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Ein guter Kapitalismus, kann es den geben?

| 23. Oktober 2013 | Keine Kommentare
Kategorie: Essay, Fazit 97

Foto: Jacqueline GodanyEin Essay von Robert Misik. Lassen Sie mich so beginnen: Unser größtes gegenwärtiges Problem, abgesehen von der ökonomischen Misere, in der wir seit Ausbruch der Finanzkrise stecken, ist das Problem der immer stärker wachsenden Ungleichheit. Und dieses Problem ist mit der Finanzkrise verbunden. Wenn man heute Debatten unter den führenden Ökonomen der Gegenwart verfolgt, wird man feststellen, dass es fast ein neues Mantra, fast ein neuer Mainstream geworden ist, die Ungleichheit als das zentrale Problem der Gegenwart anzusehen. Und das ist ja schon für sich gesehen ein recht bemerkenswerter Umstand. Denn bedenken wir, was man uns seit dreißig Jahren eingeredet hat, seit dem Beginn der neoliberalen und neokonservativen Gegenreformation: Dass Gleichheit schlecht ist, weil die Welt doch bunt sei und wir alle unterschiedlich, und dass das ja schön sei so! Gleichheit ist doch kein erstrebenswerter Wert, hat man uns gesagt. Und dass in einer prosperierenden, brummenden Marktwirtschaft eben die einen mehr Erfolg haben und die anderen weniger. Aber wenn wir in diese Ergebnisse, für die der Markt sorgt, eingreifen, dann würden wir die Wohlstandszuwächse reduzieren; dass wir dann vielleicht mehr Gleichheit haben, aber alle auf einem niedrigeren Niveau wären; dass man also, wenn man eine brummende Wirtschaft haben will, Ungleichheit in Kauf nehmen muss. All das hat man uns gesagt. Und jetzt? Jetzt sagen, nicht alle, aber immer mehr, dass die Ungleichheit das zentrale Problem unsere Zeit ist. Joseph Stiglitz, der Wirtschaftsnobelpreisträger, hat im amerikanischen Hochglanzmagazin »Vanity Fair« einen großen Essay geschrieben, in dem er anprangert, dass das reichste 1 Prozent der Amerikaner sich jetzt schon über mehrere Jahrzehnte praktisch den gesamten Wohlstandszuwachs eingesackt hat, und die restlichen 99 Prozent nichts mehr vom wachsenden Kuchen abbekamen, zum Teil sogar immer weniger abbekamen.

::: Hier können Sie den Text online im Printlayout lesen: LINK

Robert Misik ist Journalist und politischer Autor. Für den Standard produziert er seit 2008 einen wöchentlichen Video-Podcast. 2009 veröffentlichte er »Politik der Paranoia«, im selben Jahr erhielt er den Staatspreis für Kulturpublizistik. Sein neustes Buch »Erklär mir die Finanzkrise!« erschien heuer im Picus Verlag. Robert Misik bloggt regelmäßig unter misik.at

Damit gab ein Wirtschaftsnobelpreisträger einer globalen Protestbewegung den Slogan vor: »Wir sind die 99 Prozent.« Paul Krugman, ebenfalls Wirtschaftsnobelpreisträger, stößt seit Jahren in dieses Horn. J. Bradford DeLong, ein einflussreicher US-Ökonom, sieht das ebenso, und plädiert für einen Grenzsteuersatz für Reiche von 70 Prozent. Martin Wolf, Starkolumnist der »Financial Times« – der wahrscheinlich bedeutendste Wirtschaftsjournalist der Welt – plädiert für eine »Totalreform des westlichen Kapitalismus« mit folgenden Eckpunkten: Strenge Regulierung des Finanzsektors, Reduktion der Ungleichheit, höhere Steuern auf Vermögen, geringere auf Arbeit, Kontrolle von Unternehmen, um kriminelles Verhalten im Keim zu ersticken, und statt Schutz der Märkte von der Politik, umgekehrt, Schutz der Politik vor der Wirtschaft, damit sich die Reichen nicht mehr die Regierungen kaufen können. Globale Institutionen, wie die OECD und der Weltwährungsfonds IMF, die ja nicht gerade für ihren antikapitalistischen Geist bekannt sind, haben in einer Reihe von Studien in den vergangenen Jahren darauf hingewiesen, dass in allen entwickelten Marktwirtschaften die Ungleichheit steigt und dass das die entscheidende Quelle der Instabilität ist: So untersuchen Forscher des Internationalen Währungsfonds in ihren jüngsten Arbeiten den Zusammenhang von Ungleichheit und Schuldenkrisen. »Unsere Analyse«, sagt einer der damit befassten Ökonomen, »basiert auf der Idee, dass die reichsten fünf Prozent ihre Einkommen so sehr erhöht haben, dass sie sie unmöglich ausgeben können. Man kann ja nur so und so viele Armani-Anzüge haben. Sie können nicht einmal genügend Unternehmen finden, die ausreichend profitabel sind, so dass sie das viele Geld investieren können. Das einzige, was ihnen bleibt, ist, das Geld über den Bankensektor zu verleihen. Währenddessen kriegen die anderen 95 Prozent einen immer kleineren Teil vom Kuchen. Sie müssen sich verschulden, um ihr Konsumniveau zu halten. Das Geld, das als Kredit von den Reichen zu den restlichen 95 Prozent wandert, türmt die Schuldenlast auf, unter der wir ächzen. Und auch der Staat hat Geld geliehen, um das Konsumniveau der weniger Wohlhabenden stabilisieren zu können.« Auf diese Weise also, sagt der IMF – der IMF ! – sind Vermögenskonzentration und Schuldenkrise miteinander verbunden. […]
Wachsende Ungleichheit ist deshalb für eine kapitalistische Marktwirtschaft schlecht, weil damit Wachstumspotential verspielt wird. Wenn wir Wohlstandszuwächse haben, von den Wohlstandszuwächsen aber immer weniger bei den Normalverdienern ankommt, sinkt die Kaufkraft im Verhältnis zur produzierten Gütermenge. Die Nachfrage schwächelt. Das ist der unmittelbare Zusammenhang. Der mittelbare Zusammenhang ist folgender: Viele Menschen, mehr Menschen als »notwendig wäre« – ohnehin ein fragwürdiger Begriff, aber lassen wir in hier einmal so stehen – leben dann in beschränkten Einkommensverhältnissen. Erstens wegen der ungleichen Verteilung als solcher. Aber eben auch wegen weiterer mittelbarer Effekte: Eine Volkswirtschaft, die unter ihren Möglichkeiten bleibt, wird mehr Arbeitslosigkeit als notwendig haben, geringere Jobaussichten für viele Menschen. Fünf oder acht oder zehn Prozent der Menschen sind dann nicht in der Lage, ihre Talente zu entwickeln, sind gefangen in einer Spirale von Unsicherheit und Chancenlosigkeit, eine Chancenlosigkeit, die sie womöglich noch an ihre Kinder vererben.

Wachstum unter den Bedingungen von relativer Gleichheit dürfen wir uns wie eine kontinuierliche Flut vorstellen, die alle Boote hebt, und unter den Bedingungen von krasser Ungleichheit wie ein wildes Rauf und Runter, das immer ein paar Boote an die Klippen wirft. Sehen wir uns jetzt aber etwas genauer an, wie diese wachsende Ungleichheit mit Prozessen im Finanzsektor zusammenhängt und mit der wachsenden Instabilität am Finanzsektor. Zunächst können wir feststellen, dass die wachsende Ungleichheit selbst stark mit Umverteilungseffekten über den Finanzsektor zu tun hat. Wenn wir uns die Statistiken ansehen, ist dreierlei sehr deutlich: Erstens, wir haben eine Ungleichheitsentwicklung bei den Lohn- und Gehaltseinkommen. Die Lohn- und Gehaltseinkommen der Niedrigverdiener stagnieren oder sinken, während die der Besserverdienenden steigen, und die der Bestverdiener rasant steigen. Aber die Ungleichheitsschere bei den Lohn- und Gehaltseinkommen ist nicht so groß, viel größer ist sie, wenn wir unseren Blick noch auf andere Einkommensarten richten. Wenn wir uns alle Einkommensarten ansehen, dann ist die Ungleichverteilung deutlich größer. Das heißt, Einkommen aus Kapitalbesitz, aus Finanzkapital, Immobilienbesitz, aus anderen Kapitalanlagen, stieg deutlich stärker. Oder anders gesagt: Diejenigen, die schon Vermögen hatten, konnten ihre Einkommen überproportional steigern, da die Einkommen aus diesen Titeln sogar schneller stiegen, als die Einkommen der stärksten Gehaltsbezieher. Das heißt, der Finanzsektor als ganzer war der entscheidende Motor der Ungleichverteilung in den vergangenen Jahrzehnten. Deshalb stieg auch die Ungleichverteilung der Vermögen deutlich stärker als die Ungleichverteilung der Lohn- und Gehaltseinkommen. Das war im übrigen nicht nur ein Prozess, der einfach so von »den Märkten« hergestellt wurde. Die großen Finanzmarktakteure haben ihre Macht auch eingesetzt, um Vorteile zu erzielen, etwa im Steuersystem. Wenn Einkommen aus Finanzgewinnen deutlich niedriger besteuert werden als Lohn- und Gehaltseinkommen ist das eine Privilegierung einer bestimmten Einkommensart gegenüber anderen Einkommensarten. Der Finanzsektor war also der entscheidende Motor der Ungleichverteilung. Und das alleine führte wiederum zu einer Reduktion von Wachstumspotential, denn erinnern wir uns daran: Wer Kapital besitzt hat immer mehrere Möglichkeiten, sein Kapital anzulegen um auf künftige Renditen zu hoffen: Er kann sich Wertpapiere kaufen, um reine Kursgewinne zu lukrieren. Oder er kann produktiv in Unternehmen investieren, um dann Unternehmensprofite zu machen. Erstere Investition spekuliert darauf, Umverteilungsgewinne auf bereits realisierte Werte zu machen. Zweiteres produziert neue Werte, ist also produktiv.

Jedes Wirtschaftssubjekt trifft immer wieder solche Entscheidungen: Wenn Sie ein Eigenheim wollen, können Sie entscheiden, baue ich mir ein Haus, oder kaufe ich ein Haus, das schon existiert? Und wenn Sie mehr Geld haben, sagen wir eine Million Euro, können Sie entscheiden: Gründe ich eine Firma, die irgend etwas Nützliches herstellt? Oder investiere ich am Finanzmarkt? Und wenn dann, durch Steuersysteme beispielsweise, die Finanzmarktinvestitionen begünstigt sind, dann werden Sie eher diese Investitionen vornehmen. Wir sind an diesem Punkt jetzt übrigens schon an einer kritischen Frage: Es könnte ja sein, dass aufgrund der kapitalistischen Entwicklung, der Sättigung von Märkten, dem Erreichen eines bestimmten Produktivitätsniveaus, die Profite, die ich aus produktiven Investitionen erzielen kann, irgendwann notwendigerweise sinken, und dass dies die eigentliche Ursache für die Aufblähung des Finanzsektors war. Dann sind wir tatsächlich in einer neuen Ära, und dann würden die Lehren aus der alten Ära tatsächlich von gestern sein, und uns für heute nichts mehr bringen.

Es könnte sein, dass das ein Element war in diesen Prozessen, aber gerade dann, wenn das ein Element ist, ist das ein Grund mehr, Finanzanlagen und -gewinne nicht auch noch zu privilegieren. Aber betrachten wir die Zusammenhänge detaillierter. Wir haben ja schon andeutungsweise gehört, wie Vermögenswachstum und Finanzmarktinstabilität zusammenhängen: Vermögen müssen immer Schulden gegenüber stehen. Denn Finanzvermögen sind immer Zahlungsverpflichtungen. Der Vermögende besitzt einen Zettel. Der ist eine Million Euro wert. Das heißt, auf diesem Zettel steht geschrieben, dass irgend jemand anderer, ein Kreditnehmer, ein Schuldner, ihm zu einem angegebenen Zeitpunkt die eine Million zu zahlen hat. Was aber gleichzeitig bedeutet: Finanzvermögen und Schulden sind immer Null. Und folglich auch bedeutet: Wenn die Vermögen wachsen, dann wachsen auch die Schulden. Das heißt, die astronomischen Vermögen mancher Wirtschaftssubjekte und die Verschuldung – und Überschuldung – anderer Wirtschaftssubjekte hängen zusammen. Das ist der Mechanismus, der die wachsende Ungleichheit und die wachsende Instabilität des Finanzsektors miteinander verbindet. Man kann das als eine Kumulation des Negativen erzählen. Was notwendigerweise bedeutet, dass auch die Gegenstrategien eine Kumulation des Positiven wären, eine Win-Win-Strategie. Stellen wir uns vor, wir bekämpfen die wachsende Ungleichheit:
– Wir sorgen dafür, dass Niedrigverdiener wieder bessere Gehälter bekommen.
– Wir sorgen dafür, dass die Einkommenszuwächse an der Spitze wieder mäßiger ausfallen.
– Wir sorgen dafür, etwa über ein entsprechendes Steuersystem, dass die hohen Vermögen ein wenig reduziert werden.

Dann haben wir nicht nur eine gleichmäßigere Verteilung von Gehaltseinkommen, Einkommen generell und Vermögen, sondern wir haben auch die Schulden reduziert. Ist das möglich? Natürlich ist das möglich: Bessere Gehälter für schlechtverdienende Haushalte und Normalverdiener setzt diese in die Lage, ihre Schulden zurückzuzahlen. Vermögenssteuern, die der Staat einhebt, reduzieren die Vermögen, und geben den Staaten die Möglichkeit, ihre Schulden zu reduzieren. Damit kommen wir aber zu dem nächsten Problem. Wir haben gehört, dass ein Boom mit Kreditwachstum verbunden ist, und dass ein Wachstum, das sich abschwächt, mit Kreditkontraktion verbunden ist. Das heißt also, wenn wir Vermögen- und Schulden reduzieren wollen, dann ist das ja nichts anderes, als dass wir eine sukzessive Kreditkontraktion herstellen wollen, gewissermaßen planmäßig, dass wir uns damit aber möglicherweise langfristig schwächeres Wachstum einhandeln. Das heißt also, dass wir hier möglicherweise in einer Situation sind, die man in der Theorie als »Zielkonflikt« definiert: dass man zwei Ziele hat, die sich gegenseitig aber ausschließen. Nun wird das in der realen Welt nicht immer so heiß gegessen, wie geglaubt. Wir sind ja im täglichen Leben sehr geschickt darin, mit »Zielkonflikten« umzugehen. Man könnte auch sagen: Dauernd verlangt das Leben von uns die Quadratur des Kreises, und wir sind sehr geschickt in der Quadratur des Kreises. Wir wollen unsere Kinder umhätscheln. Aber wir wollen auch, dass sie selbständige Individuen werden. Dass sie flügge werden. Und das bekommen wir in der Regel auch gut hin, diese Quadratur des Kreises. Und auch die eben erwähnte Quadratur des Kreises sollte zu schaffen sein: Kreditkontraktion, bei gleichzeitiger Privilegierung von Investitionen in die Realökonomie, bei gleichzeitiger Stabilisierung der Nachfrage durch eine gleichmäßigere Einkommens- und Vermögensverteilung, und schwächeres, aber stabiles Wachstum bei gleichzeitiger langsamer Reduktion der Schuldenlast durch eine Inflation von drei, vier Prozent, bei gleichzeitig niedrigen Zinsen von ein, zwei Prozent. So könnte das ökonomisch klappen. Wäre da nicht diese Sache mit dem Wachstum – schon wieder ein Zielkonflikt.
Wachstum ist für Volkswirtschaften der beste Weg, ihre Schulden abzubauen. Die Vereinigten Staaten etwa hatten nach der Großen Depression und dem Zweiten Weltkrieg einen Staatsschuldenstand von 120 Prozent des BIP und die Schulden wurden praktisch nie zurückgezahlt. Sie blieben einfach. Aber sie betrugen irgendwann nur mehr 25 Prozent des BIP, weil das BIP so gewachsen ist. Und falls Sie sich jetzt fragen, wie das denn sein kann, dass ein Staat seine Kredite nicht zurück zahlt, müssen Sie folgendes Bedenken: Im Unterschied zu Menschen haben Staaten die praktische Angewohnheit, dass sie nicht sterben. Ein Mensch, der sich mit dreißig Jahren einen Kredit aufnimmt, und vielleicht mit fünfzig den nächsten, hat diese normalerweise mit siebzig Jahren spätestens abbezahlt – und wird dann keinen neuen erhalten. Staaten, die sich verschulden, werden aber möglicherweise nur die jährlichen Zinsen zahlen, und dann, wenn die endgültige Rückzahlung des Kredites fällig ist, einen neuen aufnehmen, mit dem Geld die bisherigen Gläubiger bezahlen, und in der Folge eben die neuen Gläubiger bedienen. So können sie einmal aufgenommene Kredite de facto ewig weiter vor sich hin schieben, und wenn es ausreichend Wirtschaftswachstum (und vielleicht sogar ein wenig Inflation) gibt, wird das reale Gewicht der Schulden abnehmen, selbst wenn es nominal unverändert bleibt. Aber nun gibt es einige Argumente dafür, dass wir in den großen, entwickelten Marktwirtschaften mit solchen Wachstumsraten nicht mehr rechnen können. Ich bin mir nicht ganz sicher, ob diese Argumente so plausibel sind. Aber es gibt noch ein anderes Argument: Dass solche Wachstumsraten auch nicht erstrebenswert sind: Und zwar wegen der ökologischen Krise. Weil eine Ökonomie des »immer mehr« unseren Planeten ruiniert. Wegen der immer knapper werdenden Ressourcen. […]

Die erste entscheidende Frage ist also: Kann es BIP-Wachstum geben, also Wachstum der produzierten Güter und Dienstleistungen gemessen in Marktpreisen ohne Wachstum des Ressourcenverbrauches? Oder sogar bei Sinken des Ressourcenverbrauches? Theoretisch gewiss. Angenommen, eine Volkswirtschaft produziert heute eine bestimmte Gütermenge und um Recycling hat sie sich bisher noch nicht gekümmert. Dann sind die Einkommen in dieser Volkswirtschaft die Einkommen der Produzenten dieser Gütermenge – oder die Einkommen aus dem Verkauf dieser Gütermenge. Stellen wir uns vor, dieselbe Volkswirtschaft produziert dann morgen etwas weniger von dieser Gütermenge, kümmert sich aber um Recycling, so dass die niedrigeren Einkommen aus der Produktion und die dazu hinzukommenden Einkommen aus dem Recycling exakt die Höhe des früheren Einkommens ausmachen, dann ist diese Volkswirtschaft nicht geschrumpft, auch nicht gewachsen, aber ihr Ressourcenverbrauch ist gesunken. Es gab Nullwachstum, aber eine Schrumpfung des Ressourcenverbrauchs. Wenn das so ist, können wir uns natürlich auch eine Wirtschaft vorstellen, die ein wenig wächst, und in der der Ressourcenverbrauch sinkt oder zumindest nicht wächst. Theoretisch. Praktisch ist das sehr unwahrscheinlich. Wachstum hat immer zwei Folgen: Erstens, werden mehr Güter produziert, und selbst, wenn man die umweltschonender produziert, wird immer ein kleiner Zuwachs an Ressourcenverbrauch dazu kommen. Zweitens haben die Bürger mehr Einkommen und kaufen weitere Güter, und möglicherweise konsumieren sie zusätzlich nicht nur Massagen, sondern iPhones. Also, selbst mögliche Einsparung an Ressourcen durch eine »grünere Produktion« wird durch Ausweitung des Konsums unter Umständen völlig aufgewogen. Oder zumindest ein wenig.

Das ist ein Problem. In der Praxis könnte man sich nun vorstellen, dass wir eine zeitliche Kombination brauchen: Wachstum, um von den Schulden runter zu kommen, und wenn das dann gelungen ist, eine Verflachung der Wachstumskurve. Ob eine kapitalistische Marktwirtschaft irgendwann einmal völlig ohne Wachstum auskommen kann, ist freilich für sich gesehen fraglich: Wir haben ja gesehen, dass sich eine kapitalistische Marktwirtschaft dadurch auszeichnet, dass sich Wirtschaftssubjekte – Unternehmen meist – verschulden, um zu investieren, als Wette auf wachsende zukünftige Erträge. Wie diese Innovation von statten gehen soll, ohne dass zukünftig wachsende Erträge zu erwarten sind, ist die große Frage. Oder besser: Das große Fragezeichen! Das sind die drei großen Fragen oder Unsicherheiten in Hinblick auf ein neues ökologisches und soziales Arrangement, das unser Gesellschaften gerechter und die Wirtschaft stabiler machen würde: Ob nicht ein Sättigungsgrad erreicht ist, sodass relevantes Produktivitätswachstum nicht mehr wahrscheinlich ist; wie man Kreditkontraktion hinbekommt, ohne Wachstum abzuwürgen; und ob ein Kapitalismus ohne Wachstum möglich ist, beziehungsweise ob Wachstum und nachhaltiger Ressourcenverbrauch vereinbar sind. Jenseits dieser drei Fragezeichen ist aber sonnenklar, dass ein ökonomisches Arrangement erreicht werden kann, das gerechter und stabiler ist, als unser gegenwärtiges. Und es ist auch sonnenklar, was in etwa getan werden muss, um eine solche zweite Zähmung jenes Ganovenkapitalismus, den wir geschaffen haben, hinzukriegen. Unsere Krise hat vielfältige Ursachen und wird kaum mit Einzelmaßnahmen in den Griff zu kriegen sein. Es wäre blauäugig, etwa zu glauben, mit Finanzmarktregulierung alleine sei es getan. Aber Finanzmarktregulierung ist ein wichtiger Punkt. Regulierung von Finanzmärkten muss im Auge haben, wie übergroße Risikokumulation unterbunden werden kann.
– durch höhere Eigenkapitalquoten, höhere Mindestreservesätze.
– durch Trennung von Geschäftsbanken und Investmentbanken, und indem die Investmentbanken nicht auch noch bevorzugt werden.
– durch ordentlichen Konsumentenschutz für Käufer von Finanzmarktprodukten.
– durch Verbot von Finanzmarktprodukten, die nur wenig positive und sehr viele negative Effekte haben.
– gesetzliche Anreize zu reinen Finanzmarktaktivitäten müssen abgeschafft werden.
– Transaktionen in Steueroasen könnte man auch einfach verbieten, weiters spekulative Investitionen auf Rohstoff- und Lebensmittelmärkten, Leerverkäufe und ähnliches.
– Vollständige Verbriefung von Krediten muss untersagt sein. Kreditvergabe und Kreditrisiko müssen verbunden bleiben.

All das sind natürlich nur Stichworte. Man muss die Spielregeln für die Finanzindustrie einfach neu schreiben. Mindestens so wichtig ist aber eine Lohnpolitik, die dafür sorgt, dass die Lohnsumme mit der gleichen Rate wächst wie das BIP; dafür sind gesetzlich geregelte Mindestlöhne wichtig und auch eine generöse Mindestsicherung ohne großen Arbeitszwang, um die Etablierung von Niedriglohnsektoren zu verhindern; dafür braucht es auch starke Gewerkschaften, die sich der Unterstützung durch die Regierung sicher sein müssen. Ganz entscheidend in einem solchen Paket wären Vermögenssteuern, um die Vermögensungleichheit zu reduzieren, also Erbschaftssteuern, eine Vermögensabgabe oder eine Vermögenssubstanzssteuer, wobei Erbschaftssteuern und eine einmalige Vermögensabgabe wohl leichter zu kassieren wären als eine jährliche Substanzsteuer. Hierfür kann man sich durchaus auch raffinierte Modelle ausdenken, um alle Vermögensarten gleich und gerecht zu besteuern. So könnte der Staat bei Unternehmenserbschaften stiller Teilhaber werden, wenn die Erben die Erbschaftssteuer nicht aufbringen können. Dadurch hätten sie Zeit, den stillen Teilhaber Staat »auszuzahlen«, und Erben, die das Unternehmen weiter führen, könnten im Vergleich mit Erben, die ihr Unternehmen verkaufen, besser gestellt werden.

Im Gegenzug sollten Steuern auf Löhne und Gehälter gesenkt werden – eine Ausweitung der Staatsquote ist also keinesfalls unumgänglich. Eine ganz wichtige Aufgabe in einem solchen Paket wären Investitionen in gute öffentliche Güter – das wären nämlich Investitionen, die unser aller Leben verbessern, die wirtschaftliche Aktivität erhöhen und zudem Arbeitsplätze schaffen. Man denke dabei etwa an öffentliche Dienstleistungen, eine moderne Verkehrsinfrastruktur, neue Strom- und Energiesysteme, an Kindergärten, Schulen, Hochschulen. Das Kapital einer Gesellschaft sind ihre Bürger und Bürgerinnen und echte Bildungsgerechtigkeit würde dazu führen, dass jede und jeder seine Talente entwickeln kann. Kein Kind darf verloren gehen. Das gilt gerade angesichts der demographischen Entwicklung: Wir brauchen Jede! Wir brauchen Jeden! Denn man sagt uns ja, wegen der demographischen Entwicklung seien unsere Rentensysteme nicht nachhaltig. Erstens ist schon fraglich, ob das so ist. Aber es ist ja auch egal. Man kann ja der Meinung sein, dass es wichtigere Dinge gibt, als Leuten zu finanzieren, von ihrem 59. bis zum 86. Lebensjahr als Rentner zu leben, dass es also wichtigere Dinge gibt, in die knappe finanzielle Ressourcen investiert werden sollen. Aber die eigentliche entscheidende Größe ist ja das Verhältnis der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter gegenüber den Rentnern, sondern das der Beschäftigten zu den Nicht-Beschäftigten. Wenn mehr Leute eine gute Beschäftigung haben, dann entspannen sich auch die Finanzierungsengpässe. Wenn ich aber von jeder Generation sieben, acht oder neun Prozent ohne gute Ausbildung auf den Arbeitsmarkt werfe, dann reduziere ich den Wert auf der Beschäftigtenseite. Und gute Jobs, die man als erfüllend erlebt, als sinnvolle Tätigkeit, sind auch die Voraussetzung dafür, dass sich das Rentenantrittsalter erhöht. Krisen führen immer zu einer Reduktion des Rentenantrittsalters: Weil weniger Jobs da sind. Weil Leute aus der Arbeitslosigkeit in die Rente wechseln. Weil das Arbeitsklima schlechter wird, und die Leute sagen: Jetzt hab ich genug. Wir müssen uns aber auch überlegen, ob der Staat nicht wieder mehr Arbeitsplätze selbst anbieten soll. Der Staat hat ja in etwa zwei Aktivitäten am Arbeitsmarkt: er bietet Jobs in der staatlichen Verwaltung, für Lehrer, Beamte, und ähnliches. Und er bezahlt Arbeitslosengeld, Mindestsicherung, betreibt Jobvermittlung und Qualifizierung über die berühmten AMS-Kurse.

Ich will hier die Frage aufwerfen, ob der Staat nicht direkt wieder Jobs für Arbeitslose schaffen soll, also wirklich aktive Arbeitsmarktpolitik betreiben soll, einfach deshalb, weil es immer sinnvoller ist, Aktivität zu finanzieren als Inaktivität zu alimentieren. Das ist eine Frage, mit der ich mich auf ideologisch vermintes Terrain begebe. Denn, einerseits gibt es die Anhänger eines garantieren Grundeinkommens, die sagen: Weg mit dem Arbeitszwang! Entkoppeln wir Arbeit und Einkommen, reduzieren wir damit auch die Bedeutung des Jobs für die Identität! Für diejenigen wären staatliche Jobprogramme ein rotes Tuch. Andererseits würden auch viele Unternehmen in diesen Chor einstimmen: Mit Jobprogrammen würde der Markt verzerrt werden, wäre ihre Klage. Wenn der Staat Werkstätten eröffnet oder Dienstleistungen finanziert, und Menschen einstellt, die bisher arbeitslos waren, werden die Firmen, die zuvor in diesem Metier aktiv waren, aus dem Markt gedrängt. Überspitzt formuliert: Wenn der Staat Putzkolonnen zusammen stellt, was wird dann aus den armen Putzfirmen? Dahinter steht sehr klar auch die Ideologie, dass der Markt immer bessere Lösungen anbietet als der Staat. Angesichts der Erfahrungen mit dem Markt in den vergangenen Jahren sollten wir uns da nicht gar so viele Sorgen machen. Es ist immer besser, wenn man Menschen eine berufliche Betätigung finanziert statt Arbeitslosigkeit. Erstens, weil man ihnen Qualifikation vermittelt und die Qualifikationen, die sie haben, sichert. Zweitens weil man ihnen einen Einstieg in den Arbeitsmarkt ermöglicht. Drittens, weil sie in solchen Institutionen auch Phasen überbrücken können, ohne völlig dequalifiziert zu werden, in denen sie de fakto aber nicht sehr gut in den Arbeitsmarkt einsteigen können (das kann beispielsweise alleinerziehende Mütter oder Väter betreffen). Viertens, weil sie damit natürlich produktiv zum Reichtum einer Gesellschaft beitragen. Und fünftens, wegen der fatalen Langzeiteffekte von andauernder Arbeitslosigkeit. Solche Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen hätten also positive Wirkungen und wir sollten wieder mehr von ihnen etablieren. Aber ohne großen Arbeitszwang. Und zwar nicht nur, weil es fragwürdig ist, Menschen Zwang anzutun, sondern weil Arbeitszwang als unintendierte Nebenfolge immer zu Lohnreduktion führt.

All das und noch mehr kann getan werden – und muss getan werden, wenn wir die gegenwärtige Abwärtsspirale durchbrechen wollen. Gerade innerhalb der Europäischen Union braucht es intelligente neue Wege, um die soziale Katastrophe zu beenden, in die einige Mitgliedsstaaten in Folge der Finanzkrise geraten sind, aber auch um der stetigen Rezessionsgefahr zu begegnen, von der heute wieder die gesamte Eurozone befallen ist, und nicht nur die sogenannten Krisenländer. Intelligente neue Wege, das heißt Formen zu finden, wie brachliegendes Kapitel, das heute kopflos und panisch einigermaßen sichere Anlagen sucht (und nicht findet), in produktive Investitionen gelenkt werden kann, die sowohl eine einigermaßen ordentliche Verzinsung der Spareinlagen garantieren (das heißt, eine Verzinsung wenigstens irgendwo im Bereich der Inflationsrate), und die gleichzeitig produktiv in mehrerlei Hinsicht sind: insofern, als sie zum ökologischen und sozialen Umbau unserer Wirtschaft beitragen, Güter und Dienstleistungen bereit stellen, die uns allen nützen, und indem sie neue Arbeitsplätze schaffen. Eine der Institutionen, die dazu beitragen könnte, auf diese Weise Spareinlagen in produktive Investitionen zu lenken, wäre etwa die Europäische Investitionsbank, eine andere Idee ist die Gründung eines »Europäischen Zukunftsfonds«, wie ihn der Deutsche Gewerkschaftsbund vorgeschlagen hat, um einen »Marshallplan für Europa« zu finanzieren. Ohne allzu sehr ins Detail gehen zu wollen, wären das eben Wege, sinnvolle öffentliche Investitionen vorzunehmen, die die Wirtschaft wieder in Schwung bringen, aber mit Hilfe von privatem Kapital, und somit ohne dass die staatlichen Defizite wachsen müssten.

Ich will zum Schluss kommen und noch einmal an meine Eingangsfrage erinnern: Kann es einen guten Kapitalismus geben? Ich wollte hier zeigen, dass es natürlich auch heute Wege gäbe, die Marktwirtschaft stabiler und gerechter zugleich zu machen. Dazu gehören, um das noch einmal grob zu rekapitulieren:
– eine demokratische Kontrolle der Finanzmärkte und eine strenge Regulierung derselben, aber nicht, um die Märkte auszutrocknen, sondern um dafür zu sorgen, dass sie ihre produktive Funktion wahrnehmen können, nämlich die Wirtschaft mit Krediten zu versorgen.
– Eine Reduktion der kumulierten Ungleichheiten.
– Eine Lohnpolitik, die die Lohnquote mindestens stabil hält, sie in Wirklichkeit ausweitet.
– Eine Fülle von Regierungspolitiken, die dafür sorgen, dass alle Bürger und Bürgerinnen ihre Talente entwickeln und ein gutes Leben führen können.
– Und damit natürlich eine sukzessive Ausweitung der staatlichen Aktivitäten.

Ob das ökonomische Arrangement, das dann am Ende herauskommt, Kapitalismus heißt, oder soziale Marktwirtschaft, oder Wohlfahrtsstaat, oder Sozialismus, ist mir eigentlich egal. Und es ist natürlich klar, dass einer solchen Entwicklung viele Hindernisse im Weg stehen. Ökonomische, aber nicht nur ökonomische. Etwa auch politische Hindernisse. Wer sind die politischen Kräfte, die sich für so etwas stark machen? Wo sind die Bürger, und wie sind sie bereit – aber auch in der Lage – sich für so etwas zu engagieren, sich dafür stark zu machen? Denn solche Politiken entwickeln sich weder von alleine, noch, weil kluge, weitsichtige Politiker einfach aufgrund des Einsehens in das, was richtig ist, sie umsetzen könnten. Und selbst wenn, stellt sich ja die Frage: Wo kommen die guten Politiker her? Die fallen ja auch nicht vom Himmel. Es geht hier nicht immer nur um das Einsehen in das Richtige, sondern immer auch um Macht, um Macht und um ökonomische Interessen, die sich mit Macht paaren oder in politische Macht übersetzen.  Aber gleichzeitig geht es nicht nur um Interessen in einem engen Sinn. Denn die ökonomische Politik, die ich skizziert habe, ist nicht nur für diejenigen gut, die direkt von ihr profitieren würden, also für die Unterprivilegierten, oder die bisher materiell schlechter Gestellten. Mehr Gleichheit, gleiche Chancen, Gleichverteilung, Regulierung von Finanzmärkten, stabile Konsumnachfrage, all das ist für die Unterprivilegierten gut, aber nicht nur für sie. Es ist, letztendlich, für alle gut, und am Ende des Tages sogar für diejenigen, die heute die Profiteure von Ungleichheit und Ungerechtigkeit sind. Es geht also bei all dem letztendlich nicht nur um Interessen oder um Klassenkampf oder wie immer wir das nennen wollen, sondern um das, was für eine Gesellschaft als Ganzes, für das Gemeinwesen, das Gemeinwohl, das beste ist. Und ich bin der festen Überzeugung und ich hoffe, dass ich auch gute Argumente dafür präsentiert habe, dass ein solcher ökonomischer Kurswechsel notwendig ist, dass er möglich ist, und dass wir alle – als Gesellschaft, als Gemeinwesen – langfristig von ihm profitieren würden, sogar dann, wenn einige kurzfristig etwas abgeben müssten.

Dieser Text ist ein Auszug aus dem Schlusskapitel von »Erklär mir die Finanzkrise!«
Picus Verlag 2013, 152 Seiten, 14,90 Euro

Essay, Fazit 97, (November 2013) – Foto: Jacqueline Godany

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