SPÖ und ÖVP einigen sich auf Landesregierung
Michael Neumayr | 19. Oktober 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Aktuell
Es wird wieder eine rot/schwarze Regierungszusammenarbeit geben. Das haben die beiden Verhandlungsteams heute in der Grazer Burg verkündet.
Viel wird sich an der Zusammensetzung der steirischen Landesregierung aber nicht ändern. Manfred Wegscheider wird die Landesregierung verlassen. Dafür wird Gerhard Kurzmann von der FPÖ die Ressorts „Verkehr und Technik“ und „Umwelt“ übernehmen.
Ansonsten bleiben zumindest die Protagonisten gleich. Das Finanzressort wechselt zur SPÖ-Landesräting Bettina Vollath. Dafür übernimmt Kristina Edlinger-Ploder (ÖVP) das große Gesundheitsressort. Außerdem übernimmt Christian Buchmann die ehemaligen SPÖ-Ressorts Kultur und Europa. Für Bettina Vollath wurde außerdem das völlig neue Ressort „Integration“ geschaffen.Der Landtagspräsident soll von beiden Parteien geteilt werden. Die erste Hälfte der Legislaturperiode übernimmt dabei die SPÖ, dann übernimmt die ÖVP den ersten Landtagspräsienten.
Landeshauptmann Franz Voves erklärte: „Im Vier-Augen-Gespräch haben wir sofort erkannt: Wir wollen das gleiche.“ Doch auf die steirische Landesregierung kommen große Entscheidungen zu. Ein Hauptziel dieser Legislaturperiode sei es, bis 2013 einen ausgeglichenen Haushalt zu schaffen.
Auf die SPÖ-Forderung nach eine Abschaffung des Propoz angesprochen sagte Franz Voves: „Ich beharre nicht auf die Proporzabschaffung.“ Eine Änderung der Landesverfassung wird jedoch verhandelt.
Wien hat gewählt
Michael Neumayr | 13. Oktober 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Aktuell
Unmittelbar nach der knappen Wahlentscheidung in der Steiermark, ging es am Sonntag um Wien. Zumindest hat das die SPÖ in Ihrer Wahlkampagne plakatiert und damit verloren. Als eindeutiger Wahlsieger ging die FPÖ mit Parteichef Heinz Christian Strache hervor. Bürgermeister wird er zwar nicht werden, mit 27 Prozent der Stimmen konnte er jedoch fast das historische Ergebnis von Jörg Haider im Jahr 1996 erreichen.
Die absolute Mehrheit der SPÖ ist aber gefallen und auch die ÖVP und die Grünen mussten trotz teils finanziell aufwändigen Kampagnen herbe Verluste hinnehmen.
Das Wahlergebnis in Wien:
SPÖ: 44,22 Prozent (-4,8 Prozent, 49 Mandate)
FPÖ: 26,98 Prozent (+12,15 Prozent, 28 Mandate)
ÖVP: 13,25 Prozent (-5,52 Prozent, 13 Mandate)
Grüne: 12,21 Prozent (-2,42 Prozent, 10 Mandate)
BZÖ (1,35 Prozent) und KPÖ (1,14 Prozent) haben den Einzug in den Gemeinderat nicht geschafft.
Links:
Das Wahlergebnis auf www.stadt-wien.at
Das Wahlergebnis im historischen Vergleich.
Nagl: Reform statt Abrechnung
Johannes Tandl | 5. Oktober 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Aktuell
Die Grazer ÖVP war nach ihrem schlechten Abschneiden bei der Landtagswahl in die Kritik geraten. Als Bürgermeister Siegfried Nagl heute zur Presskonferenz lud, rechneten daher viele mit einer persönlichen Abrechnung. Doch es folgte eine strukturierte Manöverkritik, bei der Nagl sanft und dennoch bestimmt einige Dinge beim Namen nannte, mit deren Umsetzung er in Graz schon demnächst als Programm gegen die Politikerverdrossenheit beginnen wolle. weiterlesen
LTW10 – „The Day after“
Johannes Tandl | 27. September 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Aktuell
„Bye bye Klientel-Politik.“ So könnte ein Zwischenbefund für den 26. September 2010 lauten, denn sowohl die SPÖ als auch die ÖVP sind in Ihren Hochburgen gescheitert; die SPÖ wurde von der Arbeiterschaft in der Mur-Mürz-Furche im Stich gelassen und für die ÖVP hat sich ihre mitunter bizarre politische Unterstützung des Bauernstandes einmal mehr nicht bezahlt gemacht. weiterlesen
Schrittwieser: Voves hat intensiv für das Ergebnis gearbeitet
Michael Neumayr | 26. September 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Aktuell, Allgemein
Soziallandesrat Siegfried Schrittwieser (SPÖ) freut sich über das Wahlergebnis: „Das Wahlziel ist erreicht. Der Einsatz des Herrn Landeshauptmann aber auch der Gesamtpartei ist erfreulich. Er hat intensiv für das Ergebnis gearbeitet und Erfolg gehabt. Daher gehen wir davon aus, dass der zukünftige Landeshauptmann Franz Voves heißen wird. In meiner Heimatgemeinde Thörl habe ich 1,2 Prozent verloren. Das tut mir leid, aber immerhin haben wir dort 63 Prozent. Ich glaube das ist gut.“
Schützenhöfer: Wer Landeshauptmann wird ist offen.
Michael Neumayr | 26. September 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Aktuell, Allgemein
ÖVP-Spitzenkandidat Hermann Schützenhöfer will um die Führung im Land kämpfen: „Ich bin mit dem Ergebnis sehr zufrieden. Wir haben den Abstand mehr als halbiert und sind erstmals gegen einen neuen amtierenden Landeshauptmann angetreten. Dieser hat die absolute Mehrheit in der Regierung verloren. Ich bin sehr stolz auf die steirische Volkspartei, als eine Partei der Einheit in der Vielfalt, warten wir ab, bis die Wahlkarten ausgezählt sind. Der Abstand kann sich sehr verringern. Die Frage wer Landeshauptmann wird, ist offen.“
Voves: Ein großartiges Ergebnis.
Michael Neumayr | 26. September 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Aktuell, Allgemein
Landeshauptmann Franz Voves feiert das Wahlergebnis als historischen Erfolg: „Das ist historisch wieder ein großartiges Ergebnis für die steirische Sozialdemokratie. Wer hat sich gedacht, dass wir zwei Mal hintereinander die stimmenstärkste Partei in der Steiermark sein werden. Mit dem was sich derzeit an Mandatssitzen im Landtag darstellt, haben wir gute Chancen zu erfolgreichen Verhandlungen.“
Werner Kogler (Grüne): Ich bleibe in Wien
Michael Neumayr | 26. September 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Aktuell, Allgemein
Werner Kogler sieht, obwohl das Wahlziel verfehlt wurde, durchaus positive Punkte am Wahlergebnis: „Wir haben in Graz einen historischen Höchststand erreicht. Immerhin ist das eine Bestätigung für Lisa Rücker. Insofern habe ich ein lachendes und ein weinendes Auge. Für die Bundespartei steht seit langem wieder fest, dass wieder eine Wahlgewonnen wird. Wenn auch nicht in dem Ausmaß wie ich es persönlich angestrebt habe. Wenn wir in acht Tagen nicht vier Mandate haben, bleibe ich Nationalrat in Wien.“
Gerald Grosz: Die Chance lebt.
Michael Neumayr | 26. September 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Aktuell, Allgemein
Gerald Grosz will auf ein endgültiges Ergebnis warten und hofft auf ein Grundmandat: „Wir sind auf einem guten Weg erstmals in den steirischen Landtag einzuziehen. Vor sechs Wochen hätte Keiner einen Deut auf uns gegeben. Jetzt haben wir den Fuß in der Türe, über ein Grundmandat in den steirischen Landtag einzuziehen. Das macht mich Stolz. Wir müssen aber noch ein wenig warten. Ich bin aber sehr hoffnungsvoll, dass wir unser Ziel erreichen werden. Es fehlt noch Graz. Die Landeshauptstadt trifft bei solchen Wahlen die Entscheidungen. Die ersten Sprengel in Graz sagen mir, dass die Chance auf ein Grundmandat nach wie vor da. Die Chance lebt.
So ist die Landtagswahl 2010 ausgegangen
Michael Neumayr | 26. September 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Aktuell, Allgemein
SPÖ: 38,4 Prozent (-3,2)
ÖVP: 37,1 Prozent (-1,5)
KPÖ: 4,4 Prozent (-1,9)
Grüne: 5,3 Prozent (+0,5)
FPÖ: 10,8 Prozent (+6,3)
BZÖ: 3,0 Prozent (+1,3)
CPÖ: 0,7 Prozent
PUMA: 0,2 Prozent
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