorgen, weil wir uns sonst Sorgen um das Friedensprojekt Europa machen müssen. Ich hatte aber von Beginn an drei wesentliche Kriterien für die Beteiligung Österreichs an dieser Mission, die für meine politische Verantwortung gelten. Das erste Kriterium war die Versorgung und Rotation unserer Soldaten. Diese muss langfristig gewährleistet sein. Das zweite war die Bedingung, dass die Überparteilichkeit und Akzeptanz unserer Präsenz von allen Parteien im Nahen Osten außer Streit steht. Der dritte Punkt war immer, dass mir die Sicherheit der Soldaten das Wichtigste ist. Mit dem Vorfall des 6. Juni sehe ich alle drei Bedingungen als nicht mehr erfüllt an, daher war aus meiner Sicht die Reißleine zu ziehen.

Hätte die Aufwertung des UN-Mandates etwas gebracht, also mehr Kompetenzen für die stationierten Soldaten?
Das ist eine klassische Was-wäre-wenn-Frage. Wir haben die Vereinten Nationen über viele Monate hinweg aufmerksam gemacht, dass sich die konkrete Situation im Einsatzraum sehr weit von dem ursprünglichen Mandat wegbewegt. Wir reden immer über eine Beobachter- und Meldefunktion gegenüber den Vereinten Nationen, um so die Einhaltung des Waffenstillstandes zwischen Syrien und Israel zu überprüfen. An diesem Auftrag hat sich nichts geändert, die Situation ist aber längst eine ganz andere. Der Bürgerkrieg in Syrien, der nie Teil der Mission war, ist inzwischen so nah an unsere Soldaten herangekommen, dass die Sicherheit nicht mehr gewährleistet werden kann.

Ich kann dem nur Stimmen entgegenhalten, die dieser Einschätzung deutlich widersprechen. Der Protest der Israelis ist nachvollziehbar. Aber auch in Österreich gab es Kritik. Der ehemalige Generalstabschef Edmund Entacher spricht im Profil davon, dass all diese Erklärungen eine Ausrede seien, um den »aus innenpolitischen Gründen erfolgten Abzug« zu rechtfertigen. Sein Nachfolger Othmar Commenda sagt, dass man hätte bleiben können. In der Presse werden Offiziere anonym zitiert, die von glatten Fehlentscheidungen sprechen und behaupten, dass es keine »führende Persönlichkeit beim Heer gegeben hat, die sich für einen Abzug eingesetzt hätte«. Das sind alles militärische Einschätzungen, die Ihnen widersprechen.
Man muss das als Entwicklung betrachten. Ich runde diese Debatte noch mit dem ausdrücklichen Hinweis ab, dass Österreich immer klargestellt hat, dass eine Aufhebung des Waffenembargos gegenüber Syrien oder den syrischen Rebellen nicht nur ein erhebliches Problem ist, sondern unsere Aufgabe dort massiv erschweren würde. Auch das gehört zum Thema. In der militärischen Einschätzung habe ich einen ganz klaren Zugang. Auf jene, die anonym geblieben sind, will ich nicht explizit eingehen. Fest steht, dass für unsere Soldaten, so wie diese an einen Auslandseinsatz herangehen, natürlich klar ist, dass sie dort bleiben wollen. Sie werden dafür ausgebildet und vorbereitet. Sie melden sich freiwillig, sie wissen, worauf sie sich einlassen, und dürfen jederzeit zurück. Und ihnen ist bewusst, dass diese Aufgabe gefährlich ist. Bei dem Holz, aus dem unsere Soldaten geschnitzt sind, ist klar, dass sie auch länger geblieben wären. Ohne Frage. Der entscheidende Punkt ist aber, dass es eine konkrete Entwicklung gibt, die eine politische Entscheidung verlangt.

Also ist es eine politische Entscheidung und nicht nur eine militärische?
Ganz eindeutig. Die militärische Einschätzung ist die Grundlage, aber der Abzug ist eine politische Entscheidung. Das habe ich immer versucht zu erklären. Unsere Soldaten nehmen natürlich Risiken in Kauf. Aber als Politiker müssen wir unabhängig davon das Risiko der Gesamtlage einschätzen und das haben wir mit dem bekannten Ergebnis gemacht.

Gibt es eine besondere österreichische Verantwortung gegenüber Israel?
In dem Maße, in dem ich einen Beitrag leisten kann, habe ich das gemacht. Am Golan habe ich bei meinem Besuch im Mai auch den israelischen Verteidigungsminister Moshe Yaalon getroffen und ihm signalisiert, dass wir immer bemüht sind, ein verlässlicher Truppensteller zu bleiben. Wir waren schließlich 39 Jahre vor Ort. Aber wir machen das nicht um jeden Preis und dafür hatte er Verständnis.

Wäre die Entscheidung auch so gefallen, wenn im Herbst keine Nationalratswahlen wären?
Na selbstverständlich.

Es ergibt sich die grundsätzliche Frage nach dem Zweck des Bundesheeres. Werden Inlandseinsätze wie bei der letzten Flutkatastrophe wichtiger als Friedensmissionen?
Ich sehe immer beide Bereiche als bedeutend. Wir werden uns auch weiterhin an Friedensmissionen beteiligen. Aus dem konkreten Fall des Golan lässt sich nicht ableiten, dass wir kein verlässlicher Truppensteller mehr sein wollen. Dort hat uns die Situation nach 39 Jahren zum Abzug gezwungen. Wenn Österreich wieder um Unterstützung gefragt wird, werden wir ein solches Mandat selbstverständlich prüfen.

Wenn also das Mandat mehr als eine Beobachterfunktion hergibt, zum Beispiel Kampfeinsätze, könnte auch das eine Option sein?
Wir haben im Libanon bereits ein solch stärkeres Mandat und beteiligen uns dort aktiv. Jeder Einsatz muss auf Basis des Mandates auch in Österreich einer Diskussion standhalten. Wir haben da sehr widersprüchliche  Ansätze innerhalb der politischen Debatte und diese ist noch nicht endgültig abgeschlossen. Man muss aber immer zwischen der politischen Einschätzung und der konkreten militärischen Lage unterscheiden, die sich schneller ändern kann.

Sie haben den Libanon angesprochen. Steht dort ein Rückzug zur Diskussion?
Zur Stunde steht so etwas nicht im Raum. Wir wollen uns dort weiter im Rahmen des Mandates beteiligen.

An der Rolle des Heeres hat sich also durch diesen Abzug nichts geändert?
Ganz genau so ist es.

Mit dieser Rolle hängt auch der Präsenzdienst zusammen, dessen Reform Sie noch im Juni vorstellen wollen. Wozu soll das Bundesheer künftig da sein, wozu sollen Präsenzdiener ihren Dienst verrichten?
Es steht nicht die große Reform des gesamten Bundesheeres an, sondern die Attraktivierung des Präsenzdienstes. Dieser Unterschied ist sehr wichtig und ich sehe das als den Auftrag der Volksbefragung vom 20. Jänner. Und diesen Auftrag arbeite ich jetzt ab. Das bleibt völlig unberührt von der Entwicklung am Golan. Wir erklären uns auch weiterhin bereit, mit durchschnittlich 1.100 Soldatinnen und Soldaten bei Friedensmissionen im Ausland aktiv zu sein. Das ist für ein Land wie Österreich mehr, als man erwarten könnte, aber wir leisten diesen Beitrag aus Überzeugung.

Was wird sich am Präsenzdienst ändern? Sie wollen diesen Monat noch Ihre Reformvorschläge präsentieren.
Ich will dem Bericht nicht vorgreifen, aber es ist klar, dass wir eine Win-Win-Situation erreichen wollen. Zum einen müssen wir den Dienst für rund 22.000 Burschen, die jährlich zu uns kommen, so attraktiv gestalten, dass sie für ihr weiteres Leben etwas mitnehmen. Zum anderen wollen wir natürlich mit einem attraktiveren Grundwehrdienst einen Beitrag leisten, damit wir die besten jungen Männer für das Bundesheer gewinnen. In diesem Zusammenhang werden wir alle Eckpunkte neu aufstellen, angefangen vom konkreten Einsatz der Rekruten in sinnvollen Aufgabengebieten. Es wird also weniger Funktionssoldaten geben und mehr Ausbildung im militärischen Kerngeschäft. Wir werden auch das Sportangebot breiter aufstellen, weil wir bisher zu lauflastig waren. Und wir werden darüber hinaus ein Maßnahmenpaket auf die Beine stellen, das deutliche Signale in Richtung Miliz beinhalten wird.

Herr Klug, vielen Dank für das Gespräch.

*

Gerald Klug wurde 1968 in Graz geboren und wuchs in Stainz auf. Er absolvierte eine Lehre als Dreher und auf dem zweiten Bildungsweg ein Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Graz. Gleichzeitig war er als Gewerkschafter in der Arbeiterkammer aktiv, von 2000 bis 2005 auch als Vorstandsmitglied. Im Anschluss war Klug für die SPÖ im Bundesrat, von 2010 an als Vorsitzender der SPÖ-Bundesratsfraktion. Im März dieses Jahres wurde er als Nachfolger von Norbert Darabos zum Verteidigungsminister ernannt.

Fazitgespräch, Fazit 94 (Juli 2013) – Foto: Jacqueline Godany

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