Wahlen in der Steiermark: Viel Lärmen um Nichts

Johannes Tandl | 29. Oktober 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Editorial, Fazit 66

Wie schon vor den vergangenen Wahlgängen haben wir auch vor der Landtagswahl 2010 die Grazer Trend- und Meinungsforscherin Claudia Brandstätter mit der Erstellung einer aktuellen Meinungsumfrage betraut. Das – weil es auch aus anderen Umfragen ähnlich ablesbar ist – wenig überraschende Ergebnis: zum Befragungszeitraum am 3. und 4. September herrscht unter jenen Wählern, die sich bereits entschieden haben, völlige Ausgewogenheit zwischen den beiden Landesregierungsparteien SPÖ und ÖVP.

Was uns jedoch geradezu ins Staunen versetzt hat, ist der Umstand, dass erstmals empirisch nachgewiesen werden konnte, dass das Interesse an Politik sogar vor den anstehenden Wahlen rückläufig ist. Denn normalerweise nimmt das politische Interesse vor einem entscheidenden Urnengang deutlich zu.

Nicht jedoch bei dieser Landtagswahl. Weder die Sozialdemokraten noch die Volkspartei haben es geschafft, die Lufthoheit über die heiß umkämpften Stammtische zu erringen. Trotz tausender Plakate und intensivem Stimmenfang ist die Wahl in der Bevölkerung offenbar kein wirkliches Thema. Das aufwendige Wahltheater: Viel Lärmen um nichts?

Das Desinteresse könnte vor allem damit zusammenhängen, dass die Menschen der Landespolitik einfach nicht mehr zutrauen, ihr persönliches Lebensumfeld entscheidend zu beeinflussen. Tatsächlich hat ja der legislative Gestaltungsraum heimischer Landespolitik seit dem Beitritt zur Europäischen Union massiv gelitten, denn in vielen Bereichen reduziert sich die Aufgabe des Landtages auf die eines blossen Erfüllungsgehilfen für die EU, indem er nur mehr die wenig spannenden Umsetzungsrichtlinien zu den Brüsseler Rahmenbeschlüssen auszugestalten hat.
In den meisten anderen Bundesländern definiert sich der Föderalismus zumindest durch das politische Gewicht und die Autorität des jeweiligen Landeshauptmannes. Messbar ist das in einem deutlichen Amtsbonus, der es jedem Herausforderer nahezu unmöglich macht, den Amtsinhaber aus dem Amt zu stoßen.

Nicht so in der Steiermark. Franz Voves hat es seit 2005 nicht geschafft, sich eindeutig als Landeshauptmann für alle Steirerinnen und Steirer zu positionieren und seinen Amtsbonus so ins Trockene zu bringen. In der Bewertung nach dem Schulnotensystem liegt jetzt sein Herausforderer Hermann Schützenhöfer gleich auf, und wir dürfen gespannt sein, welche Partei zum Schluss die Nase vorne hat.

Editorial, Fazit 66 (Oktober 2010)