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FazitOnline

Größte Finanzkrise und platteste Ausrede

Christian Klepej

| 5. August 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Editorial, Fazit 65

Laut einer Umfrage des Imas-Instituts sprechen sich 73 Prozent der Österreicher für mehr direkte Demokratie aus. Andreas Unterberger etwa sieht das »Ende der Politikerklasse« erreicht. Von einer veritablen Krise der Vertretungsdemokratie kann man wohl – und das  schon seit Jahren – sprechen. In diesem Zusammenhang wurde hier schon einige Male auf die Pflicht der Parteien hingewiesen, weiterlesen

Zur Lage (30)

Christian Klepej

| 5. August 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Fazit 65, Zur Lage

Über die Bundesregierung, über ein Fest in Wien, über die Ministerin der Justiz und die Relevanz von Wahlen sowie über Gelsen.

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Zur Lage (29)

Christian Klepej

| 27. Juli 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Fazit 64, Zur Lage

Kurz über die SPÖ in Graz, wenig von Werner Kogler, viel Zustimmung und einige Gedanken über Öl, Gas und Kohle. weiterlesen

Proporz abschaffen ist keine Wunderlampe

Christian Klepej

| 14. Juni 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Editorial, Fazit 63

Die steirische SPÖ will den Proporz (also die Verteilung der Regierungssitze auf die Parteien nach Stimmenstärke) in der Landesregierung abschaffen. Dazu wäre eine Verfassungsmehrheit notwendig und damit auch die Unterstützung der steirischen Volkspartei. Diese ist – nach einem „Paradigmenwechsel“, den wohl der Verlust des Landeshauptmannsessels mit sich brachte – dafür nicht zu haben. weiterlesen

Zur Lage (28)

Christian Klepej

| 14. Juni 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Fazit 63, Zur Lage

Über das Österreichische Freilichtmuseum Stübing, über das richtige Timing und über Grazer Soziale.

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Es krankt nicht am System

Christian Klepej

| 27. April 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Editorial, Fazit 62

»Dass Abgeordnete herumschweinigeln können, wie sie wollen, das tun wir sicher nicht. Das kann es ja nicht sein.« (Fritz Neugebauer in Die Presse, 8.4.2010) Beamtenschlachtross Fritz Neugebauer, auch zweiter Präsident des österreichischen Nationalrats (VP), will also die sogenannte ausserberufliche Immunität der Abgeordneten abschaffen.

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Zur Lage (27)

Christian Klepej

| 27. April 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Fazit 62, Zur Lage

Über das Kabarett und die steirischen Grünen, über FAS, über neue Gesetze und – natürlich – nichts über die Präsidentschaftswahl.

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Politiker aufwerten. Oder abschaffen.

Christian Klepej

| 24. März 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Editorial, Fazit 61

Der steirische Landeshauptmann will den Bundesrat aufwerten. Oder abschaffen. So hat er es, gemeinsam mit seiner Salzburger Kollegin Gabi Burgstaller, dieser Tage verlauten lassen. Um nur wenige Stunden zuvor im ORF-Report die (nicht wirklich neue) Idee zu präsentieren, den Steiermärkischen Landtag von derzeit 56 auf 36 Mandatare zu verkleinern. Dies alles unter dem Topos der »Zeiten budgetärer Knappheiten«. Und nicht zuletzt deswegen wäre die heimische Politik schlecht beraten, diesen Vorschlägen nachzukommen. weiterlesen

Zur Lage (26)

Christian Klepej

| 24. März 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Fazit 61, Zur Lage

Eigentlich auschließlich über den österreichischen Bundesrat. Vielleicht etwas über den Geidorfplatz und jedenfalls ganz wenig über die Präsidentschaftswahl. weiterlesen

Diese Politik hat niemand verdient

Christian Klepej

| 25. Februar 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Editorial, Fazit 60

Griechenland steht nach jahrelanger Schuldenpolitik vor dem wirtschaftlichen Ruin und bringt die gesamte EU und vor allem das  Projekt der gemeinsamen europäischen Währung in arge Bedrängnis. Eine Ausnahme für den angeschlagenen Mitgliedsstaat wird sich die Europäische Zentralbank nicht leisten können. Denn Griechenland ist nur einer der sogenannten PIIGS-Staaten (Portugal, Irland, Italien, eben Griechenland und Spanien) und diese sind allesamt Kandidaten, unter Kuratel der EZB gestellt zu werden. Außerdem, wo sollte noch Geld herkommen? Soeben haben spitzfindige Richter etwa in Deutschland geurteilt, die Hartz-IV-Sätze seien neu zu berechnen. Dass damit keine Entlastung für den  bundesdeutschen Haushalt einhergehen wird, vermag man sich vorzustellen. weiterlesen

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