Tandl macht Schluss (Fazit 221)

Johannes Tandl | 15. April 2026 | Keine Kommentare
Kategorie: Fazit 221

Europa, wie es sich selbst im Weg steht. Europa ist ein merkwürdiger Ort geworden. Einerseits will es die globale Energiewende anführen. Andererseits ist die EU nicht einmal in der Lage, die europäischen Stromnetze und Energiemärkte zu synchronisieren. Daher gibt es zurecht eine Sehnsucht nach Politikern, die wissen, was sie tun. Früher hatte man solche Figuren gelegentlich – Menschen wie Sebastian Kurz oder Mario Draghi. Nicht fehlerlos, gewiss nicht. Aber sie hatten etwas, das heute fast schon verdächtig wirkt. Und zwar die Idee, wohin die Reise gehen soll. Und den Mut, Dinge infrage zu stellen, die man in Brüssel normalerweise nicht infrage stellt.

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Denn Europa steht nicht vor einer Reform, sondern vor einer Entscheidung. Während in Asien Wirtschaft passiert und in den USA Interessenpolitik betrieben wird, beschäftigt sich die EU gern mit sich selbst. Sie verkommt gerade zu einem Megaverwaltungsapparat mit angeschlossener Weltdeutung.

Das Grundproblem ist schnell beschrieben, Europa will alles zugleich sein. Ein Bundesstaat, aber bitte ohne Staat. Ein Binnenmarkt, aber mit möglichst vielen Ausnahmen. Eine Wertegemeinschaft, die sich gleichzeitig in Detailregulierungen verliert. Das Ergebnis ist eine Konstruktion, die erstaunlich gut darin ist, Kompromisse zu produzieren – und ebenso erstaunlich schlecht darin, Probleme zu lösen.

Dabei gäbe es eine einfache Idee, die seit Jahren im Raum steht und konsequent ignoriert wird: Subsidiarität. Also die Überlegung, dass man Dinge dort entscheidet, wo man sie am besten entscheiden kann. In der Praxis bedeutet das weniger Brüssel, mehr Nationalstaat – jedenfalls dort, wo gemeinsames Handeln keinen erkennbaren Mehrwert bringt.

Stattdessen passiert oft das Gegenteil. Man einigt sich auf europäische Ziele und übererfüllt sie dann national noch einmal, was in Österreich besonders gern geschieht. Klimaneutralität bis 2040 zum Beispiel klingt gut, ist aber in einer Weise ehrgeizig, dass das mit der technischen Realität nichts mehr zu tun hat. Man kann natürlich beschließen, dass etwas schneller gehen soll. Die Physik zeigt sich davon erfahrungsgemäß unbeeindruckt.

Auch ökonomisch wirkt Europa derzeit, als hätte es sich ein wenig verlaufen. Mario Draghi hat das in bemerkenswerter Klarheit beschrieben; zu wenig Innovation, zu hohe Energiepreise, zu viel Selbstbeschäftigung. Während anderswo produziert wird, diskutiert man hier über Regulierung. Das ist kein nachhaltiges Geschäftsmodell.

Besonders interessant ist die europäische Energiepolitik. Sie basiert auf der Annahme, dass man durch genügend guten Willen auch im Winter genug Strom hat. Das ist ein sympathischer Gedanke, aber leider keiner, der sich zuverlässig in Kilowattstunden übersetzen lässt. Wenn gleichzeitig Industriebetriebe feststellen, dass Energie anderswo billiger ist, entsteht eine Dynamik, die man früher Deindustrialisierung nannte und heute gern etwas eleganter umschreibt.

Hinzu kommt ein weiteres europäisches Hobby, nämlich der Glaube, dass man durch eigenes Vorangehen das Weltklima rettet. Das Problem ist nur, dass fossile Energie global gehandelt wird. Wenn Europa weniger verbraucht, verbrauchen andere mehr. Das ist keine moralische, sondern eine mathematische Frage. Am Ende läuft alles auf ein recht schlichtes Thema hinaus. Wer in der EU hat die Macht, Entscheidungen zu treffen? Europa entscheidet oft einstimmig, was ungefähr so effizient ist, wie es klingt. In einer Welt, in der andere Akteure schnell und interessengeleitet handeln, ist das ein struktureller Nachteil. Mehr Mehrheitsentscheidungen wären daher kein antidemokratisches Experiment, sondern eine echte Notwendigkeit.

Und dann sind da noch die Gerichte, die mit großem Engagement Kompetenzen auslegen und so an sich raffen. Auch das ist Teil des Problems. Politik wird zunehmend juristisch ersetzt. Das hat den Vorteil, dass Entscheidungen sehr gründlich begründet werden. Den Nachteil, dass sie politisch kaum mehr korrigierbar sind. Die eigentliche Frage lautet deshalb nicht, ob Europa gute Analysen hat. Die hat es. Auch nicht, ob es Vorschläge gibt. Die gibt es ebenfalls. Die Frage ist, ob es Menschen gibt, die bereit sind, daraus Konsequenzen zu ziehen. Und die fehlen!

Europa wirkt derzeit wie ein Mensch, der ganz genau weiß, was zu tun wäre – aber es dann aus Gründen, die er selbst nicht wirklich versteht, doch nicht tut.

Tandl macht Schluss! Fazit 221 (April 2026)