„Reformen tun weh“

Ann-Marie Stark | 19. September 2011 | Keine Kommentare
Kategorie: Allgemein

Dennoch wollen es Landeshauptmann Franz Voves und sein Stellvertreter Hermann Schützenhöfer endlich angehen: Bei der Pressekonferenz in der Grazer Burg erläuterten sie die nächsten Schritte in Sachen Gemeindezusammenlegung und Verwaltungs- sowie Bildungsreform.

Das zentrale Thema Pressekonferenz der Steirischen Landesregierung war die Zusammenlegung der Gemeinden. Für Landeshauptmannstellvertreter Schützenhöfer ist der Dialog mit den Bürgermeistern ein wichtiger Bestandteil, um die Reform gemeinsam durchzuführen. Die erste Zusammenlegung erfolgt bis 18. Oktober 2011 – die Bezirkshauptmannschaften Judenburg und Knittelfeld sollen dann zusammen den Namen Murtal tragen. Die hier gesammelten Erfahrungen dienen als Basis für weitere Schritte. Zwar sei Geld nicht die Motivation für diese Reform, wie Schützenhöfer betonte. Die Einsparungen in Höhe von rund zwei Millionen Euro, die sich durch Erschaffung von Murtal jährlich ergeben sollen, seien nicht ausschlaggebend – man müsse gemeinsam in größeren Strukturen denken. Insgesamt habe die Verwaltungsreform ein Einsparungspotential von 100 Millionen Euro.

Landeshauptmann Voves sieht eine große gemeinsame Verantwortung, um „Heimat“ in der Region zu halten. Gemeint sind freiwillige Verbände wie die Feuerwehr, die in ihren Entscheidungen trotz Zusammenlegung autonom bleiben – die Reform ziele nicht auf ehrenamtliche Vereine ab, sondern auf öffentliche Strukturen. Man wolle über niemanden „drüberfahren“, sondern auf Vorschläge eingehen und Überzeugungsarbeit leisten. Von zentraler Bedeutung für das Vorankommen sind die Bürgermeisterkonferenzen vom 22. bis 29. September.

Auch die Strukturen innerhalb des Landtags und der Landesregierung werden gestrafft und verkleinert, ebenso wie die des Grazer Stadtsenats. Ein weiteres Ziel ist die Abschaffung des Proporzes – diese Schritte sind für Voves das entscheidende Signal, dass die sogenannten Reformpartner es ernst meinen und damit einer langjährigen Debatte ein Ende setzen.

Der Herbst verspricht auch für die Ressorts Gesundheit und Bildung spannend zu werden: Kristina Edlinger-Ploder und ihre Arbeitsgruppen sind im Gespräch mit Spitälern und befassen sich mit Betreutem Wohnen, Tageszentren, Haushaltspflege und dem Angehörigenbeirat. Jene Arbeitsgruppen, die für die Bildungsreform zuständig sind, wollen ebenfalls im Herbst erste konkrete Pläne zur inhaltlichen Veränderung vorstellen.