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Das Hypo-Alpen-Drama

| 26. März 2014 | Keine Kommentare
Kategorie: Fazit 101, Fazitthema

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Die Geschichte der Hypo Alpe Adria ist Synonym für alles, was im verflochtenen Österreich und der globalen Finanzwelt schiefläuft. Auch deshalb, weil niemand den Überblick behalten kann. Ein Versuch der Erklärung eines modernen Dramas.

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Es dauerte weniger als eine Woche. Genau sechs Tage nach dem Tod von Jörg Haider ließ die FPÖ mit einem Vorschlag aufhorchen. Das Wörthersee-Stadion, die Arena, die für die Europameisterschaft 2008 in Österreich und der Schweiz erbaut worden war, sollte fortan den Namen des verstorbenen Kärntner Landeshauptmanns tragen. Immerhin handle es sich beim Stadion um eine weithin sichtbare Hinterlassenschaft des Wirkens des Verstorbenen. Wie wahr.
In Sportarenen kann man sich als Politiker gut im Rampenlicht sonnen. Kaum ein Volksvertreter von Format lässt es sich entgehen, bei Großereignissen Präsenz zu zeigen. Man könnte ja positiv auffallen. Jörg Haider war Stammgast in der 32.000 Zuschauer fassenden Arena, die man auch als beste Metapher für die Großmannssucht und den Geltungsdrang eines überaus selbstbewussten Bundeslands und seines Landeshauptmanns bezeichnen kann. Denn was sich Städte wie Graz oder Linz nicht leisten konnten oder wollten, kam Haider gerade recht. Drei Tage lang blickte die ganze Welt im Jahr 2008 nach Klagenfurt, die nicht einmal 100.000 Einwohner zählende Stadt am Wörthersee. Auf einen von nur vier Austragungsorten des ersten sportlichen Großereignisses in Österreich seit Olympia in Innsbruck 1976. Der Preis dafür? Kolportierte 92 Millionen Euro. Ein Projekt für Haiders Gelddruckmaschine – die Hypo-Alpe-Adria, eine schon damals mehr als marode Bank.
Als Haider im Jahr 1999 zum zweiten Mal Landeshauptmann wurde, hatte er sich nämlich vorgenommen, die 1896 als Kärntner-Landes-Hypothekenanstalt gegründete Regionalbank aus dem Tiefschlaf des behutsamen und unaufgeregten Wirtschaftens zu holen. Und sie zu einer der größten Banken Österreichs zu formen. Expansion in die Nachbarländer im Süden und bis in den Balkan, Risikogeschäfte und Beteiligungen ließen die Hypo wachsen und wachsen. Die größte Rolle spielte Kroatien, wo die Hypo nicht nur als Hausbank der Mafia galt, sondern nach Kriegsende zu einem solch großen Investor aufstieg, dass insgesamt 1,8 Milliarden investiert wurden. Oder besser geschrieben: verschwanden. Geleaste Jachten, Luxushotelanlagen, Baufirmen, Aluverpackungsfabriken – die Hypo stieg ein, wo eingestiegen werden konnte. Und verließ die Projekte meist mit Totalschaden. Natürlich nicht nur am Balkan.

Das System Haider
600.000 Euro wurden in der 1999 eröffneten Klagenfurter Seebühne versenkt, die stets Verluste machte und dieser Tage verschrottet werden soll. 1,1 Millionen Euro steckte man in die Formel 1. In das Minardi-Team, um genau zu sein. So erkaufte Kärnten elf Rennen lang mit Patrick Friesacher einen mäßig erfolgreichen Kärntner Fahrer in der besten Rennserie der Welt. Dass dieses Geld von zwei Russen gekommen sein soll, die sich damit eine österreichische Staatsbürgerschaft sicherten, ist nicht mehr als eine passende Randnotiz. Denn das System Haider-Hypo lief genau so: Ein bisschen Investment mit Hoffnung auf mehr Kapital, ein bisschen Sonnen im Rampenlicht von Sport und Kultur bis zur Bräunung Petzner’schen Ausmaßes. Das folgenschwerste Invest- ment folgte sogar mit steirischer Beteiligung. Die konkursreife Styrian Spirit hätte man anderswo wohl nur belächelt, Haider veranlasste für die Fluglinie im September 2005 einen Zwei-Millionen-Euro-Kredit ohne Sicherheiten, die ihren Absturz allerdings erwartungsgemäß auch nicht mehr verhindern konnte. So erwartungsgemäß, dass sich die Gerichte damit beschäftigten und wegen des Tatbestands der Untreue die ersten beiden Haftstrafen im Sog des Hypo-Skandals ausgesprochen wurden. Zweieinhalb bzw. zwei Jahre gegen die beiden ehemaligen Vorstände Wolfgang Kulterer und Gert Xander. Kulterers Strafe wurde mittlerweile um ein Jahr verlängert, wurde er doch in einem weiteren Prozess wegen eines Vorzugsaktiendeals zusammen mit den Ex-Vorständen Josef Kircher und Siegfried Grigg erneut verurteilt. Ihr gemeinsames Werk, die Hypo so lange aufzublasen, bis das Platzen nur noch Formsache war, las sich am Höchststand wie folgt: 43 Milliarden Euro Bilanzsumme im Jahr 2008. Als Kulterer 1992 als Vorstand einstieg, lag die Bilanzsumme noch bei 1,9 Milliarden Euro, der steile Aufstieg kam ab 1999 mit Haider. 2002 klopfte man schon an der 10-Milliarden-Marke. Das Motto seiner Führung definierte Kulterer später wie folgt: »Sterben oder expandieren.« Dass es der erste Weg wurde, liegt auch an ihm. Doch obwohl er im Jänner dieses Jahres ein schriftliches Geständnis ablegte, in dem er Fehler eingestand – die Schuld am großen Gesamt-Fiasko schob er immer nach München, zur Bayerischen Landesbank.

Kulterers krönender Abschluss
Jörg Haider war nicht dabei, als eine bereits bestehende Katastrophe zur Potenzierung ansetzte. Im Jahr 2006 lud der Bio-Bauer Tilo Berlin, ein Deutscher, der nach der Hochzeit mit einer Kärntnerin auf den Ulrichshof am Kärntner Ulrichsberg zog, zwei Geschäftspartner zu sich nach Hause. Gekommen waren Hypo-Chef Wolfgang Kulterer und Werner Schmidt, Chef der Bayerischen Landesbank. Das Trio hatte schon in der Vergangenheit gemeinsam Geschäfte abgewickelt und alle drei witterten die Gelegenheit: Hier und heute wird die lukrative Zukunft zweier Kreditinstitute beschlossen. Immerhin benötigte die Hypo Geld, um sich und ein ganzes Bundesland nach den schwindligen Investments wieder zu sanieren, und die Kollegen aus Bayern wollten ihren Mitte der Nullerjahre begonnen Expansionskurs fortführen. Als die Bayern-Landesbank dann am 22. Mai 2007 um 1,6 Milliarden Euro die Mehrheit an der Hypo übernahm, war die Euphorie in beiden Lagern groß. »Das ist eine Win-win-Situation für alle Beteiligten«, jubelte Landesbank-Chef Schmidt. »Das ist der krönende Abschluss für mich und meine Arbeit bei der Hypo«, frohlockte Hypo-Chef Kulterer. Natürlich klopfte sich auch Jörg Haider auf die eigene Schulter: »Wir werden den Löwenanteil der Hypo-Millionen für die kommenden Generationen anlegen. Damit handeln wir im Sinne der jungen Menschen dieses Landes nachhaltig und zeigen Weitblick.« Und Tilo Berlin war ebenfalls entzückt: »Dieses Geschäft hat Seltenheitswert. Nicht nur wegen der Art und Weise, wie es zustande kam, sondern auch wegen der Schnelligkeit, der Entschiedenheit und der Diskretion.«
Wobei »Diskretion« vor allem für Berlin ein gutes Stichwort ist. Wenige Monate vor Verkauf der Hypo an die Bayern-Landesbank hatte er einem ausgewählten Personenkreis einen kleinen Tipp gegeben, Anteile an der Hypo zu kaufen, die man schon bald gewinnbringend weiterverkaufen könne. Nicht unbedingt Leuten, die solche Tipps benötigen würden. Die Milliardärin Ingrid Flick war ebenso unter den 46 ausgewählten vermögenden Investoren wie Karl-Heinz Grasser. Was sie alleine einte: Profit nach der Übernahme der Bayern. Flick investierte 1 Million in Genussscheine eines Fonds von Tilo Berlin und hatte binnen kürzester Zeit 400.000 Euro verdient.

Kärntens Werk und Bayerns Beitrag
Den 46 Investoren war vorbehalten, was sich die Bayerische Landesbank erhofft hatte. Für die blieb aber nur die Einsicht, dass sie sich für einen viel zu hohen Preis eine marode Bank unterjubeln hatte lassen, in deren Keller sich ganze Leichenberge stapelten. Schon im Laufe des Jahres 2007 kamen die Hochrisikogeschäfte der Hypo zunehmend ans Tageslicht; Kulterer sah sich langsam mit öffentlichem Druck konfrontiert und übergab seinen Posten als Vorstandsvorsitzender, durfte aber im Aufsichtsrat bleiben. Für kurze Zeit hieß der neue Chef Siegfried Grigg, ehe Tilo Berlin, der Einfädler des Bayern-Deals, in die erste Reihe rückte. Im nächsten Jahr betrug der Hypo-Konzernverlust eine halbe Milliarde Euro, die Weltwirtschaftskrise folgte und in Bayern jubelte keiner mehr über die Hypo-Übernahme. Schließlich hatte man schon genügend eigene Probleme. In Sachen Risikogeschäften stand der neue Besitzer seinem neuen Partner nämlich um nichts nach. 38 Milliarden investierte die Bayern-Landesbank in riskante Papiere am amerikanischen Markt – hauptsächlich in faule Kredite für Immobilien. 700 Millionen Euro musste man trotz der hauseigenen Probleme Ende 2008 auch noch jener Bank zuschießen, die doch eigentlich nur die Tür zum angeblich lukrativen Balkan-Markt öffnen hätte sollen. Schon im November 2008 verkündete der gerade erst ins Amt gehobene bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer, dass man für die Bayern-Landesbank ein Rettungspaket in der Höhe von 30 Milliarden Euro schnüren müsse. Fast gleichzeitig wurden die Verlustprognosen für die Hypo erstmals zehnstellig – 1 Milliarde Euro wurde für 2009 errechnet. Österreich überwies in Form von Partizipationskapital aus dem Bankenhilfspaket 900 Millionen nach Bayern. Dass München die Bank dennoch loswerden wollte, war ein offenes Geheimnis. Und im Dezember 2009 stürmte man nach vorne: Österreich und vor allem Kärnten wurde gedroht, die Hypo in den Konkurs zu schicken.

Die Angst vor dem Konstruktionsfehler
Ja, vor allem Kärnten. Denn am traurigsten Kapitel der Hypo-Alpe-Adria wurde bereits seit 1991 geschrieben – und zwar stetig. Damals wurden die Landeshaftungen in Kärnten eingeführt. Mehr oder weniger hatten sich alle Bundesländer dieses Systems in den 1990ern bedient, aber wie so oft in der Geschichte der Hypo hatte Kärnten einen globalen Fehler in den Jahren 2003 bis 2007 konterkariert. In Form von Haftungen, die bis zu zehn Mal so hoch waren wie das Landesbudget. Im April 2007 schob die EU dem einen Riegel vor. Praktisch, dass Kärnten keinen Monat später die Verantwortung den Bayern zuschob. Unpraktisch, dass die Haftungen bis 2017 beim Land Kärnten blieben. Das wurde nun zum großen Problem. Wenn die Bayern die Hypo in die Insolvenz schicken würden, wäre plötzlich ein ganzes Bundesland zahlungsunfähig. Nicht, dass bis heute irgendjemand wüsste, was das wirklich für Folgen hätte. Aber dennoch ein hausgemachtes Problem, dem man entgegenwirken hätte können, wenn man sich nicht auf Anlassgesetzgebung verlassen würde. Österreich ist nämlich weder ganz zentralistisch, noch vollkommen föderalistisch organisiert. Was die Neue Zürcher Zeitung als »Konstruktionsfehler der Bundesverfassung« bezeichnete, veranlasste Nationalbank-Chef Ewald Nowotny zu einer staatsmännischen Aussage in einem Profil-Interview: »Wir haben keine gesetzlichen Grundlagen für den Konkurs eines Bundeslandes. Daher brauchen wir dringend eine klare verfassungsrechtliche Regelung zwischen Staat und Ländern in Bezug auf Verschuldung und Haftung.«
So weit, so richtig. Was er bei dieser Aussage vergessen hatte: Österreich bräuchte auch eine ernst zu nehmende Finanzmarktaufsicht, kurz FMA. Dass diese versagte, hatte auch er mit zu verantworten. 2002 als unabhängige Behörde der Bundesregierung installiert, hat sie vier wesentliche Verantwortungsbereiche. Der wichtigste: die Bankenaufsicht in Zusammenarbeit mit der Österreichischen Nationalbank. Sie hätte bei der Hypo schon sehr früh einen bis nach München zu hörenden Urschrei loslassen müssen. Zum Beispiel Anfang und in der Mitte der Nullerjahre, aber spätestens im Dezember 2008, als Österreich die Bayern mit staatlichem Partizipationskapital noch einmal versöhnlich stimmen wollten. Noch einmal zur Erinnerung: 900 Millionen aus dem Bankenhilfspaket stellte man den Bayern für die Hypo zur Verfügung. Warum die Betonung? Weil die FMA und Ewald Nowotny, damals erst wenige Monate im Amt des Nationalbankchefs, die Finanzspritze trotz Prüfung durchwinkte. Wegen der österreichischsten aller möglichen Einschätzungen: Eigentlich hätte es damals zwei Möglichkeiten gegebene – »sound«, also gesund, oder »distressed«, also konkursreif. Man entschied sich für die eigentlich nicht mögliche dritte Variante: »not distressed«, also fast gesund oder fast konkursreif – je nachdem, wie man es sehen wollte. Viel Interpretationsspielraum gab es ein Jahr später aber ohnehin nicht mehr. Dafür umso mehr Verhandlungspotenzial und weiteres österreichisches Kulturgut. Bei einem Debreziner in seiner Ministeriumskantine soll Finanzminister Josef Pröll zu seinem bayerischen Kollegen Georg Fahrenschon folgenden Satz gesagt haben: »Ich brauch’ a Milliard’n für die Außendarstellung.« Gemeint war ein Zuckerl in Form von Schuldenerlassung für die Notverstaatlichung der Hypo-Alpe-Adria. Auf 825 Millionen verzichteten die Bayern, denen etwas mehr als zwei Jahre Hypo-Besitz damit gesamt 3,7 Milliarden gekostet hatten. Einen symbolischen Euro bekamen sie noch von Österreich – der offizielle Kaufpreis für die Notverstaatlichung. Und schon war wieder in der Alpenrepublik, was man in Kärnten zwei Jahre nicht schnell genug aus dem Land haben konnte. Mit der Konstante, dass die Bank weiterhin kontinuierlich misswirtschaftete: Im März 2010 wurde bekannt, dass der Jahresverlust 2009 bei 1,6 statt der prognostizierten einen Milliarde lag.
Warum Josef Pröll diesen Deal dennoch vollzog, weiß er selbst am besten. Für Stellungnahmen ist er nicht erreichbar. Neben wahrscheinlicher Unsicherheit über das drohende Insolvenzverfahren über ein Bundesland und ebenso möglicher schlechter Beratung gibt es noch eine weitere Theorie: Politik-Pensionist Pröll soll seinem heutigen Arbeitgeber, dem Raiffeisen-Konzern, unter die Arme gegriffen haben. Der Hintergrund sind einmal mehr Haftungen: Geht eine Hypo-Landesbank pleite, zahlen die anderen mit. Bei den Hypo-Landesbanken in Oberösterreich, Salzburg und der Steiermark ist die Raiffeisen beteiligt, bei letzterer ist sie sogar Mehrheitseigentümer. Eine Insolvenz der Hypo-Alpe-Adria hätte Prölls Mutterkonzern viel Geld gekostet.

Werner Kogler und der »Hypo-Krimi«
Die Belastung wäre aber lange nicht so hoch gewesen wie jene, die den Österreichern blüht. Warum die Bank seit der Notverstaatlichung und bis heute nicht in die Insolvenz geschickt wurde, wird irgendwann ein Untersuchungsausschuss einer nicht-rot-schwarzen Regierung klären. Die Grünen werden dann traditionell in der ersten Reihe stehen. Und Werner Kogler als Ersten zum Rednerpult schicken. Der Hartberger ist Budgetsprecher der Partei, Volkswirt und geht neuerdings auf Tour – mit der Veranstaltungsreihe »Der Hypo-Krimi«, die Mitte März in Graz Premiere feierte, und das Auditorium des Universalmuseums Joanneum bis auf den letzten Stehplatz ausfüllte. Er sprach auch dort im Zusammenhang mit der Hypo vom »größten Finanzverbrechen der Zweiten Republik«. »Wenn man nicht in die Insolvenz geht, dann hätte man die Bank schon früher abwickeln müssen«, erklärt er. Einen guten Grund für das Zuwarten hätte es nicht gegeben. Ganz im Gegenteil – die Abwicklung sei Jahr für Jahr teurer geworden. Und denkt damit natürlich an den von der Politik so gerne bemühten sogenannten Steuerzahler. Wie viel die Hypo-Abwicklung diesen kosten würde, wagt er nicht vorzurechnen. Er gehe aber nicht von bis zu 19, sondern eher von 10 bis 12 Milliarden aus, die auf Österreich zukommen würden.
Da sind 15,5 Millionen im Vergleich eigentlich eine Kleinigkeit. So viel Geld war nötig, um das Klagenfurter Wörthersee-Stadion fünf Jahre nach seiner Eröffnung fertigzustellen. Weil es eigentlich nach der EM zurückgebaut werden hätte sollen und bald eine Sondergenehmigung für den provisorischen Oberrang auslief, durfte dort nicht mehr gespielt werden und es verkümmerte – wie ein zu groß geratenes Mahnmal vor den Toren Klagenfurts. Weil die Kritik wuchs, das Land Kärnten aber weiterhin nicht zahlen wollte oder wohl vielmehr konnte, erbarmte sich der Bund und stellte die finanziellen Mittel für die Adaptierung auf.
Eine naheliegende Idee wäre gewesen, durch die Veräußerung der Namensrechte der Arena Geld zu lukrieren. Dass man das nicht probierte, lag vielleicht daran, dass der letzte Namensgeber dem Stadion schon 2010 davonlief. Er hätte eigentlich bis 2017 bleiben sollen, kündigte aber wegen wirtschaftlicher Probleme seinen Vertrag. Gut so. Denn ein Stadion mit dem Namen Hypo-Group-Arena ist dieser Tage für einen Politiker völlig wertlos. Wo sollte man sich da denn noch sonnen – bei so viel Schatten.

Titelgeschichte Fazit 101 (April 2014); Foto: Enlarge

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