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Klimaschutz um jeden Preis

| 31. Mai 2021 | Keine Kommentare
Kategorie: Fazit 173, Fazitthema

Illustration: Adobe-Stock

Die durchschnittlichen Temperaturen des Planeten steigen. Die Welt sieht sich gefordert. Was getan werden kann, um ein weiteres Ansteigen zu verhindern, muss getan werden, heißt es – ohne Rücksicht auf Verluste. Doch die sind gewaltig.

Ein Text von Johannes Roth.

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Die Inzidenzen sinken, die Gastgärten sind wieder offen. Die Menschen kehren – langsam, aber sicher – an ihre Arbeitsplätze in den Büros zurück. Am Wochenende darf man sich – endlich – wieder wie gewohnt in größeren Gruppen verabreden. Und auch die Kinder sind wieder in der Schule. Kurz: Die Menschheit wendet sich wieder anderen Problemen zu. Und in demselben Maße, in dem die Coronaängste schwinden, wachsen wieder die Klimaängste. Zeit also, sich endlich wieder der Verhinderung des Klimawandels anzunehmen. Wobei gar nicht unbedingt jedem klar ist, was das eigentlich ist.

Sündenfall Emissionen
Es geht um nicht mehr und nicht weniger als um die Erwärmung der Erde. Ein Phänomen, das zunächst statistischer Natur ist: «Die vom Menschen verursachte Erderwärmung nimmt derzeit alle zehn Jahre um 0,2 Grad Celsius zu«, lautet die offizielle (EU-)Definition des Problems. »2011 bis 2020 war den Aufzeichnungen zufolge das bislang wärmste Jahrzehnt«, verlautet die Europäische Union weiter. Die weltweite Durchschnittstemperatur sei im Jahr 2019 1,1 Grad über dem vorindustriellen Niveau gelegen. »Vorindustrielles Niveau« bedeutet: Vor der ersten industriellen Revolution, also Mitte des 18. Jahrhunderts. Genug Anlass zur Sorge also, meinen Wissenschafter, die die Ursachen für den sogenannten »menschengemachten« Klimawandel identifiziert haben wollen: Emissionen.

Insbesondere die Treibhausgase, mit denen Industrie und Verkehr die Atmosphäre anreichern, wirken sich negativ aus. Im Speziellen sind es Kohlendioxid (CO2), Methan, Distickstoffoxid und fluorierte Gase, die man verantwortlich für den Temperaturanstieg macht; besonders das Kohlendioxid ist Klimaschützern ein Dorn im Auge. Denn es wird praktisch überall dort freigesetzt, wo die Menschheit auf die Errungenschaften der Moderne zurückzugreifen geneigt ist. Also hauptsächlich beim Verbrennen der fossilen Energieträger Erdöl und Erdgas sowie von Kohle.

Natürliche Ursachen, das gilt ebenfalls als wissenschaftlich erwiesen, tragen ebenfalls zur Erderwärmung und damit zum Klimawandel bei. Sonneneinstrahlung und vulkanische Aktivitäten zum Beispiel – wie hoch ihr Anteil an der Erderwärmung ist, kann bloß als Schätzung angegeben werden: Nur 0,1 Grad Erwärmung sollen diese nicht menschengemachte Faktoren zwischen 1890 und 2010 ausgemacht haben. Eine zu vernachlässigende Größe also.

Wahlentscheider Klimapolitik
Angesichts einer globalen Erwärmung von 0,2 Grad Celsius pro Jahrzehnt und beflügelt vom Druck der Medien scheint es der EU seit geraumer Zeit geboten, Klimapolitik ganz oben auf ihre Agenda zu setzen – wie überhaupt kaum eine politische Partei oder Regierung mehr ohne genaue Vorstellungen davon hat, wie das Klima zu retten sei, Wähler findet: Neben den Themen Integration und soziale Sicherheit ist »Klima« eines der drei stärksten Wahlmotive. Und zwar nicht mehr nur bei Grünwählern – wobei naturgemäß die Grünen dieses Thema am stärksten besetzt haben: Sei der letzten Nationalratswahl punkteten sie einer Sora-Umfrage zufolge fast ausschließlich mit dem Thema Klimaschutz. Erst danach folgten mit großem Abstand die Themen Bildung und Korruption. Wenig verwunderlich, dass der Erfolg der Grünen bei den letzten Wahlen mit dem bislang stärksten PR-Jahr der Aktivistin Greta Thunberg zusammenfiel. 2019 durfte die damals 17-Jährige die Klimaängste der Welt ja außerordentlich öffentlichkeitswirksam bei mehreren Gelegenheiten – wie dem Weltwirtschaftsforum in Davos, bei einer Rede vor dem britischen Parlament oder vor der UNO – schüren. Dass auch die österreichischen Wählerinnen und Wähler davon nicht unbeeindruckt geblieben waren, trug, wie manche sagen, deutlich dazu bei, dass die Grünen nicht nur wieder in den Nationalrat einziehen, sondern in der darauf gebildeten Koalition sogar den Juniorpartner stellen durften. »Wenn die Grünen mit der ÖVP verhandeln, dann sitzt Greta Thunberg mit am Tisch«, befanden damals die Kommentatoren.

Die Verankerung der Klimapolitik im Koalitionsabkommen hat man also auch der Schwedin zu verdanken. Selbst schuld ist man allerdings daran, dass die Republik die Klimaziele der EU bis 2030 aller Wahrscheinlichkeit nach nicht schaffen wird. Von einer »Aufholjagd, die vor uns liegt« sprach Umweltministerin Leonore Gewessler angesichts eines im April dieses Jahres erschienenen Rechnungshofberichts. Der stellt der österreichischen Klimapolitik ein schlechtes Zeugnis aus. Schon jetzt, so der Bericht, verursache der Klimawandel volkswirtschaftliche Kosten von mehr als einer Milliarde Euro. Damit nicht genug, malt der Rechnungshof einen weiteren Teufel an die Wand: Wenn man die Klimaziele tatsächlich verfehle, müsse man mit Kompensationszahlungen für den Ankauf von Emissionszertifikaten von bis zu 9,214 Milliarden Euro rechnen.

Angst ums Geld
Für die Grünen ein Glücksfall: Immerhin können sie ihre Bemühungen nun in der einzigen Sprache rechtfertigen, die der Europäer unserer Tage versteht: in der des Geldes nämlich. Zehn Milliarden Euro Schaden – wer angesichts dieser Zahlen darauf verzichtet, das Klima zu schützen, der verzichtet gleichzeitig darauf, seine eigene Brieftasche zu schützen. Dabei lassen auch die offiziellen Stellen der EU nichts unversucht, um dem Bürger auch abseits des eigenen Börsels die drastischen Folgen von Konsumwahn und SUV-Liebe vor Augen zu führen: das Schmelzen der Polkappen und das Ansteigen der Meeresspiegel führen zu Überflutungen und Erosion von Küstengebieten, von »heftigen Regenfällen« und einer Zunahme »anderer extremer Wetterereignisse« ist die Rede, von einer Verminderung der Wasserqualität, Hitzewellen, Waldbränden, Dürren, von einem Anstieg der hitzebedingten Todesfälle, vom Aussterben vieler Tier- und Pflanzenarten, ganz abgesehen vom wirtschaftlichen Schaden: Branchen wie Land- und Forstwirtschaft, Energie und Tourismus hätten am stärksten unter den Folgen des Temperaturanstieges von 0,2 Grad Celsius pro Jahrzehnt zu leiden. Schon jetzt hätten (zwischen 1980 und 2011) Überschwemmungen in der EU einen Schaden von 90 Milliarden Euro verursacht, 5,5 Millionen Menschen seien Opfer der Überschwemmungen geworden.

Angesichts solcher Horrorszenarien liegt es nahe, zunächst auf die Suche nach den Schuldigen zu gehen. Wer verursacht den höchsten Kohlendioxidausstoß? Bevor wir weiter unten eine wenig überraschende Antwort auf diese Frage geben, kann ein wenig Optimismus in der Auseinandersetzung mit dem Treibhausgas nicht schaden: Die Corona-Pandemie wird dafür verantwortlich gemacht, dass der weltweite Ausstoß von CO2 aus der Verbrennung von Gas, Öl und Kohle im Jahr 2020 um sieben Prozent im Vergleich zum Vorjahr zurückgegangen ist. Nicht weniger als 2,4 Milliarden Tonnen wurden eingespart, weiß etwa der Kurier zu berichten, der eine Bilanz des Global Carbon Projects zitiert, die im Journal »Earth Systems Science Data« erschienen war. Besonders groß (minus 12 Prozent) sei demzufolge übrigens der Rückgang ausgerechnet in den USA gewesen, die sich unter der Administration Trump erfolgreich vom Pariser Klimaschutzabkommen emanzipiert hatten.

Trotz dieses kleinen weltweiten Lockdownerfolges aber bleiben immer noch 34 Milliarden Tonnen CO2 übrig, die 2020 in die Atmosphäre geblasen wurden. Eine beachtliche Menge, obwohl mehr als die Hälfte davon von Wasser und Pflanzen kompensiert wird. Und auch, wenn der Anstieg der CO2-Emissionen in den vergangenen Jahren deutlich verlangsamt stattfindet, bleiben immer noch jährlich ein bis zwei Milliarden Tonnen CO2 weltweit, die jährlich eingespart werden müssen, um die Pariser Klimaschutzziele nicht zu überschreiten. Österreich verfehlt die Ziele übrigens seit 2017. Fairerweise muss man festhalten: Im Vergleich zum weltweiten CO2-Ausstoß ist Österreich mit seinen ca. 80 Millionen Tonnen CO2-Äquivalentemissionen schon alleine aus Mangel an Substanz eine vernachlässigbare Größe.

Hauptverursacher China
Ein ganz anderes Kaliber ist da zum Beispiel China: Dessen Ausstoß an Treibhausgasen übersteigt heuer erstmals die Emissionen aller entwickelten Länder zusammen. In Zahlen gegossen: 14 Gigatonnen Kohlendioxidäquivalent pro Jahr verbläst das Land für sein enormes Wirtschaftswachstum, das sind 27 Prozent aller weltweiten Emissionen. Die chinesische Führung ist sich ihrer Rolle im internationalen Klimageschehen durchaus bewusst. Immer wieder betont sie, wie wichtig das Senken des Kohlendioxidausstoßes ist. Die tatsächliche Entwicklung des Landes nährt jedoch den Verdacht, dass es sich dabei um nicht mehr als ein bloßes Lippenbekenntnis handelt. Daten der Klimaschutzorganisation »Global Coal Plant Trackers« zeigen, dass mehr als die Hälfte des globalen Kohleverbrauches auf das Konto Chinas geht. Alleine im März 2020 hat China den Bau von mehr Kohlekraftwerken genehmigt als im ganzen Jahr 2019.

Was uns zurück zu den Bemühungen der Klimaschützer und der Frage »Was tun?« führt. In Österreich sind Energie und Industrie mit 35 Millionen Tonnen CO2-Äquivalenten der größte Verursacher von Emissionen. Der Verkehr, inklusive internationalem Flugverkehr, hat einen Anteil von 24 Millionen Tonnen. Die Frage, inwiefern dem Weltklima gedient sei, wenn Österreich durch harte und einschneidende Maßnahmen die eine oder andere Million Tonnen CO2-Äquivalente einspart, ist dabei müßig. Das Emissionsgeschehen in Asien und den USA degradiert alle zweifellos verdienstvollen Klimaschützer samt ihrer Bemühungen in Europa gewissermaßen zu Statisten. Was die aber nicht hindert, mit ungebrochener Hoffnung und voller Ehrgeiz ans Werk zu gehen. Dementsprechend ambitioniert sind die Zielvorstellungen.

Klimaneutralität als oberste Maxime
Es ist kein Zufall, dass in Österreich die wichtigen Ressorts Innovation, Energie, Technologie und Mobilität zusammen mit dem eigens geschaffenen Ressort »Klimaschutz und Umwelt« zu einem Ministerium unter grüner Führung zusammengefasst wurden. Ergibt auch Sinn, wenn man »Klimaneutralität« zur obersten Maxime erklärt und zum Beispiel benzin- oder dieselgetriebene Fahrzeuge innerhalb weniger Jahre verboten haben will, Kurzstreckenflüge abzuschaffen plant oder Heizsysteme, die sich fossiler Brennstoffe bedienen, lieber heute als morgen aus den privaten Haushalten per Gesetz verbannen möchte. Und natürlich kostet dergleichen relativ viel Geld: Um das von Leonore Gewessler ausgegebene Ziel »Klimaneutralität bis 2040« zu erreichen, greift das Ministerium tief in die Tasche des Steuerzahlers: Fünf Milliarden Euro waren 2020 für den Klimaschutz budgetiert, investiert sollte das Geld vor allem in den Ausbau der Schieneninfrastruktur, in den öffentlichen Verkehr und in Elektromobilität werden.

Vergleichsweise gering fiel der Betrag aus, den das Ministerium in die Unternehmen fließen ließ, die durchaus kostenintensive Maßnahmen zur Reduktion von CO2-Werten zu schultern hatten. Die Wirtschaftskammer in Vertretung dieser Unternehmer bemüht sich um Mitsprache im Entscheidungsfindungsprozess um Klimamaßnahmen – größtenteils jedoch vergebens. Sie muss sich im Gegenteil von den Grünen »altes Denken und Zögern« vorwerfen lassen, wenn sie sich, wie jüngst, erlaubt, in der entscheidenden Frage der Kohlendioxidbepreisung eine andere Haltung zu vertreten als die grünen Klimaschützer: Dass Karlheinz Kopf als WKO-Generalsekretär die Vorschläge der Grünen als »ideologiegetriebene Bestrafungsfantasien« bezeichnete, mündete sofort in einem Aufruf der Grünen Wirtschaft, die Kammerbeiträge zu boykottieren. Die Idee der Grünen, das Klimaziel »Klimaneutralität bis 2040« in der Verfassung zu verankern, wollen die mit den Unternehmern nicht einmal diskutiert wissen. Die Befürchtungen der Wirtschaftskammer, die Ziele seien überambitioniert und die Konsequenzen für die Unternehmer (z. B. automatischer Anstieg der Steuern auf fossile Brennstoffe bei Verfehlung der Ziele) allzu drastisch, sind indes durchaus nachvollziehbar und wären zumindest eine ergebnisoffene Diskussion wert. Denn auch wenn die Erkenntnis schmerzt: Selbst wenn es gelänge, die Klimaneutralität im kleinen Österreich zu erreichen, hätte dies aufs Klima an sich keine spürbaren Auswirkungen – für die Unternehmer und die Industrie aber gravierende finanzielle Folgen.

Politische Dimension
Tatsache ist: Die Sorge um das Klima hat mittlerweile eine ungeheure politische Dimension erreicht, der ein ebenso ungeheurer Stellenwert eingeräumt wird. Dabei geht es weniger um das Klima an sich als um die Eigendynamik, die dieses Thema im politischen Diskurs entwickelt. Es scheint klar zu sein, dass, wem es gelingt, sich das Thema Klimaschutz erfolgreich auf seine Fahnen zu heften, vom Wähler honoriert wird – die Horrorszenarien, die politische Institutionen, Parteien und Wissenschaftler heraufbeschwören, bedienen gleich eine Vielzahl an Urängsten. Mit ihnen zu spielen, ist auf politischer Ebene nicht nur en vogue geworden, sondern vielmehr eine Pflichtübung im Prozess politischer Willensbildung.

In Österreich sind es vor allem linke Kräfte, die ihr Agendasetting zum Klimaschutz als Erfolg für sich verbuchen können. Die Logik der Argumentation mündet darin, einen bis zur Askese gehenden Verzicht zu üben: auf individuelle Mobilität sowieso, auf Konsum, auf Wärme, auf Fleisch etc. Letztlich lässt sich nahezu jede Annehmlichkeit der Moderne auf eine oder mehrere Klimasünden herunterbrechen. Wer sich dieser Erkenntnis und ihren Folgen verschließt, läuft Gefahr, als Weltenzerstörer an den Pranger gestellt zu werden.

Klar ist auch: Wer Klimaschutz wählt, wählt damit auch alle anderen linken Theorien in die Parlamente – was zur Folge hat, dass sich die Gesellschaft und ihre Werte auch abseits des Klimaschutzes mitunter schneller verändert, als ihr guttut. Dass sich in Österreich das Haus von Umweltministerin Leonore Gewessler nicht nur um die im Ministeriumsnamen angeführten Ressorts kümmert, sondern laut Homepage zum Beispiel auch darum, »die Chancen und auch die Lebensrealitäten von Frauen und Männern fairer zu gestalten«, passt hier ebenso ins Bild, wie dass die 18-jährige Greta Thunberg mittlerweile auch zu wesentlichen geopolitischen Ereignissen – wie dem Nahostkonflikt – Stellung bezieht, die weder vorder- noch hintergründig etwas mit Klimaschutz zu tun haben.

Radikale Ideen und Klimalockdown
Die Ideen zur Rettung des Weltklimas werden naturgemäß in dem Ausmaß immer radikaler, in dem das Schreckgespenst des Klimawandels größer wird. Ein Beispiel dafür ist die Aktivistengruppe Extinction Rebellion, der die für ihr Migrationsengagement bekannt gewordene Kapitänin Carola Rackete angehört, die sich ihrer ursprünglichen Berufung folgend nun wieder sehr für Umweltbelange interessiert. Extinction Rebellion, kurz XR, ist ein Beispiel dafür, wie sehr sich der Umweltschutzgedanke radikalisiert hat – so rechtfertigt die Bewegung etwa jede Art von zivilem Ungehorsam, um Umweltaktivismus zu unterstreichen. Die Radikalität der Forderungen, die gerade in der Corona-Krise durch die Forderung nach einem »Klimalockdown« offen wie nie zutage getreten war, lässt Schlimmes befürchten: Das Aussetzen der Grund- und Freiheitsrechte in der Pandemie hat uns gezeigt, wie weit Regierungen bereit sind zu gehen, wenn sie eine globale Bedrohung wahrnehmen. Und nichts berechtigt uns zur Hoffnung, dass künftige Regierungen in der Lage sind, die Bedeutung der Bedrohung durch den Klimawandel und die zu ergreifenden Maßnahmen in der angemessenen Relation zu sehen. Denn wer sich einmal daran gewöhnt hat, die Freiheit der Bürger gegen ein vermeintlich höheres Ziel aufzuwiegen, der wird das wieder tun.

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Fazitthema Fazit 173 (Juni 2021), Illustration: Adobe-Stock

 
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