Willkommen im Klub

Volker Schögler | 31. März 2019 | Keine Kommentare
Kategorie: Fazit 151, Fazitbegegnung

Seit Jahresbeginn ist Barbara Riener als Nachfolgerin von Karl Lackner die neue Klubobfrau der steirischen Volkspartei im Landtag. Damit stellt sie sich in eine Reihe klingender Namen anderer vormaliger Klubobleute wie Gerhard Hirschmann, Reinhold Lopatka, Christopher Drexler, Barbara Eibinger-Miedl oder Hermann Schützenhöfer. Letzterer streut ihr Rosen, wenn er meint, sie sei »eine starke Frau und ein politischer Vollprofi mit hoher Sozialkompetenz«.

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Die diplomierte Sozialarbeiterin und Psychotherapeutin und Mediatorin ist mit ihren vier Brüdern in einem SOS-Kinderdorf aufgewachsen. Allerdings deshalb, weil ihr Vater der Leiter des Dorfes in Stübing war, wo sich auch die Dienstwohnung befand. Riener: »Da habe ich natürlich von den anderen Kindern einiges mitbekommen und das mag unter anderem meine Berufswahl geprägt haben. Die soziale Kompetenz ist wohl auch darauf begründet, dass ich zwölf Jahre lang direkt in der Sprengel-Sozialarbeit tätig war. Da habe ich viele Familienschicksale erlebt und ich war in Situationen, wo ich selbst Kinder abnehmen musste – so etwas prägt einen natürlich sehr. Deshalb ist es eines meiner großen Anliegen, dass wir diesbezüglich noch mehr präventiv arbeiten müssen.« Als Klubobfrau bildet sie eine Art Scharnier der Koalition, ist Schlüsselstelle zwischen parlamentarischer Arbeit und der Regierungszusammenarbeit, wo auch Geschlossenheit im Klub und der Kontakt zu anderen Bundesländern notwendig sind. Ob denn die Zeit in der Sozialarbeit, die Ausbildung und Arbeit in der Psychotherapie neben ihrer langjährigen politischen Erfahrung für die Klubarbeit nützlich sein könnte? »Gerade in der Kommunikation mag das schon so sein. Nämlich in der Form, wie ich Dinge anspreche. Wie Fragen gestellt werden oder wie heikle Themen aufbereitet werden. Dafür ist auch die Geschlossenheit im Klub essentiell. Mir und der gesamten ÖVP ist es im politischen Umfeld sehr wichtig, dass wir in der Sache hart diskutieren, aber dass keiner untergriffig wird.«

Muss man als Klubobfrau nicht auch Universalistin sein und zu jedem Thema reden können? »Man braucht schon ein Überblickswissen, ich bin bereits dabei, mich einzuarbeiten und ich habe ein tolles Team mit hoher Expertise, das mir dabei hilft. Zur Entlastung habe ich den Pflegebereich abgegeben.« Auf Nachfrage ist Barbara Riener skeptisch gegenüber einer Pflegeversicherung, auch weil dadurch die Lohnnebenkosten stark belastet werden würden. Jedoch sieht sie Entwicklungsbedarf »bei Systemen, die wir seit fünfzig Jahren haben. Das sind nicht mehr die geeigneten Syteme für die nächsten fünfzig Jahre und das gilt vor allem für den Sozial- und Gesundheitsbereich. Unsere Gesetze müssen für die Zukunft so ausgestaltet sein, dass sie den sozialen Frieden nicht gefährden, denn die Bevölkerung hat ein eigenes Gespür für soziale Gerechtigkeit. Wenn es uns nicht gelingt, den sozialen Frieden zu erhalten, müssen wir uns Sorgen um die Demokratie machen.« So ist es für sie klar und notwendig, dass der, der jahrzehntelang gearbeitet hat, mehr Pension bekommen muss, »als Familien, die neu zu uns kommen« oder dass Jobverweigerung sanktioniert gehört. »Diesbezüglich haben wir das Mindestsicherungsgesetz in der Steiermark längst adaptiert, sodass der, der eine Arbeit nicht annimmt, die Aufzahlung der Mindestsicherung nicht bekommt beziehungsweise diese reduziert wird.« In Hinblick auf die nächste Landtagswahl, die laut Barbara Riener wie geplant Mitte 2020 stattfinden soll, ist das Ziel klar: Die steirische Volkspartei will wieder den Landeshauptmannsessel.

Barbara Riener, geboren am 15. 12. 1962 in Wien, war sechs Jahre für die ÖVP im Nationalrat und ist seit 2009 im Landtag Steiermark, dort Sprecherin für Gesundheit, Verwaltung und Verfassung, vormals auch für Pflege. Die neue Klubobfrau sorgte im Rahmen der Personalvertretung für die erste Beratungsstelle und Konfliktregelungsstelle in Österreichs Verwaltung. klub.stvp.at

Fazitbegegnung, Fazit 151 (April 2019) – Foto: Heimo Binder