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Zur Lage (37)

| 25. Mai 2011 | Keine Kommentare
Kategorie: Fazit 72, Zur Lage

Über ein Krankheitsbild, über die jüngsten Entwicklungen der Regierung und trotzdem nichts wirklich Wesentliches zum Zustand der ÖVP.

Immer öfter leide ich in letzter Zeit unter einer besonders intensiven Form des »Robin-Hood-Syndroms« (RHS). Jetzt muss man dazu wissen, was ein RHS ist, und das tue ich gar nicht. Zumindest weiß ich nicht, ob es ein solches gibt. Also lassen Sie mich erklären, was ich darunter verstehe: Meinen offenkundigen Drang nämlich, immer eine andere Position einzunehmen, als es der Mainstream österreichischer Geistesgrößen im Internet, das sind vor allem Politikwissenschaftsstudierende und andere über viel Freizeit verfügende Freidenker, vorgibt.
Nehmen wir etwa den überaus telegenen (der Böse aber auch!) Sebastian Kurz her. Gerade noch Chauffeur des »Geilomobils« der Jungen ÖVP im Wiener Wahlkampf 2010 (ja, in Wien wird Bürgermeister Häupl alle fünf Jahre gewählt, und ja, in Wien gibt es eine ÖVP) und heute schon Jungstar der neuen volksparteilichen Politshowbühne.
Na bummsti! Hab ich mir gedacht, als ich von dieser Nominierung Anfang der Woche gehört habe, und neben vielen Gedanken sind mir sicher auch einige des Neids ob der nun zu erwartenden üppigen Gehaltsabrechnung für den bald ein Vierteljahrhundert auf dem Buckel habenden Politiker eingeschossen.
Jetzt darf ich noch erwähnen, dass ich damals, als ich die gerade im Nationalrat angelobte Silvia Fuhrmann kennenlernen durfte, eher reserviert einer solchen Politikkarriere eines Teenagers (der sie damals zumindest dem Geburtsdatum nach noch war) gegenübergestanden bin. Aber damals gab es ja auch noch nicht das Internet. Dort haben die Hämekanonen und Schmähbatterien keine zehn Minuten nach den ersten Meldungen der Kurz’schen Bestellung über den im Netz so beliebten Kurznachrichtendienst Twitter (140 Zeichen maximal, da bleibt die Versuchung gering, neben den Händen zum Tippen auch das Gehirn zum Denken einschalten zu müssen) angehoben, ihre schwere Munition unters Volk zu bringen. Aber wie!
Mein Benehmen, wahrscheinlich auch die geltende Rechtslage, erlauben es mir leider nicht, Ihnen hier aus diesen Kommentaren zu zitieren, ich kann Ihnen nur versichern, Sebastian Kurz hat sein Fett wegbekommen. Und plötzlich – RHS! – war er für mich der Star. Plötzlich war der ernsthaft sympathische Michael Spindelegger nicht mehr bloß designierter Parteiobmann der ÖVP, nein, er war deren Mastermind! Ganz egal, ob da jetzt in St. Pölten mit- oder vorgedacht wurde. Hut ab. Dass nach zehn, fünfzehn Schreckstunden dann vonseiten der Grünen in Person Eva Glawischnigs auch noch der Versuch unternommen wurde, all die Beleidigungen und Herabwürdigungen, die dieser junge Mensch gerade erfahren hatte, durch irgendein Geschwurbel von mangelnder Kompetenz inhaltlich zu unterfüttern, war dann nur mehr Kosmetik! Weil eines darf ich den Grünen schon auch ins Stammbuch schreiben: Wie sie habe ich immer die Notwendigkeit gesehen, dem Thema Integration endlich einen höheren Stellenwert zu geben. Und dann macht man ein Integrationsstaatssekretariat, und es passt erst nicht. Von vornherein! Weil die Person nicht passt. Das sollte man dem politischen Mitbewerber als Demokrat schon zugestehen, dass er die eigenen Player selber aussucht. Und für deren Erfolg oder eben Misserfolg dann verantwortlich gemacht werden kann. Im Übrigen erscheint es mir immer mehr und mehr als sinnvoll, Sebastian Kurz eine faire Chance zu geben. Vor allem aus dem Gesichtspunkt heraus, dass es gerade die Generation Kurz (kein Wortspiel) ist, die mit dem Thema Integration am längsten und am intensivsten zu tun haben wird. Nicht zuletzt angesichts der Tatsache, dass es schon heute Stimmen österreichischer Verfassungsrechtler gibt, die meinen, die türkische Bevölkerung in Österreich sei bereits jetzt eine eigene, autochthone Minderheit. Der damit die gleichen Minderheitenrechte zustünden wie etwa den Kroaten oder Ungarn im Burgenland oder den Slowenen in Kärnten (wo gerade, so hoffe ich, nicht die historische Chance einer soliden Lösung verspielt wird). Das wären dann zumindest zweisprachige Ortstafeln in Wien. Und so Sachen. Wer, wenn nicht die Jungen, müssen ihr Miteinander der nächsten Jahrzehnte gemeinsam bestimmen.
Denken wir außerdem an Verena Remler. Allzu viel kann man als Staatssekretär nicht anrichten. Remler war vom November 2010 bis zum April 2011 Staatssekretärin im Familienministerium, hat dafür aber auch nichts Besonderes  angestellt. Eine kurze Erscheinung (Wortspiel) hat diese Legislaturperiode also schon ausgehalten.
Was die Situation der ÖVP insgesamt betrifft, habe ich – wieder einmal – leider keinen Platz mehr. Das verspreche ich für die nächste Ausgabe; wenn es die ÖVP bis dahin noch gibt. Im Übrigen bin ich der Meinung, dass eine große Koalition dem Lande nicht nutzen kann.

Zur Lage #37, Fazit 72 (Mai 2011)

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