Feinstaubsanierungsgebiet wird geändert

Philipp Tripolt | 10. September 2014 | Keine Kommentare
Kategorie: Aktuell

Das Feinstaubsanierungsgebiet in der Steiermark umfasst derzeit 333 Kommunen. In den letzten Jahren gab es nur in zwei davon (Graz und Leibnitz) Grenzwertüberschreitungen. Deshalb machen sich die Wirtschaftskammer, der Gemeindebund und der Städtebund für eine »spürbare Reduktion« des Feinstaubsanierungsgebiets stark. Aufgrund der messbaren Erfolge, sei ein solcher Schritt mehr als überfällig, doch würde die neue »Luftreinhalte-Verordnung« des Landes Steiermark, dem nicht gerecht. Josef Herk, Präsident der WKO-Steiermark, äußert sich ganz klar:»Wir bekennen uns zu einer sauberen Luft, wollen eine intakte Natur und treten für den Umweltschutz ein. Wo wir aber nicht zusehen können, ist, wenn das Land Feinstaubsanierungsgebiete ausweist, wo es nachweislich seit Jahren kein Feinstaubproblem mehr gibt.«

Fordern deutliche Reduzierung des Feinstaubsanierungsgebiets: Städetbund-Landesvorsitzender Kurt Wallner, WKO Steiermark Präsident Josef Herk und Gemeindebund Präsident Erwin Dirnberger (v.l.)

Die geplante Reduzierung umfasst lediglich 34 Gemeinden, hingegen werden sechs Kurorte als Feinstaubsanierungsgebiet ausgewiesen. In Niederösterreich hat man darauf reagiert, dass mit Oktober massive gesetzliche Verschärfungen in Kraft treten (»Offroad-Verordnung«) und so wurde das Sanierungsgebiet von 252 auf 107 Gemeinden reduziert. »Mein Wunsch ist, dass die Städte als Wirtschaftsfaktoren und Wirtschaftszonen nur dann als Sanierungsgebiet ausgewiesen werden, wenn tatsächlich diese Notwendigkeit besteht«, so der Landesvorsitzende des Städtebundes Kurt Wallner.

Grund für diese geringe Reduzierung in der Steiermark ist das Heranziehen des schlechtesten Jahres (2011) seit langem als Referenzjahr. In Bruck und Knittelfeld hätten 2011 einzelne Bauprojekt – in unmittelbarer Nähe der Messstelle – zu diesen Grenzüberschreitungen geführt. Erwin Dirnberger, Präsident des steirischen Gemeindebundes, ist sich mit seinen Kollegen einig:»Wir befürworten Maßnahme im Sinne der Umsetzung des Luftreinhalteprogrammes die der Luftqualität dienen ausdrücklich, sofern diese zielgerichtet, sinnvoll und auf Fakten aufgebaut sind.«