Zur Lage (27)

Christian Klepej | 27. April 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Fazit 62, Zur Lage

Über das Kabarett und die steirischen Grünen, über FAS, über neue Gesetze und – natürlich – nichts über die Präsidentschaftswahl.

Politiker aufwerten. Oder abschaffen.

Christian Klepej | 24. März 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Editorial, Fazit 61

Der steirische Landeshauptmann will den Bundesrat aufwerten. Oder abschaffen. So hat er es, gemeinsam mit seiner Salzburger Kollegin Gabi Burgstaller, dieser Tage verlauten lassen. Um nur wenige Stunden zuvor im ORF-Report die (nicht wirklich neue) Idee zu präsentieren, den Steiermärkischen Landtag von derzeit 56 auf 36 Mandatare zu verkleinern. Dies alles unter dem Topos der »Zeiten budgetärer Knappheiten«. Und nicht zuletzt deswegen wäre die heimische Politik schlecht beraten, diesen Vorschlägen nachzukommen. weiterlesen

Zur Lage (26)

Christian Klepej | 24. März 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Fazit 61, Zur Lage

Eigentlich auschließlich über den österreichischen Bundesrat. Vielleicht etwas über den Geidorfplatz und jedenfalls ganz wenig über die Präsidentschaftswahl. weiterlesen

Diese Politik hat niemand verdient

Christian Klepej | 25. Februar 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Editorial, Fazit 60

Griechenland steht nach jahrelanger Schuldenpolitik vor dem wirtschaftlichen Ruin und bringt die gesamte EU und vor allem das Projekt der gemeinsamen europäischen Währung in arge Bedrängnis. Eine Ausnahme für den angeschlagenen Mitgliedsstaat wird sich die Europäische Zentralbank nicht leisten können. Denn Griechenland ist nur einer der sogenannten PIIGS-Staaten (Portugal, Irland, Italien, eben Griechenland und Spanien) und diese sind allesamt Kandidaten, unter Kuratel der EZB gestellt zu werden. Außerdem, wo sollte noch Geld herkommen? Soeben haben spitzfindige Richter etwa in Deutschland geurteilt, die Hartz-IV-Sätze seien neu zu berechnen. Dass damit keine Entlastung für den bundesdeutschen Haushalt einhergehen wird, vermag man sich vorzustellen. weiterlesen

Zur Lage (25)

Christian Klepej | 23. Februar 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Fazit 60, Zur Lage

Wenig über das Rauchen, nichts Wesentliches über Alfons Haider, fast nur Gekupfertes über die Zeit und ganz sicher nichts über Claudia von Werlhof.

Kein Bedarf am Liberalen in Österreich

Christian Klepej | 20. Dezember 2009 | Keine Kommentare
Kategorie: Editorial, Fazit 59

Heinz-Christian Strache und Uwe Scheuch, Parteichef der »Freiheitlichen in Kärnten« haben in einer Pressekonferenz die »Wiedervereinigung als CDU-CSU-Modell« der Freiheitlichen präsentiert. Zur Stunde ist zwar noch nicht klar, ob Scheuchs Kärntentruppe Klubstatus im Nationalrat erlangen wird, das Ende des BZÖ erscheint aber unausweichlich. Das wird auch Gerald Grosz begreifen lernen, der noch tapfer »auf Punkt und Beistrich« sein »Bündnis mit den Steirerinnen und Steirern« einhalten will. Der Versuch, eine rechts-liberale Bewegung zu etablieren ist mit dieser neuerlichen Vereinigung (oder Abspaltung) genauso misslungen, wie es Heide Schmidt nicht geschafft hat, eine links-liberale Kraft auf Dauer in Österreich politisch relevant zu halten. Schaden wird das den beiden Koalitionspartnern. Der SPÖ – der im Moment unter ihrem immer blasser agierendem Parteichef Faymann kaum besseres passieren kann, als wenigstens einige wahlfreie Wochen – dabei wohl noch um einiges mehr als der ÖVP, die sogar mit Stimmen von den sich verlaufenden BZÖ-Wählern rechnen darf. weiterlesen

Zur Lage (24)

Christian Klepej | 20. Dezember 2009 | Keine Kommentare
Kategorie: Fazit 59, Zur Lage

Über die Finanzkatastrophe der Woche, über BZÖ, FPK und FPÖ, über Kärnten, die Grünen und nichts über den Klimawandel.

Von der Ohnmacht der eigenen Position

Christian Klepej | 25. November 2009 | Keine Kommentare
Kategorie: Editorial, Fazit 58

Liest man in den diversen Webforen der österreichischen Tageszeitungen Postings zu Artikeln über die kosovarische Asylbewerberin Arigona Zogaj muß man abgebrüht sein. Zum Einen unglaubliche Gehässigkeiten über dieses in Österreich mittlerweile heimisch gewordene Mädchen. Zum Anderen um nichts weniger hasserfüllte Wortmeldungen über die »jede Menschlichkeit vermissen lassende« Innenministerin. Standard-Kolumnist Hans Rauscher entblödete sich etwa nicht, in Maria Fekters Augen »menschenverachtende Züge« zu orten. Auch nur der Versuch, sich einen möglichst differenzierten Zugang zur Thematik anzueignen, wird einem beinahe verunmöglicht.