Außenansicht (37)

Peter Sichrovsky | 14. November 2022 | Keine Kommentare
Kategorie: Außenansicht, Fazit 187

Wozu eigentlich ein Bundespräsident? Die Hälfte der Wahlberechtigten hatte sich bei der Bundespräsidentenwahl beteiligt (oder nicht beteiligt), davon bekam der amtierende Präsident etwas mehr als die Hälfte der Stimmen, also etwa ein Viertel der Wahlberechtigten. Es wurde als Wahlsieg gefeiert, was es rein mathematisch auch war, denn Siege sind zu feiern, wenn einer mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen bekommt.als eine normale Partei.«

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Wozu eigentlich ein Bundespräsident? Die Hälfte der Wahlberechtigten hatte sich bei der Bundespräsidentenwahl beteiligt (oder nicht beteiligt), davon bekam der amtierende Präsident etwas mehr als die Hälfte der Stimmen, also etwa ein Viertel der Wahlberechtigten. Es wurde als Wahlsieg gefeiert, was es rein mathematisch auch war, denn Siege sind zu feiern, wenn einer mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen bekommt.

Doch so eine richtige Siegesstimmung kam nicht auf. Man könnte es auch anders beurteilen. SPÖ, Grüne, ÖVP und NEOS gaben auf verschiedenste Art und Weise eine Empfehlung für VdB (Alexander Van der Bellen) ab. Wie ist dann ein Ergebnis von 56 Prozent der abgegebenen Stimmen zu erklären und eine derart geringe Wahlbeteiligung? Neben dem offiziellen Kandidaten der FPÖ bewarben sich noch andere Männer – Frauen hatten darauf verzichtet, was rückblickend eine intelligente Entscheidung war –, die in den Diskussionsrunden zum Teil derart absurde Meinungen vertreten hatten, dass sich die Überlegung aufdrängen musste: War diese Wahl wirklich notwendig? Wäre es nicht einfacher, wie in Großbritannien in einer geregelten Erbfolge Präsidenten zu ernennen, die ein Leben lang auf diesen Job vorbereitet werden? Der Bundespräsident ist der bestbezahlte Politiker in Österreich und wird dafür bezahlt, dass er sich nicht einmischt. Natürlich stimmt das nicht, er hat eine Reihe von Verantwortungen, nur nimmt die scheinbar keiner ernst, sonst würden nicht jeder Zweite der Wahl fernbleiben. Er residiert in den ehemaligen Räumen des Kaisers, ist aber keiner, bietet sich als volksnah und volkstümlich an, in vergoldeten Sesseln sitzend und in Räumen arbeitend, in denen Maria Theresia einst gestorben war. Irgendwie passt das alles nicht zusammen.

Vielleicht interessiert sich niemand für die Präsidentenwahl, weil es für die meisten Wahlberechtigten nichts Interessantes in diesem Zusammenhang gab, weil es langweilig und sinnlos war, sich damit zu beschäftigen, die unterschiedlichen Meinungen der Kandidaten zu verstehen und deren Strategien zu bewerten. Es gab nichts zu bewerten, es wäre völlig gleichgültig, wer diese Wahl gewinnen würde, so scheint zumindest die halbe Bevölkerung zu denken.

Nach der Wahl wurde ein Kandidat, ich muss ehrlich sagen, ich hab’ den Namen vergessen, in den Medien gefeiert, weil er etwa acht Prozent der Stimmen erreicht hatte. Sein Programm, seine politischen Aussagen wiederholte keine Zeitung, diskutierte sie auch nicht, es ging um seine Persönlichkeit. Ähnlich bei den anderen Kandidaten. Eine inhaltliche Debatte, wie jeder die Verantwortung des Bundespräsidenten verstehen würde, war nicht wichtig, interessierte weder die Medien noch die Leserinnen und Leser.

Wozu dann das alles? Wozu einen Wahlkampf, der keine Alternativen zulässt? Wozu ein Angebot an Wählerinnen und Wähler, das keine inhaltlichen Unterschiede bietet? Der Geschmack von Coca-Cola im Vergleich zu Pepsi-Cola zeigt dagegen markante Unterschiede, die zu einem unterschiedlichen Kaufverhalten der Konsumenten führt. Ist den einen Pepsi einfach nur sympathischer oder schmeckt es ihnen besser? Dieser Präsidentschaftswahlkampf war einer der Tiefpunkte in der demokratischen Geschichte Österreichs. Aus verschiedensten Gründen. Eine lebendige Demokratie lebt von der politischen Vielfalt, verkommt sie zur Einfalt, hat sie ihre Bedeutung als Regierungsform verloren. Ist die politische Vielfalt mit unterschiedlichen Ideen und Programmen nicht mehr gegeben, hat ein Land, eine Bevölkerung es aufgegeben, demokratisch zu denken und zu handeln. Ein ideenloser Eintopf symbolisiert die Stimmung. Wie der Wiener sagen würde, es is eh olles wurscht. Ein Herr-Karl-Verhalten mit Misstrauen gegenüber der Macht, das keine Lust auf Veränderung mobilisiert, sondern Rückzug und Gleichgültigkeit, ist die größte Gefahr für die Demokratie – wesentlich gefährlicher als extremistische Gruppierungen und Parteien, von denen man sich mit demokratischen Mitteln distanzieren könnte.

Langeweile aufgrund Interesselosigkeit gegenüber politischen Programmen, die keine nachvollziehbaren Unterschiede bieten, gegenüber politischen Kandidaten, die Klischees trommeln und sich als meinungslose, austauschbare, grinsende Köpfe anbieten, gefährden Demokratien, denn niemand ist so leicht verführbar wie die, die sich langweilen.

Außenansicht #37, Fazit 187 (November 2022)