Zur Lage (49)

Christian Klepej | 26. Juni 2012 | Keine Kommentare
Kategorie: Fazit 84, Zur Lage

Über Temperaturen, über eine Meldung der APA, kaum was über das Pensionsalter und wenig über Griechenland.

Es ist zu heiß. Was soll man sich da Gedanken machen über die Faymanns, Spindeleggers, Straches oder gar Glawischnigs dieser Welt. Die machen das schon, denen brauche ich nichts Satirisches hinterherzuschreiben. Das erledigen die selber viel regelmäßiger und viel besser. Etwa das Kanzlerfest dieser Tage. Ich hab ja nur die siebenundzwanzigtausend Fotos von Dominic Heinzl und Michael Jeannée, die im Internet kursieren, gesehen, auf denen die beiden, Sympathieträgern ersten Ranges gleich, in modischer Sommertracht zu bestaunen sind. Im Netz wurde so viel über Jeannée und Heinzl geschimpft, dass ich mir überlege, sie zu meinem nächsten Grill-abend einzuladen. So gehts ja auch nicht.

Und damit hab ich jetzt doch noch ein Stichwort für diese Lage gefunden, weil mich in diesen Sekunden eine APA-Meldung über die Bundes-ÖVP erreicht hat: »ÖVP beschließt Demokratie und will nicht über Pensionen streiten.« Da schau her! Ganz im frühlingshaften Trend der Zeit, die Bundes-ÖVP! Wobei, so ein Schelm bin ja nicht einmal ich, dass ich dem flachgeistigen Titel dieser Aussendung allzu viel Sinn und damit der Austria-Presseagentur unterstelle, sie denke, die ÖVP wäre bis dato ohne Demokratie unterwegs gewesen. (Wohl ein APA-Superpraktikant, der das verfasst hat.)

Wenn man reinliest in den Text, geht es um mehr Demokratie. Ein »Neun-Punkte-Programm« wurde abgesegnet, welches die bisherigen schwarzen Ideen bündeln solle. Die Einführung eines zentralen Wahl- und Abstimmungssonntags ist da ebenso dabei wie eine Bürgeranfrage und weitere Erleichterungen für Instrumente direkter Demokratie. Tolle Geschichte. Weiters wurde auch der neue Verhaltenskodex beschlossen. Ganz dem Mehr an Demokratie verpflichtet, ohne ein einziges Parteimitglied außerhalb des Parteivorstandes zu befragen. Man geht offenbar vor lauter Demokratiewillen davon aus, zu wissen, was am nächsten Parteitag sowieso beschlossen wird. Auch die Namen der dem zukünftigen Ethikrat der Partei angehörenden Personen wurden bekanntgegeben. Das ist eine honorige Runde, Ex-Notenbankgouverneur Klaus Liebscher, Universitätsprofessor Klaus Poier aus Graz, Exminister Werner Fasslabend sowie der Leiter des Instituts für Parlamentarismus Werner Zögernitz. Ja und noch wer aus der Steiermark, Altlandeshauptmann Waltraud Klasnic. (In der Aussendung wurde sie als Landeshauptfrau bezeichnet; muss man in Wien nicht wissen, wie das damals war in Steiermark.) Eine wunderbare Runde! Waltraud Klasnic, was ich mich dunkel entsinne, wird durch die Herbersteinsache auch alle notwendigen Facetten einer Mitgliedschaft gerade in einem Ethikrat gut kennen.

Und dann war noch ein Hinweis auf die »VP-Kasperliade«, die gerade zwischen Andreas Khol und Hermann Schützenhöfer in Sachen Pensionen publik geworden ist. Inhaltlich kann man ernsthaft dazu kaum was sagen, weil natürlich über eine (behutsame) Erhöhung des Pensionsalters zu diskutieren ist! Da bräuchte ich den Hermann Schützenhöfer nicht so mögen dafür. Erwähnen tu ich das nur, weil ich doch tatsächlich gestern nach dem Portugalsieg über Tschechien geträumt habe, ein nicht unwesentlicher Politiker der steirischen Volkspartei habe Andreas Khol als – und jetzt kommts – Speerspitze des geriatrischen Populismus bezeichnet. Na ist das was? Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen! Alleine deswegen bin ich dem Andreas Khol letztlich dankbar, dass er selbst mit so fragwürdigen Äußerungen die allgemeine Debatte mehr als bereichert.
Und sonst? Griechenland hat dann doch nicht den neuen superlinken Wunderwuzzi Alexis Tsipras gewählt und damit das langsame Dahinsiechen der Europäischen Union zumindest mit neuem Elan versehen. Interessant am griechischen Wahlergebnis erscheint mir das Abschneiden der Grünen dort. Ohne jetzt allzu alarmistisch oder gar verhetzerisch erscheinen zu wollen, kann man sagen, dass die Wahl letzte Woche in Griechenland in einer »Krisensituation« stattgefunden hat. Und da fällt auf, dass die Grünen, die die Welt im Allgemeinen wie im Besonderen so gerne, so oft und so genau erklären, eigentlich auf Alles die richtigen Antworten haben, nicht so ganz rüberkommen bei den Wählern.

Die drei Prozent konnten sie leider nicht halten und liegen jetzt weit unter einem Prozent. Mir erweckt das den Eindruck, die Alles-Checker-Partei, die ist mehr sowas wie ein Burn-out oder ein leerer Handy-Akku: ein Wohlstandsphänomen. Wenn es drauf ankommt, wissen die zwar, wie es geht; nur wählen tut sie dann halt keiner. Im Übrigen bin ich der Meinung, dass eine große Koalition dem Lande nicht nutzen kann.

Zur Lage #49, Fazit 85 (Juli 2012)