Proporz abschaffen ist keine Wunderlampe

Christian Klepej | 14. Juni 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Editorial, Fazit 63

Die steirische SPÖ will den Proporz (also die Verteilung der Regierungssitze auf die Parteien nach Stimmenstärke) in der Landesregierung abschaffen. Dazu wäre eine Verfassungsmehrheit notwendig und damit auch die Unterstützung der steirischen Volkspartei. Diese ist – nach einem „Paradigmenwechsel“, den wohl der Verlust des Landeshauptmannsessels mit sich brachte – dafür nicht zu haben. weiterlesen

Zur Lage (28)

Christian Klepej | 14. Juni 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Fazit 63, Zur Lage

Über das Österreichische Freilichtmuseum Stübing, über das richtige Timing und über Grazer Soziale.

Es krankt nicht am System

Christian Klepej | 27. April 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Editorial, Fazit 62

»Dass Abgeordnete herumschweinigeln können, wie sie wollen, das tun wir sicher nicht. Das kann es ja nicht sein.« (Fritz Neugebauer in Die Presse, 8.4.2010) Beamtenschlachtross Fritz Neugebauer, auch zweiter Präsident des österreichischen Nationalrats (VP), will also die sogenannte ausserberufliche Immunität der Abgeordneten abschaffen.

Zur Lage (27)

Christian Klepej | 27. April 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Fazit 62, Zur Lage

Über das Kabarett und die steirischen Grünen, über FAS, über neue Gesetze und – natürlich – nichts über die Präsidentschaftswahl.

Politiker aufwerten. Oder abschaffen.

Christian Klepej | 24. März 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Editorial, Fazit 61

Der steirische Landeshauptmann will den Bundesrat aufwerten. Oder abschaffen. So hat er es, gemeinsam mit seiner Salzburger Kollegin Gabi Burgstaller, dieser Tage verlauten lassen. Um nur wenige Stunden zuvor im ORF-Report die (nicht wirklich neue) Idee zu präsentieren, den Steiermärkischen Landtag von derzeit 56 auf 36 Mandatare zu verkleinern. Dies alles unter dem Topos der »Zeiten budgetärer Knappheiten«. Und nicht zuletzt deswegen wäre die heimische Politik schlecht beraten, diesen Vorschlägen nachzukommen. weiterlesen

Zur Lage (26)

Christian Klepej | 24. März 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Fazit 61, Zur Lage

Eigentlich auschließlich über den österreichischen Bundesrat. Vielleicht etwas über den Geidorfplatz und jedenfalls ganz wenig über die Präsidentschaftswahl. weiterlesen

Diese Politik hat niemand verdient

Christian Klepej | 25. Februar 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Editorial, Fazit 60

Griechenland steht nach jahrelanger Schuldenpolitik vor dem wirtschaftlichen Ruin und bringt die gesamte EU und vor allem das Projekt der gemeinsamen europäischen Währung in arge Bedrängnis. Eine Ausnahme für den angeschlagenen Mitgliedsstaat wird sich die Europäische Zentralbank nicht leisten können. Denn Griechenland ist nur einer der sogenannten PIIGS-Staaten (Portugal, Irland, Italien, eben Griechenland und Spanien) und diese sind allesamt Kandidaten, unter Kuratel der EZB gestellt zu werden. Außerdem, wo sollte noch Geld herkommen? Soeben haben spitzfindige Richter etwa in Deutschland geurteilt, die Hartz-IV-Sätze seien neu zu berechnen. Dass damit keine Entlastung für den bundesdeutschen Haushalt einhergehen wird, vermag man sich vorzustellen. weiterlesen

Zur Lage (25)

Christian Klepej | 23. Februar 2010 | Keine Kommentare
Kategorie: Fazit 60, Zur Lage

Wenig über das Rauchen, nichts Wesentliches über Alfons Haider, fast nur Gekupfertes über die Zeit und ganz sicher nichts über Claudia von Werlhof.

Kein Bedarf am Liberalen in Österreich

Christian Klepej | 20. Dezember 2009 | Keine Kommentare
Kategorie: Editorial, Fazit 59

Heinz-Christian Strache und Uwe Scheuch, Parteichef der »Freiheitlichen in Kärnten« haben in einer Pressekonferenz die »Wiedervereinigung als CDU-CSU-Modell« der Freiheitlichen präsentiert. Zur Stunde ist zwar noch nicht klar, ob Scheuchs Kärntentruppe Klubstatus im Nationalrat erlangen wird, das Ende des BZÖ erscheint aber unausweichlich. Das wird auch Gerald Grosz begreifen lernen, der noch tapfer »auf Punkt und Beistrich« sein »Bündnis mit den Steirerinnen und Steirern« einhalten will. Der Versuch, eine rechts-liberale Bewegung zu etablieren ist mit dieser neuerlichen Vereinigung (oder Abspaltung) genauso misslungen, wie es Heide Schmidt nicht geschafft hat, eine links-liberale Kraft auf Dauer in Österreich politisch relevant zu halten. Schaden wird das den beiden Koalitionspartnern. Der SPÖ – der im Moment unter ihrem immer blasser agierendem Parteichef Faymann kaum besseres passieren kann, als wenigstens einige wahlfreie Wochen – dabei wohl noch um einiges mehr als der ÖVP, die sogar mit Stimmen von den sich verlaufenden BZÖ-Wählern rechnen darf. weiterlesen